Auf einen guten Tag

 

Man klagt so sehr bei jedem Schmerz und freut sich so selten, wenn man keinen fühlt.
Georg Christoph Lichtenberg, dt. Schriftsteller

 

Schweigen zur Frage von Bündnisbildungen im Bamberger Stadtrat. Es könnte so sein, dass es zur Neuauflage einer großen Rathauskoalition kommt. Oder überhaupt keine Koalition.

Eine verlässliche bürgerliche Mehrheit mit maximal 23 Mandaten

Für den Oberbürgermeister könnten schwere Zeiten aufziehen. Er muss ein Interesse an ein möglichst stabiles „Regierungsbündnis“ haben. Das erscheint aber mittlerweile recht ungewiss. Seit die Grünen (Grünes Bamberg) erklärt haben, sich an keiner „Koalition“ zu beteiligen, ist eine alternative Mehrheitsbildung schwer geworden. Warum? Erinnern wir uns zunächst an die Aussagen der grünen Wahlgewinner: „Wir sind bereit, politische Verantwortung für unser aller Zukunft zu übernehmen, sowohl inhaltlich als auch personell. Dabei kommt uns als größter Fraktion innerhalb des Stadtrats die Führungsrolle zu”. Das Votum der Wähler/innen habe fest gefügte Blöcke im Bamberger Stadtrat aufgelöst und macht deutlich, dass der Politikstil der letzten Jahrzehnte ausgedient hat.
Was bedeutet das? Ohne Grüne ist z.B. nur folgende Mehrheit denkbar: SPD+OB = 8 Mandate, CSU = 10 Mandate, Dreier-Fraktion FDP,FW,BuB = 3 Mandate. Die Tscherner-Fraktion (4 Mandate) ist zwar konservativ aber alles andere als verlässlich. Zwei tendenziell bürgerliche Mandate (BA+ÖDP) sind noch nicht festgelegt. Mit der AfD (2 Mandate) will niemand paktieren. Eine handlungsfähige, sprich auch verlässliche bürgerliche Mehrheit könnte also maximal auf 23 Mandate kommen. Zuwenig für einen Oberbürgermeister, der auf eine verlässliche (und gefügige) Mehrheit baut.

Der Oberbürgermeister müsste neu dazu lernen

Wie sieht es auf der anderen Seite aus? 12 grüne Mandate, die Linke-Fraktion könnte auf max. 4 Mandate kommen (2 Linke, 1 Volt, 1 Die Partei). Das brächte eine Kernstärke von 16 Mandaten. Sollte sich die SPD diesem Bündnis anschließen, dann wären es 24 Mandate. Zunächst soll diese Variante aber unbeachtet bleiben.

Es könnte also sein, dass die Wiederauflage der großen Rathauskoalition auf maximal 23 Mandate kommt, die Grün-linke Opposition auf 16. Dazwischen die AfD mit 2 und die Tscherner-Fraktion mit 4 Mandaten. Alle zusammen 45. 23 sind numerisch eine Mehrheit, allerdings mit politischem Erpressungspotenzial.
Das könnte sich bereits bei der Bürgermeisterwahl zeigen. Einen Anspruch auf das Amt kann als Wahlgewinner Grünes Bamberg stellen; sollte aber die CSU anstelle des Wahlverlierers Christian Lange eine/n neue/n Kandidaten ins Rennen schicken, dann kann alles wieder offen sein.
Sollte es eine Koalition wie oben dargestellt geben, dann wird es OB Starke nur wenig Begeisterung entlocken, wenn in seinem „Kabinett“ ein/e Vertreter/in der Opposition sitzt.
Relativ unwahrscheinlich erscheint der Wunsch von Grünes Bamberg, dass im Stadtrat alle Kräfte frei fluktuierend bei Sachfragen stets neue Mehrheiten bilden.
Da müsste der Oberbürgermeister tatsächlich neu dazu lernen.
22.4.20 Bilder: WeBZet¸ Baureferat.Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s.rechte Spalte unten) freigeschaltet.

