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Bädäla, Bedäla: Petersilie.
Deä is doch aa äs Bädäla auf alla Subbm. Der ist doch die Petersilie auf allen Suppen. - Der ist doch überall dabei.

-
Badai, Badaia: Partei(en).
Bisd aa bai dä Badai? Bist (du) auch bei der Partei.
Mussd immä dswaa Badaia höän, bävoäsd wos sägsd! (Du) Musst immer zwei Parteien hören, bevor (du) was sagst.

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Badaia|schdraid: Parteienstreit.
Immä deä Badaiaschdraid, des bringd doch niggs! Immer der Parteienstreit, das bringt doch nichts.
badaiisch: parteiisch.

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Baddl, Bardl: Bartholomäus.
Gäll, edsäd wassd, wu dä Baddl sain Mosd hold! Jetzt weißt du, wo der Bartholomäus seinen Most holt. =: Jetzt weißt du, wie's lang geht.

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Vor wenigen Tagen wurde den Anwohnern der oberen St.-Getreu-Straße mitgeteilt, dass auf jeden Kosten in Höhe von 90 000 € im Schnitt zukommen. Protest. Logisch.

Der Vorgang entspricht geltendem Recht

Am 16.01.2019 hat der Bausenat des Stadtrates für den Ausbau der oberen St.-Getreu-Straße gestimmt; bis 2021 soll die Straße neue Kanäle, Gehweg und eine neue Teerdecke erhalten. Problem: Für die Anwohner der oberen St.-Getreu-Straße 30 bis 56 schlägt eine Gesetzesänderung zu, mit der Freistaat Bayern bereits 2016 verschleppte Erschließungsverfahren wieder in Gang bringen wollte. Seit dieser Zeit gilt der 1. 4. 2021 als Stichtag für sog. Altanlagen. Erschließungsverfahren, die älter als 25 Jahre sind, müssen vorher abgerechnet werden, wenn die Anwohner beteiligt werden sollen. Sonst müsste der Steuerzahler in die die Kosten übernehmen. Die Frist ist auch der Grund, weshalb die Stadt im begonnenen Jahr das Vorhaben bzw. eine Erschließung im Eiltempo fortsetzt.

Bessere Abstimmung mit den Anwohnern

Einen Tag vor der Sitzung des Bausenates fand eine Bürgerversammlung zum Thema statt. Der dort geäußerte Protest konnte aber offensichtlich nichts am Handeln der Stadtorgane ändern. Zentraler Standpunkt der Stadt: Das hat der Landtag so beschlossen und wir müssen es umsetzen. Diese immer wieder geäußerte Begründung von Stadtvertretern, hat möglicherweise die Bamberger CSU-Landtagsabgeordnete und bayerische Sozialministerin Melanie Huml bewogen, Stellung zu beziehen. In einer Pressemitteilung plädiert sie für eine bessere Abstimmung mit den Anwohnern. »Vor endgültigen Beschlüssen sollte erneut das Gespräch mit den betroffenen Bürgern gesucht und die Möglichkeiten einer einvernehmliche Lösung geprüft werden«, appelliert Huml an die Stadt Bamberg. Das Argument, dafür reiche die Zeit nicht aus, lässt die Abgeordnete nicht gelten.
»Richtig ist, so Huml weiter, »dass der Landtag vor drei Jahren, im Februar 2016, eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes beschlossen hat. Darin wurde auch festgelegt, dass ab April 2021 für sogenannte Altanlagen kein Erschließungsbeitrag mehr erhoben werden darf, wenn seit Beginn der erstmaligen technischen Herstellung 25 Jahre vergangen sind.«
Allerdings seien die Kommunen mit der Gesetzesänderung nicht dazu verpflichtet worden, alle betroffenen Straßenerschließungsmaßnahmen bis zur festgesetzten Frist tatsächlich abzuschließen. Wenn es sich hierbei um eine abgewogene und nachvollziehbare Entscheidung handelt, müssten Gemeinden auch nicht mit Beanstandungen rechnen.
Der Bayerische Landtag habe diese Gesetzesänderung auch im Sinne der Planungssicherheit der Anwohner getroffen, führt die Ministerin weiter aus, denn: »Wer ein Haus in einem neu erschlossenen Gebiet baut, muss die auf ihn zukommenden Kosten auch kalkulieren können. Wenn sich eine Gemeinde mit einer Baumaßnahme jahrzehntelang Zeit lässt, bedeutet das für die Anwohner, dass sie jahrzehntelang nicht wissen, wann sie hierfür welchen Erschließungsbeitrag zahlen müssen. Diese Hängepartie wollten wir zumindest zeitlich befristen.«
Fast drei Jahre sind seit der Fristsetzung durch den Bayerischen Landtags vergangen. »Diese Zeit hätte gut für einen intensiven Austausch mit den Anwohnern genutzt werden können«, findet Melanie Huml.
20.1.19 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten.  Die Kommentare werden wegen Missbrauchs zurzeit nicht direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“. Impressum und EU-Datenschutzgrundverordnung r. Spalte ganz unten.

