Blockbuster Rathaussitzung?

Ehrenamtliche Stadträte/innen unter Dauerbeobachtung? Oder ein Gebot der Transparenz? Beim Thema Livestream von Stadtratssitzungen scheiden sich die Geister.

Zum Thema gibt es bereits im ganzen Land Erfahrungen

Die Forderung wurde auch in Bamberg schon wiederholt gestellt, Stadtratssitzungen per Livestream zu übertragen. Andere Städte haben es bereits ausprobiert. Eine neue Mehrheit aus Grünes Bamberg/ÖDP/Volt, SPD, Bamberger Linke Liste, Freie Wähler und Bambergs Mitte hat nun nicht nur beantragt, dass die Sitzungen künftig live im Internet übertragen werden, einige fordern auch, dass sich Stadträte/innen per Videoübertragung an den Sitzungen beteiligen können.
Was Livestream-Übertragungen anbetrifft, gibt es bereits in der ganzen Republik – durchwachsene – Erfahrungen. Diverse Anträge in Bamberg wurden in den vergangenen Jahren immer wieder abgelehnt. Die Argumente dafür oder dagegen sind im Grunde hinlänglich bekannt. Jede noch so billige Verkaufs-Show im Fernsehen verspricht mehr Unterhaltungswert für die Masse der Bürger, als Bebauungsplan Nummer xxx unter TOP 36 der aktuellen Ratssitzung.
Dazu ein einfaches Beispiel: In der Landeshauptstadt München wird Livestream schon seit acht Jahren ausgeübt. Alle Debatten kann jede/r Bürgerin im Internet mitverfolgen. Und anschließend ist eine Aufzeichnung der Sitzung im Internet verfügbar. Die Nutzungszahlen sind überschaubar, heißt es in einem Bericht der Stadt, und hängen natürlich stark von den Themen und der Dauer der Sitzung ab.
Über weitere Details wie Kosten, Personal oder datenschutzrechtliche Bestimmungen wird man sich im Zuge der Debatte noch unterhalten müssen.

Rücksicht auf erkrankte und unter Quarantäne stehende Stadträt/innen

Im Antrag von Grünes Bamberg/ÖDP/Volt, SPD, Bamberger Linke Liste, Freie Wähler und Bambergs Mitte ist die mögliche Livestream-Übertragung nur ein Aspekt – wenngleich ein grundlegender. Darüber hinaus macht man sich dafür stark, es Stadtratsmitgliedern zu ermöglichen, an Stadtratssitzungen online teilzunehmen.
Namens der Antragsteller argumentiert Dr. Hans-Günter Brünker (Volt): Angesichts steigender Fallzahlen müsse man befürchten, dass ein normaler Sitzungsbetrieb im Stadtrat und in den Senaten möglicherweise nicht aufrechterhalten werden kann. »Eine so lange Unterbrechung wie im Frühjahr/Sommer können wir uns aber nicht mehr leisten«, stellt er fest. »Sitzungen müssen stattfinden!« Gleichwohl müsse auf Risikogruppen Rücksicht genommen werde, ebenso auf erkrankte und unter Quarantäne stehende Stadträt/innen.
Laut Brünker habe die Stadtverwaltung eine wichtige Voraussetzung dafür bereits schon geschaffen, indem sie alle Stadtratsmitglieder mit einem leistungsfähigen Endgerät (Laptop, Notebook) ausgestattet hat, so dass jede/r technisch in der Lage ist, Online-Zugänge wahrzunehmen.
Das Thema hat das Zeug, den Stadtrat über längere Zeit zu beschäftigen. Allerdings wird man gleich mit einer wesentlichen Hürde konfrontiert werden. Die bayerische Gemeindeordnung (Art. 48) verlangt, dass Stadtratsmitglieder vor Ort „in einem der Allgemeinheit zugänglichen Raum“ (Art. 52) präsent sein müssen, um debattieren und entscheiden zu können. Auch das hat seinen Grund. 

Hinweis: Der bayer. Landtag lehnte vorgestern erneut eine Änderung der Gemeindeordnung ab, die künftig Online-Zuschaltungen an Sitzungen ermöglichen sollte. Dagegen stimmten CSU, Grüne, SPD, Freie Wähler und AfD.
23.10.20 Bilder: webzet. Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.

