Auf einen guten Tag

 

Die Suche nach Sündenböcken ist von allen Jagdarten die einfachste.

Dwight D. Eisenhower, ehem. amerik. Präsident

 

Nachträgliche Kommentare:

 

 

 

Wolfer zu Fehlende KiTa-Plätze: (7)

Peter zu Wer sind die wahren Konversions-Verlierer? (21)

Helene zu Kampf der vermüllten Stadt (11)

Katharina Doro zu Liebe Leser, die WeBZet braucht... (15)

Bremer  1 : 0 für Canalissimo (20)

Bambergerin zu Enzis bleiben bis zur Sommerpause (8)

 

inBAMBERG wichtig!

Vereine und Institutionen

für soziale Aufgaben

> weiterlesen

 

Notrufe!
Tel. 112 = Notruf für Feuerwehr und Rettungsdienst -
Tel. 116 117 = ärztlicher Bereitschaftsdienst

Tel. 7002070 = Bamberger Bereitschaftspraxis Buger Straße 80

Apotheken-Notdienst

Tel. 110 = Notfall-Ruf Polizei - Weitere wichtige Notrufnummern der Integrierten Rettungsleitstelle Bamberg-Forchheim

Weitere Hilfe:
Telefonseelsorge: 0800/1110111 und 1110222
Frauenhaus Bamberg: 0951/58280
Hospizverein Bamberg: 0951/955070
Weißer Ring Bamberg: 0151/55164640

 

NACHRICHTEN

überregional

 

Besucherzaehler

 

 

Aktuell sind 51 Gäste und keine Mitglieder online

Die WeBZet hat keine Mitglieder. Die Anzeige ist systembedingt. 978 251 - 202795

Kubik-Rubik Joomla! Extensions

WeBZet: Post vom Gericht! Freude bei der Bamberger GAL-Stadtratsfraktion. Wenig erfreulich für den Bamberger Oberbürgermeister Starke. Der Gerichtsbeschluss beschert ihm eine volle Niederlage. Ist aber ein Sieg für die kommunale Demokratie.

Der Stadt hat die Kosten zu tragen

Die Post, die die GAL vor kurzem vom Verwaltungsgericht Bayreuth erhielt, wird Konsequenzen für Bamberg haben und vielleicht für ganz Bayern. Dabei handelt es sich nur um eine einfache Kostenentscheidung. Aber die hat es in sich.

Hintergrund war die Klage der grünen Stadtratsfraktion vom Februar 2014. Darin hatte die GAL gegenüber dem Bamberger Oberbürgermeister die geschäftsordnungsmäßige Behandlung eines Antrags vom Dezember 2010 eingeklagt. Dieser wurde angeblich seither im Rathaus bearbeitet und kam trotz mehrfacher Mahnungen bis hin zur Regierung von Oberfranken auf keine Tagesordnung eines Stadtratsgremiums.

Erst die Klage brachte Bewegung in die Sache: Im April 2014 – dreieinhalb Jahre nach Antragstellung – befasste OB Starke den Finanzsenat und die Vollsitzung mit dem GAL-Antrag. Der ursprüngliche Klageantrag war damit erledigt und wurde vor Gericht nicht mehr verhandelt. Der Oberbürgermeister entging auf diese Weise einer Verurteilung zur Behandlung des Antrags im Stadtrat. Zu beschließen hatte das Verwaltungsgericht aber noch in Bezug auf die Verfahrenskosten – und dieser Beschluss ging nun voll zu Lasten der Stadt, weil diese »im Verfahren voraussichtlich unterlegen wäre«.

Auch "Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten ein Thema

In seinen inhaltlichen Ausführungen bekräftigt das Verwaltungsgericht die Rechte der kommunalen Mandatsträger/innen. »Der Oberbürgermeister kann jetzt also nicht mehr die Behandlung eines Antrags nach Belieben verzögern, wie das so häufig Usus in Bamberg ist«, kommentiert GAL-Fraktionsvorsitzende Ursula Sowa. Ihr Kollege Peter Gack stellt fest: »Über die Behandlung befindet also der Stadtrat und nicht der Oberbürgermeister. Damit wird die Position des Rates insgesamt gestärkt«.