Kommentare   
+3 # Hoffbauer 2019-01-20 15:42
Frau Huml ist völlig zuzustimmen: "Fast drei Jahre sind seit der Fristsetzung durch den Bayerischen Landtags vergangen. »Diese Zeit hätte gut für einen intensiven Austausch mit den Anwohnern genutzt werden können«, findet Melanie Huml. "

Als Betroffener will ich nicht noch zusätzlich Öl in das Feuer der Diskussion schütten, man schaue sich jedoch mal einen Ausschnitt aus den Sitzungsvorlagen für den Bau- und Werksenat an:

Stadtheimatpfleger Prof. Dr. Dornheim:
Es ist fraglich, ob es sich um eine erstmalig endgültige Herstellung der Straße handelt. Die St.-Getreu-Straße ist seit vielen Jahren, wenn nicht Jahrzeiten erschlossen. Es wurden ein Straßenbelag, Strom, Wasser, Kanal und Gas verlegt. Aus Sicht der Stadtheimatpflege ist zudem darauf hinzuweisen, dass die Straße den typischen Charakter einer Verbindung ins Grüne, in die Natur, zum Michelsberger Wald hat, so dass es nicht zwingend erscheint, sie so aufwendig herzurichten, wie vorgesehen. Auch gibt es von Seiten des Vereins „Bewahrt die Bergstadt“ Bedenken, dass durch den Ausbau das Verkehrsaufkommen stark zunehmen könnte. Zusammenfassend ist festzustellen, dass diese Argumente gegen eine Herstellung in der anvisierten Form sprechen.


