Harte Worte! Wie geht die Stadt Bamberg mit der freien Kunst- und Kulturszene um? Von „Kontakt - das Kulturprojekt“ wird der Stadt Hinhaltetaktik und Intransparenz vorgeworfen.

Die Stadtverwaltung nahm zu den Vorwürfen Stellung

»Seit 2013 fordern wir: „Kultur braucht Raum!“ Wir haben der Stadt Positionspapiere, Konzepte und Forderungskataloge vorgelegt. Aber nichts ist passiert!« Aus Sicht von „Kontakt - das Kulturprojekt“ agiert die „Stadtspitze“ mit »Hinhaltetaktik« und »Intransparenz«. Das Schreiben wurde kurz vor der Sitzung des städt. Finanzsenats am 26.6.18 bekannt. Einige Stadträte erwarteten von der Verwaltung ein klärendes Wort zum Sachverhalt. Das geschah dann durch Finanzreferent Bertram Felix. In der Pause zwischen öffentlichen und nichtöffentlichen Teil der Sitzung nahm er kurz Stellung zu den Vorwürfen. Sein zentraler Hinweis war, dass der – eben tagende – Finanzsenat im Vollzug und Übereinstimmung mit der Beschlusslage des städt. Konversionssenats sich im nichtöffentlichen Teil der Sitzung mit der möglichen Auswahl eines Investors befassen wird. Das müsse rechtlich zwingend nichtöffentlich geschehen.

Werden Gebäude unter der Hand verkauft?

Der Vorwurf »Stadträte werden für dumm verkauft« wurde in dem Protestschreiben damit begründet, weil »Anträge von Stadträten so lange nicht beantwortet werden bis sie hinfällig sind«. Auch die Anfragen Kulturschaffender würden von den Ämter gar nicht oder sehr spät beantwortet werden. Dabei sei in den »In den letzten Jahren die Lagarde Kaserne stets als Lösung für das Raumproblem dargestellt worden. Doch auch hier ist in fünf Jahren nichts passiert!« Viele Kulturschaffende hätten sich deshalb bereits von der Idee, Räume in der ehem. Kaserne zu finden, verabschiedet. »Zivilgesellschaftliches Engagement wird so systematisch zunichte gemacht!«
Der Vorwurf der Intransparenz ging mit folgenden Fragestellungen einher:
> Warum also werden jetzt so schnell Gebäude unter der Hand verkauft? 

> Warum spielt das vom Stadtrat erarbeitete Qualitätshandbuch beim Verkauf keine Rolle? 

> Werden diese Räume dann (wie z.B. HWKW-Hallen, Atrium, Maisel-Brauerei) noch weitere Jahre leer stehen?«

 Auch dazu nahm Bertram Felix Stellung. Der Verkauf und die neue Nutzung der Gebäude – hier die ehem. Reitställe entlang der Weißenburg- und Zollnerstraße > Bild l.- seien in ordentlicher Weise ausgeschrieben worden: entsprechend der einstimmig gefassten Prioritätenfestsetzung des Stadtrats, dass dort vornehmlich Wohnraum bzw. nichtstörende gewerbliche Nutzungen realisiert werden sollen.

Felix betonte zudem, dass die genannten Liegenschaften HWKW-Hallen, Atrium, Maisel-Brauerei sich allesamt in privater Hand befänden und die Stadt deshalb nur wenig Einfluss darauf nehmen könne.
Die im nichtöffentlichen Sitzungsteil ausführlich diskutierte Veräußerung der ehem. Reitställe wurde zunächst in eine zweite Lesung verwiesen.
27.6.18 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare. > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“. NEU: Umsetzung der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung > öffne Impressum l. Spalte ganz unten.