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awall: einstweilen
Fangd awall oo, iech kumm glai!
Fangt einstweilen an, ich komme gleich!

-

Awäsion: Aversion, Ablehnung
Iech waass, du hosd a Awäsion geechä mä.
Iech weiß, dass du mich nicht magst.

-

äworm: erworben
Hosd däs Grundschdügg äworm?
Hast du das Grundstück erworben?

-

äwüschd: erwischt, ertappt
Dän hon si bain Schdraang äwüschd.
Den hat man beim Stehlen erwischt.

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Der Bundesgerichtshof (BGH) setzt Amtsblättern Grenzen. In einem diese Woche verkündeten Urteil stellt das Gericht fest: Amtsblätter dürfen Zeitungen keine Konkurrenz machen.

Amtsblätter dürfen nicht zu presseähnlich sein

Die Koalition im Bamberger Rathaus hat erst vor zwei Wochen beschlossen, dass das von der Stadtverwaltung herausgegebene Rathaus-Journal in Zukunft an alle Bamberger Haushalte kostenlos verteilt werden soll. Zukünftig wird das angebliche Bamberger Amtsblatt dann pro Jahr rd. 153.000 € kosten.
Zumindest für die Stadtverwaltung überraschend wurde am Donnerstag ein Urteil des BGH über die Zulässigkeit von Amtsblättern bekannt. Demnach dürfen städtische Veröffentlichungen wie amtliche Mitteilungen und Informationen über Vorhaben der Kommunalverwaltung und des Stadtrats zwar in Form von Amtsblättern veröffentlicht werden. Allerdings dürfen sie dabei nicht zu presseähnlich sein. Betroffen ist die Stadt Crailsheim (Baden-Württemberg). Unter dem Titel „Stadtblatt“ wird dort ein kommunales Amtsblatt verteilt, das aus einem amtlichen, einem redaktionellen und einem Anzeigenteil besteht. Der BGH stellt dazu fest, dass die kostenlose Verteilung des „Stadtblatts“ gegen das Gebot der Staatsferne der Presse verstoße.
Von Fachjuristen wird das Urteil weiter interpretiert: Staatliche (städtische) Publikationen müssten eindeutig – auch hinsichtlich Illustration und Layout – als solche erkennbar sein und sich allein auf Sachinformationen beschränken. Je stärker die städtische Publikation den Bereich der zulässigen Berichterstattung überschreite und bei Bürger/innen den Eindruck einer vergleichbaren privaten Zeitung erzeuge, desto eher sei das Gebot der Staatsferne der Presse verletzt.

Wer könnte den Sachverhalt überprüfen lassen?

Das höchste deutsche Zivilgericht hat über eine Klage des Verlags der „Südwest Presse“ gegen das „Stadtblatt“ in Crailsheim entschieden. Das wirft die Frage auf, wer zum Beispiel in Bamberg den dargestellten Sachverhalt überprüfen lassen könnte. Naheliegend wäre die örtliche Tageszeitung. Über ihr Verhältnis zum Rathaus-Journal hört man aber immer wieder, dass sie nicht nur vom Druckauftrag für das städtische Blatt profitiere. So heißt es im Impressum des Journals: „Druck · Weiterverarbeitung creo Druck & Medienservice GmbH Gutenbergstraße 1“ oder „Abo-Service Mediengruppe Oberfranken – Zeitungsverlage GmbH & Co. KG“. Auch bei zahlreichen Artikeln ist eine Übereinstimmung festzustellen. Von den jährlich über 700 Mitteilungen der städt. Pressestelle sind viele in der Ortszeitung abgedruckt und fast alle im „hauseigenen“ Blatt Rathaus-Journal.
Tatsächlich müssten die Eigenschaften des Bamberger Rathaus-Journals juristisch geprüft werden. Aber auch hier gilt: Wo kein Kläger, da kein Richter.
> Hinweis: Im Internet sind unter dem Stichwort „BGH zu Amtsblättern“ bereits zahlreiche Artikel zu finden.
21.12.18 Bilder: Städt. Pressestelle. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare. > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“. NEU: Umsetzung der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung > öffne Impressum l. Spalte ganz unten.

Kommentare   

+19 # Baba Yaga 2018-12-22 00:23
Kostenlose Verteilung in allen Haushalten. Das ist wundervoll. Für die Altpapiertonnen. Das läuft doch so wie bei Wobla und Stadr+Land. Das Zeug liegt in den Fluren oder vor den Haustüren und zerläuft im Regen, interessieren tut's keine Sau. Höchstens wird drübergetrampelt. Niemand macht sich die Mühe sich mal zu bücken. Bis eine verantwortungsvolle Hauspartei sich erbarmt das Zeug in den Altpapiertonnen zu versenken. Wenn dort überhaupt noch Platz ist. Diese Online-Shopperei der Keute nimmt schliesslich auch überhand. Und dann beschwert sich der städtische Entsorgungsbetrieb wenn er Altpapierzeugs ausserhalb der Tonnen präsentiert bekommt. Ganz großer Sport.
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+17 # wandersfrau 2018-12-22 09:51
Aber wir haben doch gar keine "Zeitung" in Bamberg. :sad:
Das Monopolblatt ohne Substanz ist doch nur der verlängerte Arm vom Rathaus. Oder ist es umgekehrt?
:-x
verrückte Bamberger (Unter)Welt
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+18 # Bergradfahrer 2018-12-22 10:03
Die Verteilung einer farbigen Hochglanzpostille an alle Haushalte ist notwendig weil?

