Auf einen guten Tag

                                    

An sich ist Müßiggang durchaus nicht eine Wurzel allen Übels, sondern im Gegenteil ein geradezu göttliches Leben, solange man sich nicht langweilt.

Søren Kierkegaard

 

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In dänn Aufdsuuch braugsd ned naufm Obäbörchämasda! = In dieser Kleidung brauchst du nicht beim Oberbürgermeister vorstellig werden!
-
Doo hom mä dä wos aufgädsoong!
aufdsieng = aufziehen, erziehen, hänseln
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Dän hom si dä wos aufgädsoong = Den haben sie sehr oft gehänselt.
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Bamberg. Wird eine Straße saniert, kann es für die Anwohner teuer werden. Das löst mittlerweile in ganz Bayern Ärger aus. Im Bayerischen Landtag scheint sich etwas zu tun.

Die „heimliche Bergverbindungsstraße“ betroffen

Offensichtlich will die CSU es den Kommunen freistellen, ob sie Anwohner an Straßenausbau beteiligen oder nicht. In Bayern gibt es Städte, da müssen die anwohnenden Bürger zahlen, in anderen Städten nicht. Bamberg gehört zu jenen Städten, die zur Kasse bitten. Die Kosten für die Sanierungsarbeiten in Straßen wie Sutte oder Matern im Bamberger Berggebiet haben das Thema wieder hochkochen lassen. Leicht nachvollziehbar weisen die betroffenen Anwohner darauf hin, dass gerade diese beiden Straßen als „heimliche Bergverbindungsstraße“ von vielen Autofahrern genutzt werden die an sich überhaupt nichts in diesen Gebiet verloren hätten.
Im Bamberger Stadtrat hat namens der BA-Fraktion Stadtrat Michael Bosch versucht, die Argumente in dieser Debatte neu zu gewichten. Vergebens. Die große Mehrheit im Stadtrat will an der geltenden Rechtslage festhalten.

Landtags-CSU will die bestehende Regelung aufweichen

Aktuell machen sich die Landtagsfraktionen der Freien Wähler und der CSU wieder daran, die Straßenausbaubeitragssatzung (StrABS) neu zu definieren. Die FW wollen, dass die Steuerzahler die Kosten übernehmen, oder besser, die Autofahrer, da das Geld für die Straßen nun aus der Kfz-Steuer kommen soll. Die CSU will die bestehende Regelung aufweichen. Kommunen sollen demnach zwar auch weiterhin ihre Anlieger bis zu 80 Prozent an den Kosten von Straßenerneuerungen beteiligen können, allerdings nicht mehr verpflichtend. Laut einer SZ-Meldung vom 30.11.17 will die CSU jetzt eine Kann-Regelung einführen. Damit würde es den Gemeinden wirklich offen stehen, ob sie ihre Bürger an den Kosten beteiligen oder nicht.
Am Mittwoch, 6.11.17, soll es im Maximilianeum um die StrABS gehen. Zunächst in den zuständigen Ausschüssen. Wie sich die neuen Vorschläge von CSU und FW auswirken würden, soll eine Überprüfung des Innenministeriums zeigen, die im April 2018 erwartet wird.
4.12.17 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“.

Kommentare   

+15 #3 hollermöffel 2017-12-04 22:38
früher wurden "Gebühren" auf alle Schultern verteilt. Heute gibt es immer neue Gebühren, die nur wenige hart treffen. dazu gehören die Straßenreinigungssatzung und die Straßenausbaubeitragssatzung Bambergs.
Die erstere Idee ist, allen Hausbesitzern in der vielgenutzten Innenstadt den 4 fachen Reinigungs-Gebührensatz zuzumuten, in den "Luxuslagen" den einfachen. Die zweite, STRABS wird zulasten der wenigen, oft privaten, Hausbesitzer in der Innenstadt, für die unterlassene Instandhaltung, der "mittelalterlichen" Gassen, zur Kasse zu bitten, s.a. Wilhelmsplatz... Angeblich, weil die Stadt finanzielle Probleme hat, es geht auch ohne STRABS zB Hallstadt, München..., werden 80 Prozent der Kosten in Bamberg, auf die Anlieger abgewälzt. Natürlich führt das auch wieder zur Belebung des Immobilienmarktes, für manchen Häusleeigner ist das dann zuviel....
Keine gute Welterbepolitik für die bisherigen Bewohner und Pfleger desselben.
-17 #2 babsi 2017-12-04 13:17
nix mid werdfrei. die solln gefälligsd ihre ärsche bewegen. des gehd ja mal garned das diese gaspedaltreter ales kapud machn. wenn se ihre ärsche bewegn werdn se wenigsdens sexier und kosden grangengasse und tschoppsentah weniger geld for alem wenns bergauf gehd.
+16 #1 Willi BA 2017-12-04 12:13
Ganz wertfrei: egal, wie es ausgeht, es müssen alle Bürger gleich behandelt werden. Oder zumindest muss es eine verbindliche Regelung für die Zukunft geben und diese muss beispielsweise beim Hauskauf kommuniziert werden sonst kauft man sich die berühmte Katze im Sack.

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