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aimüschn = wörtl. einmischen
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Dän sai Kuni is ja so wos vo aing, däs gibds goä ned.
aing = wörtl. eigen (eigenes, besonderes Verhalten)
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Der Stadtrat blieb hart. Das Heroldhaus im Hain soll in den Obergeschossen 2-6 weiterhin für Wohnzwecke genutzt werden. Kein Beherbergungsbetrieb und keine Ferienwohnungen.

Eine Nutzung für „Beherbergungszwecke“ wird abgelehnt

Die Pläne der Eigentümerin des Heroldhauses, der EM Immobilien GmbH & Co.KG, haben sich – vorläufig? – zerschlagen. Noch im Juni 2016 hatte die Firma den Bauantrag gestellt, im EG und 1.OG des Hauses ein Hotel mit 66 Betten einzurichten und das 2. bis 6. Obergeschoss für Stadtappartements umzunutzen. Die ablehnende Haltung des Bausenats war bereits in früheren Sitzungen deutlich geworden.
Am 6.12.2016 beschloss der Bausenat die Aufstellung eines Bebauungsplans für das Quartier, in dem sich das Heroldhaus befindet, zusammen mit einer Veränderungssperre.
Dennoch hatte Oberbürgermeister Andreas Starke am 24.04.2017 zu einem Gespräch mit allen Beteiligten eingeladen, um die Möglichkeiten für einen Kompromiss zu erörtern. Nachdem dieser Termin vom Bauherrn jedoch abgesagt wurde und von ihm auch Klage erhoben wurde, trat jetzt der Bausenat am 3.5.2017 zusammen.
Planungsamtschef Andreas Burr erläuterte das Planungskonzept und nannte als wichtigste Ziele: »Die Vorgaben des „Rahmenplans Hain“ aus dem Jahr 2013 umzusetzen« und »die Wohnraumnutzung zu stärken und zu sichern«. Burr nannte als zusätzlichen Aspekt eine sog. Angebotsplanung für den Bauherrn. Diese würde vorsehen, das bestehende „Heroldhaus“ auf vier Geschosse mit Flachdach zurückzubauen. Dafür könnte entlang der Ottostraße ein Baurecht für ein dreigeschossiges Gebäude mit Mansard/Walmdach gewährt werden. Dieses Baurecht wäre jedoch erst zulässig, wenn ein Rückbau des rückwärtigen siebengeschossigen Hochhauses auf max. vier Geschosse erfolgt ist. Damit soll der im Rahmenplan Hain konkret genannte städtebauliche Missstand mittelfristig behoben und das Straßenbild der Ottostraße repariert werden.

»Die Tür ist weiterhin offen«

Die Fraktionssprecher bekräftigten weitgehend übereinstimmend den von Burr dargelegten Standpunkt. Dr. Franz-Wilhelm Heller (CSU) stellte fest, dass der Eigentümer auch für das jetzige Gebäude Bestandsschutz genieße und jederzeit die Wohnungen umbauen und vermieten könne. »Aber kein Beherbergungsbetrieb!«
Ähnlich äußerte sich Heinz Kuntke (SPD), der betonte, dass es nicht allein um das „Heroldshaus“ gehe, sondern um das umgebende Quartier. Er sagte aber auch, wenn der Bauherr sich nicht gesprächsbereit zeigt, sollten »wir hart bleiben«.
Der neue GAL Stadtrat Ralf Dischinger bezeichnet die vorliegende Planung als »wichtig und richtig«. In diesem »sensiblen Gebiet darf man den Druck auf Umnutzung nicht nachgeben«.
Laut Herbert Lauer (BA) werde ein Bebauungsplan gebraucht, um die bauliche Nutzung im Gebiet zu steuern. Ein entsprechender Beschluss sei auch wichtig mit Blick auf das vom Bauherrn angestrengte Gerichtsverfahren. 
»Ich verstehe das Handeln des Bauherrn nicht - er hätte sich vorher besser erkundigen sollen«, meinte Norbert Tscherner (BBB). Einzig Daniela Reinfelder (BuB) bekannte, dass sie »das alles etwas anders sehe«. So könne man mit fremdem Eigentum nicht umgehen.
Sitzungsleiter Bgm Dr. Christian Lange – er vertrat den verhinderten Oberbürgermeister – betonte nochmals ausdrücklich, dass »die Tür für Gespräche weiterhin offen sei«.
Der Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung wurde gegen zwei Stimmen angenommen.

> Lies auch den WeBZet-Artikel v. 3.5.17 „Vor dem Hintergrund eines Rechtstreits“.

8.5.17 Bilder: Öffentliche; WeBZet; Planungsamt. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die „Richtlinien für Kommentare“.

Kommentare   

0 #9 supi 2017-05-22 10:44
@ bender
blick ins bundesbaugesetzbuch
+7 #8 Bender 2017-05-21 12:19
# 7
Seit wann hat die Stadt bei einem Privatobjekt ein Vorkaufsrecht? Der Käufer hat sich offensichtlich vor dem Kauf nicht darüber informiert, daß das Haus im Hain-Rahmenplan als Ärgernis gilt. Tscherner hat es richtig gesagt: "Er hätte sich vorher besser erkundigen sollen."
-8 #7 supi 2017-05-19 18:48
die stadt sollte sich vlt mal mehr gedanken darüber machen, warum sie bei dem objekt nicht von ihrem vorkaufsrecht gebrauch gemacht hat, dann könnte sie heute planen und bauen wie sie will, aber andere erwerben zu lassen um dannzu behindern das geht nicht
+18 #6 schönlangsam 2017-05-10 01:48
so so

ausgerechnet die undurchsichtige architektin reinfelder sorgt sich mal um fremdes eigentum.
-4 #5 babsi 2017-05-09 18:49
so a weng a beherberchung is doch ned ferkehrt. dann lernen die im fiertel wenigsdens was realidäd is. des is foll bädagogisch.
+1 #4 Bürger dieser Stadt 2017-05-09 13:09
Anständig oder unanständig. Wenn das ein Kriterium wäre...
+27 #3 cunningham 2017-05-09 12:20
Wandlung von Wohnraum in Beherbergungsbetrieb, nur um noch mehr Profit zu machen, ist bei dieser Wohnungsnot unanständig. Der Stadtrat reagiert mit der Veränderungssperre völlig richtig.
+9 #2 Ein Bamberger 2017-05-09 11:20
"Auffällig: Offenbar will niemand mit dem OB reden."

Der ist doch immer im Urlaub wenns was wichtiges gibt...
+7 #1 Bürger dieser Stadt 2017-05-09 08:22
Ich kann beide Seiten verstehen.

Einerseits ist das Beherbergungsvorhaben der Eigentümerin nicht als klassischer Hotelbetrieb zu bewerten. Das Vorhaben bedient sicher einen vorhandenen Bedarf, vielleicht sogar eine Marktnische. Andererseits wäre eine Umnutzung wegen potentieller Nachahmer für das Quartier nicht ungefährlich. Soll das eben ein Gericht entscheiden.

Auffällig: Offenbar will niemand mit dem OB reden. In letzter Zeit werden seine Einladungen anscheinend gerne abgesagt. Vielleicht ist das eine implizite Aufforderung an die Stadt, jemand anderen an die Gesprächs- und Verhandlungstische zu schicken...

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