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Henriette Wilhelmine Hanke

 

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Wann kann mit der Sanierung der Graf-Stauffenberg-Schulen gerechnet werden? Der Sanierungsbedarf des Schulgebäudes ist unumstritten, aber derzeit nicht zu leisten, sagt die Stadt.

Die Stadt ist auf eine Beteiligung von Fördergebern angewiesen

Schon seit Jahren werden „bezüglich der Sanierung der Schulanlage (Blaue Schule) verschiedene Überlegungen und Untersuchungen durchgeführt“, schreibt die Stadtverwaltung auf eine Anfrage der BA-Stadtratsfraktion hin. „Aufgrund der bestehenden, angespannten Haushaltssituation und der Pflicht nach Haushaltskonsolidierung haben sich bisher noch keine ausreichenden finanziellen Mittel zur Fortführung des Projektes ergeben,“ heißt es.
Ferner würden für die Stadt immense Großinvestitionen wie der Bahnausbau oder die Konversion anstehen, aber auch der Ausbau der Kindertagesstätten, die den Handlungsspielraum weiter einschränken werden.
Bekräftigt wird, dass zur Umsetzung der Sanierungsmaßnahme Graf-Stauffenberg-Schulen die Stadt somit auf eine Beteiligung von Fördergebern angewiesen sei. „So wurde im Januar 2017 eine Teilnahme am Bundesförderprogramm für Sanierungen kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Sport und Kultur (KIP) zwar beantragt, aber leider negativ beschieden.“ Klar sei aber, dass eine Unterstützung seitens des Bundes neben der Landesförderung FAG den Eigenanteil der Stadt Bamberg deutlich entlasten würde.

Eine Voranstellung ist ein politischer Abwägungsprozess

Die Verwaltung betont aber auch, dass der Sanierungsbedarf des Schulgebäudes unumstritten, aber aus den genannten Gründen derzeit von der Verwaltung nicht ad hoc zu leisten ist. „Derzeit liege die Priorisierung der schulischen Baumaßnahmen im Stadtgebiet auf den sicherheitsrelevanten Maßnahmen wie die Optimierung des Brandschutzes, die sukzessive umgesetzt werden. Diese gesetzliche Betreiberpflicht wird auch noch einige Jahre finanzielle und entsprechende personelle Ressourcen binden.“
In den von OB Andreas Starke unterschriebenen Schreiben heißt es abschließend: „Eine Voranstellung der Sanierung der Graf-Stauffenberg-Schulen vor andere Schulen ist ein politischer Abwägungsprozess, welcher im Rahmen der Haushaltsberatung geführt werden muss.“
Diese Beratungen und entsprechende Beschlüsse stehen jetzt an.
Es liegen von verschiedenen Fraktionen Initiativen vor, in den städtischen Haushalt 2018 z.B. die notwendigen Kosten für eine Planung der Generalsanierung einzustellen. Auch über einen Ersatzneubau will man nachdenken, der ähnlich förderfähig wäre wie eine Bestandssanierung.
Man wird sehen.
6.12.17 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“.

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