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Neue stark ansteckende Corona-Variante!

Zwei Fälle der neuen Corona-Variante “Omikron” sind in Bayern bei Reiserückkehrern aus Südafrika aufgetreten. Der Virus-Mutant Omikron B.1.1.529  soll stark ansteckend sein.

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DENKMALPFLEGE - WELTERBE

 Kann so etwas immer wieder passieren?

Nachspiel zur Affäre fehlende Unterschriften des Oberbürgermeisters auf Satzungsdokumenten. Die Verwaltung stellte ihre Position dazu dar. Man habe die Mängel repariert.

Ärger mit einem Urteil des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs

Wenn man von großen Affären verfolgt ist, dann fallen auch kleine Unregelmäßigkeiten auf.
Bebauungspläne werden zwingend als Satzungen beschlossen und müssen ortsüblich bekannt gemacht werden. Die Satzungen sind auszufertigen und im Amtsblatt der Gemeinde bekannt zu machen. Bamberg hat ja wieder ein Amtsblatt. > Bild l. Ausfertigung bedeutet, dass die Satzungen durch den Oberbürgermeister bzw. dessen gesetzliche Vertreter/innen unterzeichnet werden müssen.
Als in der Nummer 21 des Amtsblattes der Stadt Bamberg eine erneute Bekanntmachung des Bebauungsplans 105 D auftauchte, wunderten sich Manche. Der Bebaunngsplan 105D ist nämlich schon 10 Jahre alt. Da aber “Irritationen” bezüglich eines Ausfertigungsmangels bekannt geworden waren, wurde der Beschluss des Bebauungsplanes 105 “hiermit erneut ortsüblich bekannt gemacht”, so stand es in dem nachbessernden Amtsblatt zu lesen. Und war somit geheilt, wie man fachlich so sagt.
Die Stadt Bamberg hatte grundsätzlich Ärger mit einem Urteil des Bayer. Verwaltungsgerichtshof (VGH), was darauf hinauslief, dass Bebauungspläne nicht korrekt ausgefertigt sind, wenn die Unterschrift des Oberbürgermeisters fehlt. Also ungültig sein können. Es soll aber schon lange in Bamberg so sein, sagt die Verwaltung, dass die Planunterlagen in der Regel nicht durch den Oberbürgermeister, sondern durch das Stadtplanungsamt und das Baureferat unterzeichnet worden sind.

Die Bestandskraft wird nicht durchbrochen

In der Sitzung des städt. Bausenats wurde jetzt als letzter Punkt der Tagesordnung eine Erläuterung und Klarstellung des Sachverhalts von der Stadtverwaltung vorgetragen. Es handle sich “bei dem Vorgang um um eine Verfahrensweise, welche so auch in anderen bayerischen Kommunen praktiziert wurde”. (Was in der untenstehenden Kolumne nach entsprechenden Recherchen bezweifelt wird!) Was jetzt zwar Ärger und Arbeit mache, aber wieder ins rechte Lot gebracht werden könne. In Reaktion auf die Entscheidung des VGH aus dem Jahr 2018 “hat die Verwaltung die Verfahrensweise (wie folgt) angepasst”. Die Wiedergabe der Ausführungen würde das Maß dieses Artikels sprengen. Kommentar des städt. Baurechtlers Bernd Bauer-Banzhaf: »So etwas kann immer wieder passieren, wir haben es jetzt aber repariert.«
Es kam zu einer angemessenen Aussprache im Senat. Der Sprecher der CSU/BA-Fraktion Peter Neller, hatte offenbar ältere Satzungsbeschlüsse recheriert und fragte danach, »ob man sicher ist, dass bei alten Bebauungsplänen Bestandskraft besteht«. Stadtrat Heinz Kuntke meinte, »wir müssen aufpassen, dass nicht irgendwann alles nachgeholt werden muss«. Bauer Banzhaf stellte dazu fest, dass der OB auch Bebauungspläne aus früherer Zeit (nach)bestätigen kann.« Die Bestandskraft werde nicht durchbrochen.
Der Senat nahm den Bericht der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.

Eine kabarettistische Würdigung des Vorgangs inklusive eigener Recherche kann in “Herrnlebens Überstunde” auf Facebook nachgelesen werden > https://www.facebook.com/100046564224537/posts/384676913094446/?d=n  

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Kommentare   
+10 # supi 2021-11-14 10:20
Kann so etwas immer wieder passieren?
sicher, manchmal mehr, manchmal weniger, an bestimmten orten ist es wohl der regelfall
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+7 # Sven K. 2021-11-14 11:42
Das wäre doch eine Aufgabe der Profis vom FT in anderen Städten nachzufragen, ob die Sprüche aus dem Bamberger Rathaus so stimmen.
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+8 # Toehne 2021-11-14 20:06
Profi Herrnleben hat das doch gemacht. Ist am Ende des Artikels verlinkt. Ich frag mich allerdings, wann man Herrnleben zum FT oder sonstwohin holt.
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