Die GAL- Fraktion gab zum Vorgang eine Pressekonferenz. Eingeladen dazu war auch die FW-Fraktion, die zurzeit auch bei der bei der Rechtsaufsichtsbehörde in Bayreuth vorstellig ist. FW-Fraktionsvorsitzender Dieter Weinsheimer berichtet, dass es dabei um den Umgang der Stadt Bamberg mit der Geheimhaltung/ Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten (§ 52 BayGO) geht. »Das wird aber ein eigenes Thema sein.« Jetzt freue er sich über den Erfolg der GAL-Fraktion. Zusammen habe man sich in den letzten Jahren sehr für mehr demokratische Transparenz im Bamberger Stadtrat eingesetzt. In der Frage "kommunale Demokratie" müsse man weiter zusammenhalten.

OB Starke macht sich immer mehr einen Namen als jener Bamberger OB, der sich aufgrund seines Verhaltens mit der Rechtsaufsicht herumschlagen muss. Gib dazu oben links bei "suchen" die Stichworte "Rechtsaufsicht" und "Wahlplakate" ein.
1.8.14 Bilder: WeBZet. Hinweis: Sie können diesen Artikel an eine/n Freund/in, Bekannte/n oder Kollegen/in weiterschicken, wenn Sie das Icon in der Kopfleiste benutzen. Mit der E-Mailadresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! können Sie die WeBZet erreichen. Direkte Kommunikation mit der WeBZet ist auf Facebook (siehe r.o.) oder mit der Kommentarfunktion unten möglich. In der Kommentarfunktion unten muss der rote Code in die Zeile darunter eingegeben werden.Es kann bisweilen etwas dauern, bis ein Kommentar freigeschaltet wird.
4 Kommentare.

Klarsicht in BambergDie WeBZet ist keine Jubelzeitung. Sie ergänzt die mediale Meinungsbildung in unserer Stadt. Das wird nicht von jedem gerne gesehen - die WeBZet wird deshalb bisweilen aktiv bekämpft. Tragen Sie zur Förderung der Meinungs- und Informationsvielfalt bei – mit einer zweckgebundenen Spende für die WeBZet.Erläuterungsschreiben mit Hinweisen und Bankverbindung.

Weiterlesen ...

 

 

in BAMBERG aktuell

 

Verkehrsentwicklungsplan 2030
Auf der Suche nach Leitbildern und Zielen für den Bamberger Verkehrsentwicklungsplan 2030 – Online-Beteiligung bis zum 18. August.

Weiterlesen ...

 

„Material und Masse“   
Der Kunstverein Bamberg zeigt unter dem Titel „Material und Masse“ Werke von Robert Stark;  vom  28.7. – 3.9. 2017 im Kunstraum Kesselhaus, Untere Sandstraße 42 (Eingang: Am Leinritt 96047).
Weiterlesen ...

 

Der neue Däumling
Spiel, Spaß und Spannung – Stadt und Landkreis Bamberg geben neunte Ausgabe des Familienpasses „Däumling“ heraus.
Weiterlesen ...
 
Lärmaktionsplanung Schienenverkehr
Es geht um den Lärm entlang der Bahnstrecke durch Bamberg. Das Eisenbahn-Bundesamt führt dazu bis zum 25. 8. 2017 eine Online-Befragung durch.
Weiterlesen ...

 

Villa Concordia 

Programm August 2017

Weiterlesen ...

 

Standkonzerte 2017

an verschiedenen Standorten in Bamberg.

Weiterlesen ...
 

Stadtratstermine

Öffentliche Sitzungen, Juli 2017
Weiterlesen ...

Copyright © 2015.