Auf einen guten Tag

 

Solange du nicht Frieden machst mit der Person, die du bist, wirst du niemals zufrieden sein mit dem, was du bist.

Doris Mortman

Gratis in die Stadt fahren? Zu dem Vorschlag, eventuell auch in Bamberg samstags ein Null-Euro-Ticket für den städtischen Busverkehr anzubieten, gab es einen ersten Schlagabtausch.

OB Starke weist CSU-Vorschlag zurück

Andere Städte machen es oder probieren es aus: Um mehr Menschen in die Innenstadt zu lo-cken und gleichzeitig Lärm und Abgase durch Autos verringern, soll am Samstag der Busverkehr (ÖPNV) kostenlos sein. Als Anlass für einen Antrag (Nov. 2018) hat die Fraktion der Bamberger Allianz den einstimmigen Beschluss des Aschaffenburger Stadtrats genommen. Dieses Angebot hat die Stadt am Untermain zum ersten Adventswochenende 2018 eingeführt. Im Rahmen des BA-Antrags sollten die Stadtwerke Bamberg prüfen, ob ein solches Modell auch in Bamberg sinnvoll sein könnte.
Im Nachzug hat sich die CSU-Stadtratsfraktion an den Vorschlag mit einem Vollzugsantrag angeschlossen (Febr. 2019). Das kostenlose Samstag-Modell sollte in den Monaten November bis Dezember 2019 ausprobiert werden. Die CSU hat für diese Erprobungsphase auch ein Finanzierungsmodell geliefert – das jetzt Anstoß für eine ablehnende Haltung von OB Andreas Starke war und zu einer kontroversen Diskussion führte.
Nicht zu vergessen ein Antrag der SPD-Fraktion (April 2019), die in einer „Offensive zur Verbesserung des ÖPNV“ auch „eine kostenlose Busbenutzung an Samstagen“ auf ihrer Vorschlagsliste hat.

Der BA-Antrag kommt in den Fachsenat

Damit die mögliche Erprobung des Vorschlags nicht noch länger verschleppt wird, hat die CSU-Fraktion für die Sitzung des städt. Finanzsenats am 16.7.19 einen sog. Dringlichkeitsantrag mit der Zielsetzung gestellt, in geeigneter Weise die notwendigen Finanzmittel bereit zu stellen.
Im Zuge dieser Dringlichkeitswunsches kam es zu der genannten Kontroverse. Oberbürgermeister Andreas Starke erklärte den Dringlichkeitsantrag der CSU für unzulässig, weil der Finanzierungsvorschlag so nicht möglich sei. Unterstützung erhielt er von Finanzreferent Bertram Felix und von Heinz Kuntke (SPD) – ungeachtet dessen, dass dieser in der Sache selbst initiativ geworden war.
Der Einsatz des CSU-Sprechers Dr. Helmut Müller blieb schließlich erfolglos.
Anders verlief es mit dem Antrag der BA-Stadtratsfraktion. Weil dieser „nur“ ein Prüfungsauftrag war, beschloss der Senat einstimmig, dass in der Sitzung des Verkehrs- und Umweltsenates im November 2019 das Thema „Kostenlose Busnutzung an Samstagen“ auf die Tagesordnung kommt. Vorausgegangen war diesem Beschluss ein Wortwechsel zwischen Starke und Weinsheimer (BA), weil sich der BA-Vertreter vorbeugend verbat, dass – wie schon in anderen Fällen geschehen, das Thema direkt in die Haushalts-(Finanz-)beratungen kommt und dann in »acht bis neun Minuten abgewickelt« wird.
Erledigt ist aber die Absicht der CSU, möglicherweise schon in den Monaten November bis Dezember 2019 das Null-Euro-Ticket auszuprobieren.
Fazit: Die Bamberger Rathaus-GroKo bewegt sich in den Wahlkampfmodus.
19.7.19 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden wegen Missbrauchs zurzeit nicht direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“. Impressum und EU-Datenschutzgrundverordnung r. Spalte ganz unten.

Kommentare   
+15 # Bamberger 2019-07-19 10:56
Mal abgesehen, ob man das sinnvoll findet oder nicht, verwirrt mich etwas der Grund der Ablehnung. Hier wird genannt, dass die Finanzierung nicht möglich ist. Im FT von heute steht, dass ein Nachtragshaushalt benötigt wird und aufgrund des Verschuldung/Kreditaufnahme keine zusätzlichen freiwilligen Leistungen gewährt werden müssen.

Nur: Wir reden hier von den Stadtwerken Bamberg. Einer GmbH, deren Geschäftsführer Herr Fideldey ist und AR Vorsitzender Herr Starke. Weshalb muss die Stadt Bamberg, die zwar Eigentümer dieser GmbH ist, einen Nachtragshaushalt beschließen, wenn die Stadtwerke beschließen Samstag kein Entgelt mehr fürs Busfahren zu nehmen?
Die GmbH ist eine eigenständige juristischer Person, vertreten durch ihren Geschäftsführer und meines Erachtens nicht direkt Weisungsgebunden durch den Stadtrat.

Und warum können eigentlich zusätzliche freiwillige Leistungen bei manchen Dingen erbracht werden und bei anderen dann wieder nicht? Einfach mal den Haushaltsplan anschauen ab Seite 789. Da sieht man gut für was im Jahr 2019 Mittel zusätzlich bereitgestellt wurden, im Vorjahr aber nicht. Nimmt man alleine die Summen, kommt man auf 110 TEUR mehr als im Vorjahr. Rund 1,25 Mio. EUR mehr als RE 2017. Die Begründung erscheint mir recht fadenscheinig.

Aber: So lange man in der Innenstadt kostenlos Parken kann, kann man sich die Aktion ohnehin sparen.
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+3 # R. Pfaff 2019-07-20 12:24
Die Forderung nach einem kostenlosen Samstags-Shoppingticket halte ich nicht für zielführend.
Für sinnvoller hielte ich es an den Strukturen des Netzes (lange Wege und Fahrzeiten) und den Preisen generell zu arbeiten.
Zwei Beispiele. Ein Einzelfahrschein kostet am Automaten oder im Bus in Preisstufe D 2,00 €. Würde der Preis z.B. auf 1,60 € gesenkt wäre das Samstagsticket bei 5 Fahrten pro Woche genauso. kostenfrei, aber die regelmäßige Nutzung wäre deutlich günstiger.
Beispiel zwei. Eine Fahrt mit dem Stadtbus von der Gartenstadt zum Bambados dauert über 32 Minuten. Exakt genauso lang benötigt man laut Google Maps zu Fuß, spart sich allerdings zwei Euro.
Ähnlich wie beim S-Bahnhalt Süd scheint es mir hier nur zum Teil um die Sache zu gehen und andere Interessen im Vordergrund zu stehen.
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+4 # Bernhard 2019-07-23 01:12
Typisch Bamberg mit der Alte-Herren-Klüngel-Berufspolitiker-Kaste. Unbeweglich und engstirnig.

Statt einfach mal etwas zu versuchen - nicht mal als erster, denn andere Städte waren mal wieder schneller - und danach zu urteilen, ob eine Fortsetzung lohnenswert ist, wird erstmal monatelang über prozessuale Fragen - nicht mal inhaltliche! - gestritten und das Thema dann auch zügig bis spätestens 2028 angegangen, um es dann vielleicht doch oder auch nicht wieder aufzugegeben.

Aufgrund der unvorgesehenen neuen Umstände dann natürlich.

Ein Paradebeispiel für unser disfunktionales träges System aus Klüngel-Politik und Inkompetent-Beamten.
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