Auf einen guten Tag

                                    

Loslassen: Etwas niederlegen können, ohne es als Niederlage betrachten zu müssen.

Henriette Wilhelmine Hanke

 

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Rubbellose, Lotto, Spielautomaten: Zu viele Mitmenschen hoffen auf Glücksspiel-Gewinne und verlieren dabei die Selbstkontrolle. Wie kann die Stadt vorbeugend wirken?

Im Vordergrund stehen die Maßnahmen des Ordnungsamtes

Auf einen Antrag der GAL-Stadtratsfraktion hin, erstattete Sozialreferent Ralf Haupt einen Bericht zur Situation. Insbesondere ging es den Antragstellern darum, „welche neuen Handlungsinstrumente die Stadt durch die Neuregelung auf Landesebene seit dem 1.7.2017 hat und wo diese sinnvoll einzusetzen sind“.
Im Vordergrund stehen dabei die möglichen Maßnahmen des Ordnungsamtes. Haupt berichtete: Um die Spielsucht einzudämmen seien die Vorgaben der „Richtlinien zur Vermeidung und Bekämpfung von Glücksspielsucht“ einzuhalten. Dazu gehöre insbesondere die regelmäßige Schulung des Personals, die Dokumentation der Maßnahmen sowie die Auslage der Informationen zur Spielsucht. Durch den gut sichtbaren Aushang in den Räumen der Spielhallen wird über Suchtrisiken aufgeklärt und über den Spielerschutz informiert. Spielgäste mit offensichtlich pathologischem oder problematischem Spielverhalten sind anzusprechen und auf das örtliche Hilfesystem hinzuweisen. Dies sowie die zum Schutz des Spielers getroffenen Maßnahmen sind zu dokumentieren. In den erteilten glückspielrechtlichen Erlaubnissen wird nochmal explizit auf die gesetzliche Sperrzeitregelung und auf die feiertagsrechtlichen Regelungen hingewiesen. So dürfen Spielhallen an "stillen" Tagen nur zu bestimmten Uhrzeiten oder gar nicht geöffnet werden. An Sonn- und Feiertagen dürfen die Spielhallen erst ab 11 Uhr öffnen. Allgemein beginnt die gesetzliche Sperrzeit täglich um 3 Uhr und endet um 9 Uhr.

Kontinuierlich überprüfen, ob die Sperrzeit verlängert werden soll

Das Ordnungsamt wird – wie schon in der Vergangenheit – Kontrollen in den Spielhallen durchführen und die Auflagen zum Spielerschutz kontrollieren und dazu mit der Polizei zusammenarbeiten. »Weitergehende Maßnahmen mit präventivem Charakter können vom Ordnungsamt leider nicht geleistet werden«, hebt Haupt in seinem Bericht hervor.
Der Stadtrat nahm in seiner Sitzung am 27.9.17 den Vortrag ohne Aussprache zur Kenntnis  und winkte u.a. die folgende Beschlussvorschlag einstimmig durch: „Die Verwaltung wird beauftragt kontinuierlich zu überprüfen, ob ein öffentliches Bedürfnis oder besondere örtliche Verhältnisse es erfordern, dzie Sperrzeit zu verlängern und gegebenenfalls dem Stadtrat einen Verordnungsentwurf zum Beschluss vorzulegen.“
7.10.17 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“.

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