Auf einen guten Tag

                                    

Das Leben ist kurz, weniger wegen der kurzen Zeit, die es dauert, sondern weil uns von dieser kurzen Zeit fast keine bleibt, es zu genießen.

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Pflegenotstand. Protest aus den Kliniken – auch in Bamberg. Das Personal leide unter Zeitnot und Überlastung - was letztendlich fatale Auswirkungen für die Patienten habe.

Prallen die Forderungen einfach nur ab?

Auch in Bamberg haben sich gestern Beschäftigte des Klinikums am Bruderwald an einer bundesweiten Protestaktion beteiligt. Die Betroffenen berichten von einem fortwährenden Konflikt zwischen Patientenwohl und Arbeitsschutz. Man fordere bessere Rahmenbedingungen durch mehr Personal, eine gesetzlich geregelte Mindestbesetzung in der Pflege und in anderen Bereichen.

Es wird auch darüber geklagt, dass in Bamberg der Protest überwiegend an der Klinikumleitung (= Vorstand der Sozialstiftung Bamberg) abpralle. Dieser verweist allerdings darauf, dass das Klinikum als tarifgebundenes Mitglied des Kommunalen Arbeitgeberverband Bayern (KAV) nicht beliebig handeln könne. Für Tarifverhandlungen sei der KAV zuständig - dort müssten auch die Verhandlungen geführt werden. Andererseits sei die Sozialstiftung absolut dafür, das Pflegepersonal aufzustocken. Es müsse aber auch die Refinanzierung gesichert sein.

Hat der Stadtrat überhaupt nichts mehr zu sagen?

Das erinnert an einen Konflikt in den Jahren 2012/13. Damals hatte sich letztmals der Bamberger Stadtrat eingemischt, als die Personalsituation am Klinikum als ähnlich unerträglich empfunden worden war. Dazu muss man wissen, dass das Klinikum nicht mehr unter rein städtischer Trägerschaft steht, sondern an die Sozialstiftung Bamberg (SSB) ausgegliedert worden ist. Im Stiftungsrat (=Aufsichtsrat) der SSB hat allerdings die Stadt Bamberg eine klare Mehrheit.
Im Konfliktjahr 2012 hatte auf Betreiben von Stadtrat Dieter Weinsheimer (BA) die Vollversammlung des Stadtrates beschlossen, dass "über einen Zeitraum von zwei Jahren die Sozialstiftung besonders für den „Pflegebereich Kliniken“ mindestens 30 zusätzliche Pflegekräfte einstellt". Nach intensivem Ringen gab es im Jahr darauf letztendlich 27 zusätzliche Kräfte.
Diese Vorgehensweise ist mittlerweile nicht mehr möglich.
Nach der Neuwahl des Stadtrates 2014 wurde auf Betreiben der Stadtspitze und der großen Rathauskoalition die Geschäftsordnung geändert. Dort heißt es jetzt im § 29 Ab. 6, „dass Anträge, welche Beteiligungsunternehmen betreffen, grundsätzlich zur Behandlung in das jeweils zuständige Gremium verwiesen werden“. Im vorliegenden Fall ist das der Stiftungsrat der SSB. Dieser tagt prinzipiell nicht-öffentlich und die jeweilige Mehrheit hat das Sagen.
Der Stadtrat hat sich selbst entmachtet.
11.10.17 Bilder: br; WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“.

Kommentare   

+7 #3 Hase 2017-10-12 08:00
Sind nicht die Wortführer/Gewerkschafter für das Personal nicht auch SPD-Leute. Die geschilderte Selbst-Entmachtung im Stadtrat geschah aus parteitakrischen Gründen. Da spielt dann die angebliche Personalvertretung keine Rolle.
+24 #2 schaumermal 2017-10-11 13:49
grandiose unfähigkeit im stadtrat
oder sollte man eher egoismus und postenschacherei sagen?

wie sonst wäre es möglich, dass ein selbständiger subunternehmer im klinikum (früher chefarzt) im kontrollgremium der sozialstiftung mit entscheiden darf?
und zwar in seiner lukrativen funktion als stadtrat. wer kontrolliert dann eigentlich wen? oder wen nicht... :-x

alles lupenrein im sinne von vetternwirtschaft und klüngelei zulasten der bürger. es ist schon traurig, welch korrumpierte stadt "unser"(?) bamberg mittlerweile geworden sind.
+22 #1 Bambergerin 2017-10-11 09:49
Kann der Stadtrat sich bitte in anderen Dingen auch selbst entmachten und das Sagen Leuten überlassen, die den Job besser machen?

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