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Blockbuster Rathaussitzung?

Ehrenamtliche Stadträte/innen unter Dauerbeobachtung? Oder ein Gebot der Transparenz? Beim Thema Livestream von Stadtratssitzungen scheiden sich die Geister.

Zum Thema gibt es bereits im ganzen Land Erfahrungen

Die Forderung wurde auch in Bamberg schon wiederholt gestellt, Stadtratssitzungen per Livestream zu übertragen. Andere Städte haben es bereits ausprobiert. Eine neue Mehrheit aus Grünes Bamberg/ÖDP/Volt, SPD, Bamberger Linke Liste, Freie Wähler und Bambergs Mitte hat nun nicht nur beantragt, dass die Sitzungen künftig live im Internet übertragen werden, einige fordern auch, dass sich Stadträte/innen per Videoübertragung an den Sitzungen beteiligen können.
Was Livestream-Übertragungen anbetrifft, gibt es bereits in der ganzen Republik – durchwachsene – Erfahrungen. Diverse Anträge in Bamberg wurden in den vergangenen Jahren immer wieder abgelehnt. Die Argumente dafür oder dagegen sind im Grunde hinlänglich bekannt. Jede noch so billige Verkaufs-Show im Fernsehen verspricht mehr Unterhaltungswert für die Masse der Bürger, als Bebauungsplan Nummer xxx unter TOP 36 der aktuellen Ratssitzung.
Dazu ein einfaches Beispiel: In der Landeshauptstadt München wird Livestream schon seit acht Jahren ausgeübt. Alle Debatten kann jede/r Bürgerin im Internet mitverfolgen. Und anschließend ist eine Aufzeichnung der Sitzung im Internet verfügbar. Die Nutzungszahlen sind überschaubar, heißt es in einem Bericht der Stadt, und hängen natürlich stark von den Themen und der Dauer der Sitzung ab.
Über weitere Details wie Kosten, Personal oder datenschutzrechtliche Bestimmungen wird man sich im Zuge der Debatte noch unterhalten müssen.

Rücksicht auf erkrankte und unter Quarantäne stehende Stadträt/innen

Im Antrag von Grünes Bamberg/ÖDP/Volt, SPD, Bamberger Linke Liste, Freie Wähler und Bambergs Mitte ist die mögliche Livestream-Übertragung nur ein Aspekt – wenngleich ein grundlegender. Darüber hinaus macht man sich dafür stark, es Stadtratsmitgliedern zu ermöglichen, an Stadtratssitzungen online teilzunehmen.
Namens der Antragsteller argumentiert Dr. Hans-Günter Brünker (Volt): Angesichts steigender Fallzahlen müsse man befürchten, dass ein normaler Sitzungsbetrieb im Stadtrat und in den Senaten möglicherweise nicht aufrechterhalten werden kann. »Eine so lange Unterbrechung wie im Frühjahr/Sommer können wir uns aber nicht mehr leisten«, stellt er fest. »Sitzungen müssen stattfinden!« Gleichwohl müsse auf Risikogruppen Rücksicht genommen werde, ebenso auf erkrankte und unter Quarantäne stehende Stadträt/innen.
Laut Brünker habe die Stadtverwaltung eine wichtige Voraussetzung dafür bereits schon geschaffen, indem sie alle Stadtratsmitglieder mit einem leistungsfähigen Endgerät (Laptop, Notebook) ausgestattet hat, so dass jede/r technisch in der Lage ist, Online-Zugänge wahrzunehmen.
Das Thema hat das Zeug, den Stadtrat über längere Zeit zu beschäftigen. Allerdings wird man gleich mit einer wesentlichen Hürde konfrontiert werden. Die bayerische Gemeindeordnung (Art. 48) verlangt, dass Stadtratsmitglieder vor Ort „in einem der Allgemeinheit zugänglichen Raum“ (Art. 52) präsent sein müssen, um debattieren und entscheiden zu können. Auch das hat seinen Grund. 

Hinweis: Der bayer. Landtag lehnte vorgestern erneut eine Änderung der Gemeindeordnung ab, die künftig Online-Zuschaltungen an Sitzungen ermöglichen sollte. Dagegen stimmten CSU, Grüne, SPD, Freie Wähler und AfD.
23.10.20 Bilder: webzet. Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.