10. Dezember 2024

Ein einziges Wort hätte gereicht

Im Mittelpunkt der heutigen DLF-Presseschau steht die Ankündigung von Bundesverteidigungsminister Pistorius, auf die SPD-Kanzlerkandidatur zu verzichten. (2Min.Lz)

DIE RHEINPFALZ aus Ludwigshafen findet: „Dass es zuletzt zu einer regelrechten Rivalität zwischen Scholz und seinem Verteidigungsminister gekommen ist, hat die SPD-Parteispitze zu verantworten. Den aufkeimenden Sympathiebekundungen für Pistorius – zunächst von Abgeordneten, dann von Ex-Parteichefs, schließlich von mächtigen Parteigruppierungen – hätten Lars Klingbeil und Saskia Esken ein schnelles und klares Votum für Scholz entgegenhalten müssen. Sie taten es nicht. Aber auch Pistorius hat sich schofelig verhalten. Mit einem einzigen Wort hätte er die Debatte um seine Person beenden können. Vom Zuspruch geschmeichelt hielt er stattdessen seine Ambitionen zu lange im Vagen“, argumentiert die Rpf.

Die WIRTSCHAFTSWOCHE gibt zu bedenken, es sei ohnehin fraglich, ob der Niedersachse ein echter Heilsbringer wäre: „Sicher, Boris Pistorius ist ein klasse Typ. Nahbar, ehrlich, ein Macher. Das Problem der Pistorius-Projektionen, dieses Fiebertraums von anfassbarem Anpackertum mit einer Prise Schröder, war auch ein Symptom. Denn es geht ja nicht nur um Personen, sondern die Partei dahinter: Die SPD findet nicht nur keine Kraft, die nötigen Kurskorrekturen einzuleiten oder durchzusetzen, sie erkennt sie nicht einmal. Weder in der Wirtschaftspolitik noch beim Sozialstaat, schon gar nicht bei der Migration. Welche Politik hätte Pistorius für die SPD vertreten sollen, außer der eines ‚Weiter so‘, nur ohne Scholz, wo Zukunft nur möglich ist, wenn die Schuldenbremse aufgeweicht wird?“, fragt die WW.

Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG analysiert: „Unabhängig vom Ausgang der SPD-Führungskrise halten die vergangenen Tage ein paar wichtige Erkenntnisse über den Zustand der größten Regierungspartei parat. Erstens zeigte sich nach Gerhard Schröder und zuletzt auch Angela Merkel, dass die Trennung von Regierungsamt und Parteiführung zu einer Zerreißprobe führen kann. Zweitens offenbarte der Vorstoß primär der NRW-Hierarchen in der Partei eine gefährliche Entfremdung zwischen Mittelbau und Führung. Und drittens bestätigte sich die Uraltweisheit, dass jeder weitere Tag in einem ungelösten Führungskonflikt nur Schaden anrichtet. Scholz oder nicht Scholz, das war ein Zeichen der Orientierungslosigkeit der gesamten Partei und insofern lediglich Spiegel einer gescheiterten Koalition“, kommentiert die SZ.

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