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Bamberchä Deutsch

 

Redensarten und Redeweisen

B 10
Badroon: Patron.
Du schainhailichä Badroon! Du scheinheiliger Patron!

-

bädrachdn, Bädrachd: betrachten, Betracht.
Du mussd di amol in Schbiechl bädrachdn. Du musst/solltest dich mal im Spiegel anschauen.
Däs kummd füä miech ned in Bädrachd. Das kommt für mich nicht infrage.
Bädrachdunga: Betrachtungen.
Do kosd daina Bädrachdunga machn. Da kannst du deine Betrachtungen/ ein Bild machen.

-

bädrüüng: betrügen.
Du mi fai blos ned bädrüüng, iech sooch däs fai! Betrüg´mich bloß nicht, ich sag` dir´s.

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"David gegen Goliath"Die WeBZet ist keine Jubelzeitung. Sie ergänzt die mediale Meinungsbildung in unserer Stadt. Das wird nicht von jedem gerne gesehen - die WeBZet wird deshalb bisweilen aktiv bekämpft. Tragen Sie zur Förderung der Meinungs- und Informationsvielfalt bei – mit einer zweckgebundenen Spende für die WeBZet. > Erläuterungsschreiben mit Hinweisen und Bankverbindung.

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Über die Erschließungsbeiträge für die St.-Getreu-Straße wurde wieder heftig diskutiert. Eine angekündigte Gesetzesnovelle soll den Ermessensspielraum der Stadt erweitern.

Die Stadt muss auch eine neue Beitragssatzung erarbeiten

Am Nachmittag vor der Vollsitzung des Bamberger Stadtrates am 27.2.19 (um 16 Uhr) kündigten in München CSU und Freie Wähler eine Gesetzesnovelle an. Um aus ihrer Sicht Rechtssicherheit zu schaffen, habe man sich auf ein neues Verfahren geeinigt: „Ab sofort können Gemeinden im Zeitraum 2018 bis 2021 entstandene Strebs-Beiträge nach eigenem Ermessen erlassen.“ Damit wurde die aktuelle Regelung quasi außer Kraft gesetzt; für den Bamberger Stadtrat bedeutet das, dass er nach Vorlage der Novelle auch eine neue Straßenerschließungs-Beitragssatzung erstellt werden kann bzw. muss. Diese neue Satzung kann dann Möglichkeiten eröffnen, den betroffenen Anliegern die Erschließungsbeiträge bis zu einem Drittel des zu erhebenden Betrags zu erlassen. Darüber hinaus kann es in begründeten Fällen noch weitere Spielräume, wie z.B. Stundungen, Ratenzahlung oder der vollständige Erlass geben.

Staat will wohl keine Kompensation für die zusätzlichen Ausgaben zahlen

Dennoch wurde von den Rednern im großen Stadtratsgremium viel Kritik an der bisherigen und wohl auch weiter beabsichtigten Haltung der Staatsregierung geübt. Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) sprach von einem "großen Tohuwabohu" zu Lasten der Kommunen. Von den Stadträten wurde wesentlich kritisiert, dass die Staatsregierung wohl den Bürgern entgegenkommen wolle, das aber auf Kosten der Kommunen, für die es auch keine Kompensation für die zusätzlichen Ausgaben geben soll. Zunächst stimmte aber die große Mehrheit im Rat dafür, dass die Verwaltung beauftragt wird, die Erschließungs-Beitragssatzung zu überarbeiten und dem Stadtrat eine Änderungssatzung vorzulegen. Wobei ausdrücklich festgehalten wurde, dass die endgültige Entscheidung über die Höhe von Erschließungsbeiträgen zunächst zurückzustellen ist.
In der Debatte waren sich dann die Redner von CSU, SPD, GAL und Bamberger Allianz (BA) einig, die Änderungsnovelle der Staatsregierung abzuwarten und dann neue Entscheidungen zu treffen. Wobei durchaus gesagt werden kann, dass für die betroffenen Anwohner der St. Getreu-Straße günstigere Regelungen als bisher herauskommen werden.
Gegen den beschlossenen Weg stimmten lediglich die Gruppe Norbert Tscherner und Daniela Reinfelder. Aus ihrer Sicht "hat die Stadt Fehler gemacht" und deshalb müsse auf die Erhebung der Beiträge verzichtet werden. Beifall aus den Reihen der zahlreichen Zuhörer.
28.2.19 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden wegen Missbrauchs zurzeit nicht direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“. Impressum und EU-Datenschutzgrundverordnung r. Spalte ganz unten.

 

Kommentare   
+9 # Superbus 2019-02-28 11:41
In dem Artikel kommt zu wenig raus, daß es für die Erhebung von Beiträgen Rechtsvorschriften gibt. Die Stadt kann nicht einfach machen was sie will. Jetzt scheint es so zu sein, daß die Staatsregierung mit einer Novelle ihres Gesetzes entgegenkommt - allerdings ohne Kompensation. Der ganze Spaß wird den bayer. Kommunen deshalb etliche Millionen kosten.
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+4 # supi 2019-02-28 18:31
na ja, auch wenn von der staatsregierung letztendlich angestossen, es läuft doch nicht schlecht fürs wohlbetuchte klientel, also alles inzwischen in trockenen tüchern. nur worauf nun die stadt achten und wert legen muss, wäre mit allen anliegern dort oben einen öffentlich-rechtlichen vertrag zu schliessen, in welchem die anlieger für die zukunft auf einen strassenausbau verzichten, nicht dass wir, also der bamberger bürger am schluss doch noch dran kleben bleiben.also lieber stadtrat nun die hausaufgaben machen, also tätigwerden im sinne der mehrheit der bürger. halt mal was für bamberg mitte-ost-süd-nord, nicht immer nur berg
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+11 # Wolfer 2019-03-01 10:38
Dem Volk nach dem Mund geredet, nennt man das. Tscherner und Reinfelder müssten wissen, dass es rechtlich und aus Gerechtigkeitsgründen nicht möglich ist, die Beiträge pauschal einfach so zu erlassen.
Aber man lässt sich halt gerne feiern, die anderen werden den Kopf schon hinhalten.
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+12 # Goblmoo 2019-03-02 09:18
"Erschließungsbeiträge erlassen" - aber doch nur nach einer Bedürftigkeitsprüfung!
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+13 # Werner 2019-03-03 18:59
Wie wäre es denn eigentlich, den Zustand so zu belassen wie er ist? Damit wäre doch jedem geholfen. Hat doch jahrelang funktioniert.

Alles andere wäre ja eine absolute Aufwertung des Zustands und damit schlicht wertsteigernd. Diese Wertsteigerung müssten halt die Anwohner bezahlen, und dann können sie den Wert realsieren.
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+10 # rüpel ralle 2019-03-05 18:11
Ja das ist nun genau das Problem. Ausbau führt zu einer Wertsteigerung, die will man wohl stillschweigend mitnehmen, halt bloß nichts dafür bezahlen. Und auf die Zukunft gesehen, wenn im Augenblick nichts ausgebaut wird, wer garantiert dem Bamberger Bürger, daß das so bleibt, was ist wenn zb 2025 dort oben jemand die schlechten Straßenverhältnisse, das Fehlen einer Kanalisation moniert, dann wird ausgebaut, halt nur auf Kosten des Bamberger Bürgers. Mit anderen Worten, der wird immer der Blöde sein, denn der besser gestellte Bergbewohnre weiß schon wie und wo er seine Interessen durchzusetzen hat.
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