Und was bitte steht den Kosten an Nutzen entgegen?

Ok, Ergänzung zu meinem Wahlprogramm:

1. Muss das so sein?
Prüfen, ob ein Bedarf an der bestehenden Form des Amtsblattes existiert.

2. Umweltschutz und Kostenreduktion
Die Papierform nur noch in geringer Auflage zum Abholen an bestimmten Stellen im Stadtgebiet mit dem Ziel der Einstellung. Einsparungen durch Beschneiden des "redaktionellen" Inhalts, der Bilder, aufwändigen Grafiken und damit verbundenen Layoutaufwands,

3. Hauptverteilungsweg Newsletter oder Download.
In diesem Zuge auch bessere Auffindbarkeit der elektronischen Ausgabe.

..ich finde es nicht. Bitte geh mal einer auf die Website der Stadt und suche das blöde Rathausjournal.
(10 Minuten später) Juchuuu, doch gefunden, unten auf Seite der Pressestelle. Gelesen...und komme zu:

4. Wegfall der Klüngelkolumnen.
Product-Placement und "Nachrichten" (Werbung) über Firmen haben im Amtsblatt nichts verloren. Steuermittel sind nicht für Selbstdarstellung oder Werbung von Amigos und Amigas zu verwenden


Ach Gott, es ist ein Augiasstall!
Naja, schmücken wir mal unsere Bäume und gehen nächstes Jahr ans Aufräumen in der Stadt! ;-)

Schöne Weihnachten allen!
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+11 # Bürger dieser Stadt 2018-12-22 11:07
Von wem werden die Anzeigen in diesem Blatt eigentlich verwaltet? Vom Stadtmarketing? Hä? Sachzusammenhang?

Läuft es darauf hinaus, dass dieser Verein diese kleine Einnahmequelle für seine "gemeinnützigen" Tätigkeiten zur Verfügung gestellt bekommt? Wie bei den Musikern in der Fußgängerzone? Hä? Sachzusammenhang?

Kann man diese 153k für's städtische Blatt und diese 61k für diese beschissenen Events nicht für den Maxplatz verwenden (s.u.)? Das mit privaten Spenden bewerkstelligen zu wollen ist doch Käse.
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+33 # Bamberg-Ost 2018-12-22 17:50
Dieser Bericht hat nicht zufällig das Rathaus-Journal mit dem Muna-Foto als Aufmacher. Nach dem krachend verlorenen Bürgerentscheid glaubt die Stadtführung anscheinend, die Ursache sei nur in mangelnder "Aufklärung" zu suchen und verdoppelt folgerichtig die Auflage ihres Propaganda-Magazins. Doch damit lässt sich eine falsche Politik auch nicht kaschieren. Wer öffnet ihr die Augen und sagt ihnen: Keine Politik gegen die Bamberger Bürger und keine Politik gegen die Bamberger Natur!
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+14 # supi 2018-12-22 18:28
#5 Bamberg-Ost
zu hoch das begreift die von sich eingenommene in sich verliebte truppe nicht
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+6 # Werner 2018-12-22 21:01
Wünsche und Realität ist halt ambivalent. Egal ob Rathausjournal oder gar Der Spiegel...
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+16 # GodFather 2018-12-23 10:10
65k vom Stadtsäckl
??k durch Werbung

wenn man nun wüsste was der druck kostet kann man auch abschätzen, was der Fränkische Tag für den Vertrieb des Blattes erhält, denn der Inhalt wird garantiert nicht bezahlt. Es wäre nicht verwunderlich wenn diese "Vertriebskosten" als Spende an den FT für gefällige und ungeprüfte Übernahme von Rathausartikeln betrachtet würde.

Im Netz ist das Journal fix zu finden, lieber Bergradfahrer: https://www.stadt.bamberg.de/Rathaus-Journal - vielleicht noch nicht über die Stadt homepage. Da ist sicher noch Potenzial. Im Übrigen bin ich aber mal wieder voll einverstanden mit Ihren Ausführungen!

Geruhsame und besinnliche Feiertage an die WebZet-Redaktion und ihre Leser und Kommentatoren!
Auf dass wir 2019 weiterhin Teil einer aufgeklärten vernünftigen und kritischen lokalen Öffentlichkeit sein können!
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+10 # D.G.M. 2019-01-01 08:42
Was gibt es da zu orakeln? Der Bamberger. FT hat von Beginn der Ära Starke an mit diesem gemeinsame Sache gemacht. Gottseidank ist damit die Auflage auch immer mehr geschrumpft. Jetzt scheint es so zu sein, daß man mit neuem Personal wieder etwas auf Distanz geht. Heißt: Das wieder mehr eigenrecherchierte und kritische Berichte erscheinen. Am Rathaus-Journal möchte der Verlag bzw. die Druckerei aber immer noch verdienen!
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