Kommentare   
+1 # Sapperlot 2020-10-23 10:07
Glaub ich sofort, dass sich die neue Stadtratratsmehrheit auf dieses Thema stürzt. Darüber kann man diskutieren und fabulieren. Sich mit Bebauungsplänen, Finenzen und einer ausgeglichenen Verkehrspolitik herumzuschalgen, macht da weniger Spaß.
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+19 # Eisenbahner 2020-10-23 10:29
Natürlich ist es vom jeweiligen Thema abhängig. Ist doch klar, daß mich als Ostler die Kanalsanierung in Wildensorg weniger interessiert als zum Beispiel die Moschee oder die Probleme mit den Asylanten im Ankerzentrum. Dies wird dem geneigten Hainbewohner, der damit ja aus Parkplatzgründen nichts zu tun haben muß, logischerweise eher am Allerwertesten vorbeigehen!
Interessant wäre auch, wie der Stadtrat damit verfährt ob der Göttliche seine Strafe wegen seinem "Blackout" bei einem Frisör in der Luitpoldstraße beglichen hat, oder wie überhaupt mit der Anzeige weiterverfahren worden ist. Ob da vom Stadtrat überhaupt ein Interesse an der Aufklärung besteht und so weiter und so fort. Beispiele gibt es sicherlich noch mehr!
Ich denke für die Meinungsbildung wäre dies schon interessant, da vom "Leitmedium" der Stadt :-x ja quasi gewisse Parteien total ausgeklammert werden und man denken muß, die sitzen ihre Zeit nur ab.
Ich glaube auch, daß es dem, eigentlich vom Souverän gewählten, Stadtrat nicht unwichtig sein sollte, daß sein Wahlkreis erfährt, wie er sich für dessen Belange einsetzt, oder eben auch nicht!
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+9 # Bamberger 2020-10-23 13:24
Ich glaube dem Autor ist nicht klar worum es hier geht?
Nämlich keineswegs um "Unterhaltung". Wenn er das glaubt, hat er die Aufgabe und den Auftrag eines Stadtrates schlicht nicht verstanden.

Es geht um Transparenz dem Souverän gegenüber. Diese Transparenz gibt es nämlich aktuell nicht. Ja, ich weiß man findet Sitzungs"protokolle" im Internet. Nur, dass dort nicht die ausgetauschten Argumente veröffentlicht werden. Keiner kann aktuell nachvollziehen wie und vor allem warum es zu einer Entscheidung kam. Ebenso wenig wer dafür oder dagegen gestimmt bzw. gesprochen hat.

Oftmals werden die wenig aussagekräftigen Sitzungsunterlagen dann noch ergänzt durch Sätze wie "Powerpointpräsentation als Tischvorlage". Diese Sachen soll der Bürger anscheinend nicht zu Gesicht bekommen.

Es geht auch nicht darum wie die "Einschaltquote" ist. Die ist vollkommen nebensächlich. Und wenn hier über Kosten diskutiert werden soll, zeigt das nur eine ablehnende Haltung, dem Ganzen gegenüber. Die Kosten hierfür werden mit Sicherheit nicht die Kosten für die Tablets übersteigen, die alle Stadträte zu Beginn der Periode erhalten haben.
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+8 # FranzKe 2020-10-23 17:58
Bei manchen sind die Kosten, Betrieb, Unterhalt und Nutzen nebensächlich. Kennen wir, der "politische Wille" ist maßgeblich.
Interessant, dass jetzt alle Stadtratsmitglieder ein Tablet erhalten haben. Jetzt bräuchten manche nur noch jemanden, der ihnen die Sitzungsvorträge auch vorliest.
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+10 # Heiner 2020-10-23 20:12
Die Idee ist doch gar nicht so schlecht. Skypen tun wir ja auch im Urlaub, somit sind die Kosten überschaubar. Ein mancher Bürger traut sich eventuell auch nicht in die Sitzungen zu gehen um sich zu informieren, das geht doch dann locker vom Sofa aus. Von Vorteil ist auch dass man genau hören kann was gesprochen wird und nicht "draußen"" von dem ein oder anderen Rat hört "ich hab das nicht gesagt". Wird ja auch oft in nicht öffentlichen abgestimmt, und dann gesagt ich wars nicht. Lustigerweise können wir Bürger auch sehen wer bei der Sache ist oder gerade mit geschlossenen Augen überlegt. Der einzige an den ich mich erinnern kann war der "Spotz" von der CSU, der konnte das. Für eine offene Tranzparenz um das Vertrauen der Bürger zu den Räten zu halten bzw. zurück zu gewinnen ist das ein guter Weg.
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-4 # supi 2020-10-25 17:40
Nein man sollte davon abstand nehmen, das ist keine gute idee. Ich habe mir so über die jahre betrachtet viele stadtratssitzungen angesehen und angehört. Das ergebnis ist mehrheitlich als erschütternd zu bezeichnen und man sollte dies dem bamberger bürger als wähler nicht zumuten, er würde verzweifeln und sich die frage stellen, wen und was er da überhaupt angekreuzt hat.
Als da wäre das gremiumsmitglied, welches in anbetracht der wichtigkeit und des interesses der thematik völlig überfordert eingenickt ist, währenddessen sein kollege in der öffentlichen sitzung schon seinen brennstoffvorrat für den nichtöffentlichen teil sortiert und bereit gelegt hat.
Nicht zu vergessen natürlich der stadtrat, der sich ständig zu allem und jedem zu wort meldet, obwohl er eigentlich gar nichts zu sagen hat und so sein gegenüber dermaßen eingeschüchtert hatte, dass dort nur noch schweigen herrschte.
Nicht vergessen wollen wir natürlich die mitglieder, welche zu freier rede nicht fähig waren und dann das stadtratsmitglied, welches im redebeitrag einfach völlig vergessen hat, was es überhaupt sagen wollte und einfach völlig konsterniert wieder platz genommen hat.
Nein lassen wir die 44 unter sich, vertrauen auf das städtische presseamt und die örtliche presse, die bringen das schon auf die reihe.
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+2 # Heiner 2020-10-28 19:41
@Supi
Das mit der Übertagung ist doch sehr gut, somit weiß der Bürger dass Er jetzt die Spreu vom Weizen trennen kann!
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