Kommentare   
-3 # Peter Gack 2020-04-22 11:30
Ich weiß nicht, wo mein ehemaliger Kollege Dieter Weinheimer die Aussage hernimmt, dass sich die GRÜNEN an keiner Koalition beteiligen würden. Ich bin Vorstandsmitglied der GRÜNEN und wir verhandeln gerade eben gerade wegen möglicher Kooperationen. Schade, dass hier auf der Webzet fake-news verbreitet werden. Auch bei persönlichen Kommentaren sollte man sich als Journalist an Fakten halten und das ist die PM der GRÜNEN
https://www.gruenes-bamberg.de/wir-suchen-mehrheiten-fuer-neuen-politikstil/2020/04/15/
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+10 # Weinsheimer 2020-04-22 11:52
Es handelt sich um eine Meinung und ist kein Bericht mit Tatsachenanspruch. Auch meine Meinung kann aus der Presseerklärung vom 15.4. herausgelesen werden. Man kann und soll diese offensichtlich auch anders interpretieren. Was rauskommt, werden wir werden sehen.
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+10 # FranzKe 2020-04-22 20:07
Die grüne Vielzweckwaffe greift ein. Herr Gack regt sich auf und versucht klar zu machen, daß die Grünen doch an einer Beteiligung an der Rathausmacht interessiert sind. Können sie ja. Die Zahlenspiele von herrn Weinheimer lassen erkennen, dass ein Grün-rot-rot Bündnis möglich sein kann. Der Darstellung von Weinheimer kann zumindest ich entnehmen, daß auch eine solche Interpretation der grünen Erklärungen möglich ist. Das dürfte maßgeblich an den Grünen liegen.

Kann es sein, dass Gack die grünen Anhänger mobilisiert hat?
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+7 # supi 2020-04-22 16:11
Nun der satz

* Seit die Grünen (Grünes Bamberg) erklärt haben, sich an keiner „Koalition“ zu beteiligen, ist eine alternative Mehrheitsbildung schwer geworden *

ist wohl nicht als meinung, vielmehr als tatsachenfeststellung zu werten.

ja und beim guten Gack und seinem link vermisse ich halt noch immer ganz genaue konkrete vorschläge, ideen, also einfach gesagt, was man nun machen oder eben nicht machen will.
blosse schaufensterreden und reden für die galerie sind nicht mehr, nun wird mal geliefert. aslo auf gehts.
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B 36
Bauän|fümbfä: Bauernfünfer. Schlitzohr.
Deä Bauänfümbfä hod mi aamol übäs Ooä kaud, a dswaidsmol bassiäd mä däs nimmä. Der Bauernfünfer hat mich einmal übers Uhr gehauen, ein zweites Mal passiert mir das nicht mehr.

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Bauänramml: Bauernrammel.
Du Bauänramml, du raigschnaidä! Du hergelaufener Bauernrammel/-lümmel.

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Bauärai: Bauerei. Hausbau oder Landwirtschaft.
Edsd langd mäs mid dä Bauärai. Jetzt reicht mir´s mit der Landwirtschaft/Feldarbeit/Hausbauerei.
Mid dä Bauärai is nimmä waid heä. Mit der Landwirtschaft ist es nicht mehr weit her/kein Staat mehr zu machen.

-

Bauch, Böchd, Boich: Bauch, Bäuche.
Mai Bauch hod aa mai Gäld gäkosd. Mein Bauch hat auch mal Geld gekostet.
A Böchd grössä wi dä annä. Ein Bauch größer als der andere.
Boich aidsieng, iech will durch! Bäuche einziehen, ich will durch!

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Bauchä: missglückter Kopfsprung ins Wasser mit Bauchlandung.

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Bauch|loodn: Bauchladen. Hosentür.
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bävoä, bävoäsd: bevor, vorher.
Bävoä du mä fai beedn! Zuvor beten wir.
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