Behandlungsvorschlag:
Die technische Herstellung der St.-Getreu-Straße wurde zwar begonnen, aber in den Folgejahren aus wie auch immer gearteten Gründen nicht vollendet. Die Straße ist tatsächlich benutzbar und wird auch benutzt, die erstmalige endgültige Herstellung als Erschließungsanlage ist jedoch bisher nicht erfolgt. Die Straße befindet sich folglich in einem „Schwebezustand“ welcher durch den Abschluss der Planungen und Ausbauarbeiten behoben werden soll. Die St.-GetreuStraße ist dann in ihrem Bereich zwischen Villa Remeis bis zum Parkplatz am Michelsberger Wald gemäß § 127 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 133 Abs. 2 BauGB als Erschließungsanlage erstmalig endgültig hergestellt. Die Straße muss nach den einschlägigen Regelwerken in der Weise hergestellt werden, dass sie die Befahrbarkeit und den Begegnungsverkehr von Linienbussen, Winterdienst, der Müllabfuhr sowie von Liefer- und Anliegerverkehr dauerhaft ermöglicht. Weiterhin muss eine geordnete Straßenentwässerung realisiert werden. Eine Zunahme des Verkehrsaufkommens aufgrund der regelkonformen Herstellung steht nicht zu erwarten. Es sollen die technischen Anforderungen an eine Erschließungsstraße hinsichtlich des bereits bestehenden Verkehrs (Linienverkehr des ÖPNV, Müllabfuhr, Winterdienst, Liefer- und Anliegerverkehr) erfüllt werden.
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+2 # D.G.B. 2019-01-20 22:52
Hoffentlich wird diese qualifizierte Stellungnahme von den verantwortlichen Leuten auch gelesen. Danke.
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+10 # supi 2019-01-20 17:15
nun wenn der vorgang geltendem recht entspricht, auf gut deutsch, hier haben die anlieger leistungen der allgemeinheit über jahre hinweg in anspruch genommen, ohne dafür zu bezahlen, dann ist der aufruf zur einvernehmlichen lösung nichts anderes als der aufruf zum rechtsbruch auf kosten des bamberger steuerzahlers.wenn sich das gleiche in der max-planck-strasse, heinckelmannstrasse, kapellenschlag oder dieselstrasse nur um einige beispiele neiderer art mal zu nennen zu getragen hätte, dann hätte sich unsere frau staatsministerin genauso in schweigen gehüllt, wie dies sonst eines ihrer markenzeichen vor ort ist. wegen der aufnahmeeinrichtung ist sie bislang nicht wortgewaltig aufgefallen, aber was tut man nicht alles für das wohlbetuchte seinesgleichen.
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+10 # Werner 2019-01-20 19:31
Ich denke mal, wer da wohnt, kann sich das pfleglich leisten, aber zahlen solln die anderen. Klassische Doppelmoral. Da wohnen schlicht keine einkommens- und/oder vermögensschwache Leute.
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+7 # Norbert a. B 2019-01-20 21:55
Da hätte sich Frau Huml mal besser herausgehalten. Man wird ja sehen, ob sich die Bamberger CSU-Stadtratsfraktion zu einer Meinungsänderung durchringt.
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+2 # babsi 2019-01-20 21:59
wenn diese leud (geänd.v.WeBZet) das geld ned ham können se ja als allerersdes ihre blechkisden verkaufen. des tud denen sowiso gud wenn se mal ihre ärsche bewegen vor allem weil des berauf umso geiler is weil des gud fürn gallorienhaushald is.
wenn des ned reichd können se ja noch ne hübodehk auf ihre buden draufhaun und wenn se auch des nimma können ham se schlechd gewirdschafded weil se zu fiel konsumiad ham ja dann sin se ja mal echd ma selbst schuld.
auserdem ideresiad des zeuch in der sangd gedreu sowiso kei sau weil alles was in bambäch zäld klausimausis geile iwents sind nur des is für die ganzen broleden von relewands so isses nun mal.
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+15 # Clavius1970 2019-01-20 22:34
Haben die Anwohner überhaupt jemals für die Erschließung bezahlt. Wenn nicht, dann ist das mehr als skandalös. Typisch Bamberger Netzwerk.
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-3 # Bamberger 2019-01-21 09:12
Ich kann die Neidkommentare nicht ganz nachvollziehen.
Ja, die Leute, die dort wohnen sind wohl gut situiert. Trotzdem. Die "Kommunikation" der Stadt in dieser Angelegenheit verdient mal wieder eine 5-, wenn nicht eine 6. Einen Tag vor Beschluss werden die Anwohner vor vollendete Tatsachen gestellt. Jahrelang wusste man um die "Baustelle", die man dort vor der Tür hat. Kommunikation mit den Anwohnern? Fehlanzeige!
Und nun will man horrende Beiträge haben, damit das Thema rechtzeitig vom Tisch kommt. Klar, die Allgemeinheit sollte hier genauso wenig zahlen müssen. Aber vielleicht lässt sich eine Lösung finden, mit der alle leben können. Ich könnte mir z.B. zinsgünstige Darlehen von der Stadt vorstellen. Oder eine Stundung der Gebühren über einen längeren Zeitraum.
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+13 # GodFather 2019-01-21 14:44
Ob Erschließung mal gezahlt wurde oder nicht, das sollte ja durch bestehende Dokumente belegbar sein.

Fakt ist jedoch: Seit Jahren hat die Stadt herumgeeiert beim "Sanierungsgebiet St. Getreu" und jeden Bleistift in ihre Investitionsliste geschrieben. Dabei ist ihr nicht aufgefallen, dass bei der Straße selbst noch etwas offen ist. Hier ist doch der Hund begraben! Hat der Andy seine Mannschaft nicht im Griff? Und die CSU wittert die erste Möglichkeit über Bande Wahlkampf zu führen. Das wird beiden Parteien nicht bekommen.
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+4 # Hollermöffel 2019-01-21 21:17
Ist der Abschnitt im Sanierungsgebiet? Dann müsste der Zustand dokumentiert sein. Muss dann später noch die sanierungsbedingte Bodenwertsteigerung bezahlt werden? Wird das verrechnet? Fragen über Fragen..Das wird den Bürgern und vielen Juristen viel Arbeit verschaffen! .. und vielleicht auch Historikern, Verwaltung, Immobilienmaklern, etc Das ist keine bürgernahe und- pflegliche Stadtpolitik ;-)
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+8 # Baba Yaga 2019-01-21 16:53
Klar hätte die Art und Weise der Kommunizierung anders laufen müssen. Warum wurde das nicht bereits unverzüglich nach dem fristsetzenden Landtagsbeschluss in die Wege geleitet? Ein Entgegenkommen in Form von Stundung, Tranchierung o.ä. wäre jetzt schon angebracht.
In der Sache ist die Marschrichtung aber korrekt. Eigentum verpflichtet.
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