Auf einen guten Tag

 

Immer nach vorne schauen, die Vergangenheit hinter sich lassen, denn wenn man nach hinten sieht, dann sieht man nicht die Steine vor sich auf dem Weg und fällt auf die Nase.

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-
Bädsä|moggl: junge Schafe, Tannenzapfen. A weng naus di Bädsämoggl gee. Ein wenig hinausgehen zu den Tannzapfen (in den Wald).
-
Bädsn: Petze. Du olda Bädsn, du olda! Du alter Petzer, du alter!
-
Badsch: Patsch. Klaps. Glai grigsd an Badsch! Gleich bekommst du einen Klaps:
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Ein Amt! Was erwartet der Bürger von einem Amt, wenn es um seine Willensbildung geht? So wie zum Beispiel beim Bürgerentscheid MUNA? Noch mehr Propaganda? Im Sinne der Amtsträger? 

Stadt Bamberg gründet „Amt für Bürgerbeteiligung“

Mit Mehrheit hat der Stadtrat der Einrichtung eines neuen Amtes für „Bürgerbeteiligung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“ zugestimmt. Und damit der Aufstockung der bisherigen städt. Pressestelle von sieben Mitarbeiter auf zehn. Oberbürgermeister Andreas Starke sieht darin die Möglichkeit, »in Bamberg eine stärkere Bürgerbeteiligungskultur etablieren zu können.« „Mit der neuen Organisation der Bürgerbeteiligung sollen die Bürgerinnen und Bürger in die politischen Entscheidungs- und Planungsprozesse noch besser und vor allem rechtzeitig eingebunden werden“, heißt es in der Erklärung. Dem Oberbürgermeister ist der »lebendige Dialog zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung besonders wichtig«, schreibt die (bisherige) Pressestelle des Rathauses. Die erste Aufgabe des neuen Amtes soll die Erarbeitung eines bedarfsgerechten „Bamberger Beteiligungskonzeptes“ sein.
Aber was heißt hier "bedarfsgerecht"?  Kann es bei der Feststellung von „bedarfsgerecht“ nicht leicht sein, dass die Würdenträger im Rathaus vorrangig beziehungsweise ausschließlich ihre "bedarfsgerechten" Vorstellungen meinen - vergleiche MUNA-Gewerbekonzept!! Sollte es vielmehr nicht darum gehen, ein Verfahren zu finden, mit dem ein Bürgeranliegen definiert wird, eine repräsentative Schar von Bürgerinnen und Bürgern zur aktiven Beteiligung motiviert und ein Bürgerwille abschließend mehrheitlich gefunden wird.
So wie angekündigt geht es darum, auf der Basis eines Rathausjournals für alle Haushalte, mit einseitig ausgerichteten Info-Veranstaltungen und  „Arenen“ mit gesammeltem Totschlagmaterial letztlich sagen zu können, man würde den Bürgerwillen erfüllen. So geschehen mit den Bürgerbeteiligungen in den letzten zehn Jahren: „Masterpläne“ für Stadtmitte und Berggebiet, gesamtstädtisches Stadtentwicklungskonzept, Konversion, Bahnausbau u.a.m.
Nicht ohne Grund greifen in Bamberg Bürger- und Interessengruppen zum Instrument des Bürgerbegehrens bzw. –entscheids. Hier konnten sie bisher „Waffengleichheit“ herstellen und sich durchsetzen. Diese Waffengleichheit soll durch ein aufgeplustertes „Amt für Bürgerbeteiligung“ wieder verändert werden.

Aufrüstung für mehrere Hundertausend Euro im Jahr

In der Pressemitteilung des Rathauses wird neben vielen Theoriesätzen festgestellt: „Immer mehr Kommunen in Deutschland erstellen deshalb vor Ort eigene Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung. Sie schaffen einen Rahmen für den anhaltenden Dialog zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung.“ Das ist richtig und lässt sich leicht irgendwo abschreiben. Und es sollte auch das Ziel sein. Aber wie man sieht, werden vorher die Bataillone für die Rathausmacht aufgestockt. Denn, so heißt es in der Presseerklärung: „Gewachsen ist die Überzeugung, dass die Bürgerschaft gerade bei großen Vorhaben stetig eingebunden werden muss“. Dabei lässt sich nicht erkennen, dass sich das Beteiligungsverfahren ändern soll, sondern nur: mehr personale und mediale Aufrüstung - und das für mehrere Hundertausend Euro im Jahr.
Vielleicht spielt auch eine Rolle, dass im März nächsten Jahres Kommunalwahlen sind. Da der FT langsam wieder zu den Merkmalen einer aufmerksam-kritischen Lokalzeitung zurückfindet, die vermehrt selbstrecherchiert berichtet, ist es nicht mehr so wie in den vergangenen Jahren der Starke-Ära, dass die Verlautbarungen des Rathauses 1 : 1 wiedergegeben werden. Ein aufgerüstetes Rathausjournal für alle Haushalte der Stadt kann da schon für Sicherheitsgefühl sorgen und manchen Partei-Werbeprospekt einsparen helfen.
1.6.19 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden wegen Missbrauchs zurzeit nicht direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“. Impressum und EU-Datenschutzgrundverordnung r. Spalte ganz unten.

Kommentare   
+41 # Katharina Doro 2019-06-01 09:42
Es wird Zeit, dass Starke geht.
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+5 # Werner 2019-06-01 19:21
Das ist durchaus richtig und erforderlich.

Aber wer macht es denn sonst? Üblicherweise hat man nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Und bei der letzten Wahl war der Starke halt das kleinere Übel.
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+14 # Baba Yaga 2019-06-01 20:01
Es wurde glaube ich schon mehrmals angemerkt, dass es jenanden von völlig aussen braucht. Dem schließe ich mich an.
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+11 # Werner 2019-06-01 22:05
...und ‚der von Außen‘ positioniert sich seit Jahren! Ich mag ja Werder, aber wollen wir wirklich Den bei uns haben?
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+8 # supi 2019-06-02 11:38
Der ist das ende der SPD in bamberg
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+23 # Pixie 2019-06-01 10:36
OB-Wahlkampf für Starke und Lange aus Steuergeldern, ähnlich wie bei der MUNA!
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+5 # Baba Yaga 2019-06-01 14:53
Wobei sich die Frage stellt, ob diese Klausifestivitäten nicht auch als Totschlagmaterial zu werten sind.
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+16 # Samson 2019-06-02 10:47
Frag mal jemanden von der grünen Partei, warum sie zugestimmt haben.
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+10 # Superbus 2019-06-02 15:28
Das war doch eine nichtöffentliche Sitzung ...!
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+7 # rüpel ralle 2019-06-03 19:24
Nun auch wenn es vlt nur am Rande zumThema gehört, könnte man natürlich auch so sagen,

*der Schwarz im Land und der Stieringer in der Stadt, die schaffen die SPD im Kreis Bamberg endgültig ab*
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+3 # Happy 2019-06-10 16:11
Auch der joviale Weinsheimer hat mit seiner Partei den eigenen Bürger vor dem MUNA-Entscheid ein Gespräch verwehrt und sie mit €30.000 Steuergelder bekämpft.
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-3 # Weinsheimer 2019-06-10 19:19
So ein Schmarrn! Die BA hat sich zu der Notwendigkeit ein Gewerbegebiet bekannt. Die aktiven Handlungen der Stadt hat die Rathaus-GroKo sich ausgedacht und die Finanzverwaltung hat sie bezahlt.
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