Die Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl am 29. März findet trotz der Corona-Krise statt, wird allerdings ausschließlich per Briefwahl durchgeführt. Was kann man bei dieser Wahl richtig oder falsch machen?

Wahlbrief spätestens drei Werktage vor der Wahl abschicken

Weil ausschließlich per Brief gewählt wird, wird es also keine Wahllokale in den Stadtteilen geben. Stattdessen erhalten alle Wahlberechtigten automatisch die Briefwahlunterlagen zugeschickt. Diese müssen also nicht beantragt werden und können auch nicht persönlich abgeholt werden. Die Unterlagen sollten bis spätestens Dienstag, 24.3., bei den Wählern und Wählerinnen sein. Der Wahlbrief sollte dann am besten spätestens drei Werktage vor der Wahl abgeschickt werden, damit er noch rechtzeitig ankommt. Bis zum Wahlsonntag, 18 Uhr, können Wahlbriefe auch an den Briefkästen am Rathaus am ZOB und am Rathaus Maxplatz eingeworfen werden. Aber aufgepasst, zu dieser Zeit werden sicher noch mehr oder weniger strenge Ausgehbeschränkungen gelten.

Wähler/in hat eine klare Entscheidungsmöglichkeit

Grundsätzlich gehen wir hier davon aus, dass möglichst viele Bürger/innen zur Wahl gehen wollen. Eine hohe Wahlbeteiligung, so heißt es, sei Ausdruck der staatsbürgerlichen Reife eines Volkes. Zur Wahl gehen, bedeutet, dass man am demokratischen Instrumentarium Interesse hat. Es kann aber sein, dass manche/r Bürger/in zwar Interesse an der Wahl hat, aber nicht an den zur Wahl stehenden Optionen, heißt Kandidaten. Hier hat er/sie verschiedene Möglichkeiten zu handeln. Beispielsweise nur einen ungültigen Stimmzettel abzugeben. Ungültig ist ein Wahlzettel dann, wenn der Wille des/r Wählers/in nicht zweifelsfrei zu erkennen ist. Das ist dann der Fall, wenn auf den Zettel etwa ein Zusatz oder Vorbehalt geschrieben wurde, beispielsweise irgendein anderer Name. Dabei kann eine solche Stimmabgabe möglicherweise auch als absichtliche Willensbekundungen einer/s Wählerin/s gewertet werden; er/sie könnte mit ihrer/seiner Stimmabgabe auch hinterlegt haben wollen, dass keiner der beiden Kandidaten für sie/ihn eine wählbare Alternative darstellt.
Das übliche Verhalten bei einer demokratischen Wahl aber ist die Abgabe einer gültigen Stimme nach den Vorgaben der entsprechenden Wahl. Bei der Stichwahl zum Bamberger Oberbürgermeisteramt am 29.3. kann zwischen zwei Kandidaten entschieden werden. Das sind der Amtsinhaber Andreas Starke (SPD) und der Herausforderer Jonas Glüsenkamp (Grünes Bamberg). Der/die bereitwillige Wähler/in hat hier eine klare Entscheidungsmöglichkeit.
22.3.20 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden wegen Missbrauchs nicht mehr direkt freigeschaltet, sondern erst überprüft. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare (r. Spalte u.).