Auf einen guten Tag

 

Man klagt so sehr bei jedem Schmerz und freut sich so selten, wenn man keinen fühlt.
Georg Christoph Lichtenberg, dt. Schriftsteller

 

Wenn es keine funktionsfähige „Rathauskoalition“ geben kann, dann bleibt möglicherweise nur die Variante „unterschiedliche Mehrheiten für eine punktuelle Zusammenarbeit“.

Die Postenvergabe verlangt eine gewisse Abstimmung

Die Reaktionen – insbesondere die nicht öffentlichen – auf den WeBZet-Artikel „Überraschungen nicht auszuschließen” v. 22.4. lassen für den Beobachter verschiedene Vermutungen zu. Spekulative Ansätze für die zukünftige Rathausarbeit sind demnach auch eine mögliche Grün-Schwarze Koalition oder eine lose, punktuelle Zusammenarbeit von Grün und Schwarz. Dabei geht es neben der Quantität inhaltlicher Übereinstimmungen auch um die mögliche Postenvergabe auf Bürgermeister- und Referentenebene. Insbesondere die Personalfragen verlangen eine gewisse Abstimmung zwischen den Fraktionen, da sie anders “mehrheitstechnisch” nicht möglich sind. Da der Beobachter von außen nur vermuten kann, welche Personen hier eine Rolle spielen bzw. spielen wollen, sollen diese hier außen vor bleiben.

Eine Variante grün-schwarz würde eine neue Rathausarbeit bedeuten

Voraussetzung für eine grün-schwarze lose Zusammenarbeit ist die grundsätzliche Bereitschaft einer Mehrheit in beiden Fraktionen dazu. Nachdem die CSU-Fraktion um zwei Neuzugänge (Ursula Redler, BA und Lukas Büchner, ÖDP) gewachsen ist, stellen Grün-Schwarz zusammen 24 Mandate, also eine Mehrheit der insgesamt 45 (inkl. OB) Ratsstimmen. Von Fall zu Fall könnte man damit rechnen, dass noch eine der Splitterfraktionen dazu stößt. Dafür spricht, dass auch für die kleinen Gruppen eine lose, punktuelle Zusammenarbeit prinzipiell von Vorteil wäre. Mit einer entschiedenen Gegnerschaft zu dieser Lösung muss - soweit sie es durchziehen können – von der SPD-Fraktion und von OB Starke gerechnet werden. Der OB weil er sich in Zukunft bei wichtigen Sachfragen immer wieder eine neue Mehrheit suchen müsste, die SPD, weil sie machtpolitisch abgeschaltet wäre.
Die Auswirkungen würde als erstes bei der Bestellung der neuen Postenträger sichtbar werden. Das Amt des zweiten Bürgermeisters würde wohl an die Grünen fallen. Dritter (ehrenamtlicher) Bürgermeister könnte ein Mitglied der CSU-Fraktion werden. Als machtpolitischer Ausgleich ist vorstellbar, dass die CSU-Fraktion noch ein prominentes Fachreferat erhält.

Drei Ergebnisse können bei einer solchen Konstellation festgehalten werden:
1. Die Zeit eines “alleinherrschenden” Oberbürgermeisters Starke wäre abgelaufen.
2. Die CSU könnte sich als neu definierende Kraft darstellen, denn sie kann inhaltliche Innovationen aufnehmen und hat die ungeliebte GroKo der ablaufenden Ratsperiode mit beerdigt.
3. Grünes Bamberg erhält die Möglichkeit, einige Ihrer programmatischen Vorstellungen real durchzusetzen und auf ihre Fahnen zu schreiben.

Schließlich könnte es die Variante unterschiedliche Mehrheiten je nach Sachthema auch ganz offen geben, das erscheint aber unwahrscheinlich. Wir werden sehen.
26.4.20 Bilder: WeBZet¸ Baureferat.Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. rechte Spalte unten) freigeschaltet.

Kommentare   
-7 # Bamberger 2020-04-26 11:23
Ich persönlich hoffe von Anfang an auf eine Schwarz-Grüne Koalition und würde mich wirklich freuen, wenn das klappt. :-)

Ich denke politisch ist das wirklich eine gute Option für die Zukunft. Die CSU hat ja (vor allem in der Landes- und Bundespolitik) gezeigt, das sie sich durchaus mit den früher so verhassten grünen Positionen anfreunden kann.

Damit könnte man einen guten Kompromiss aus Wirtschaftskompetenz und Umweltkompetenz schaffen.

Bei der SPD hoffe ich wirklich, das sie keine Koalition mit der Linken eingeht. Für mich persönlich wäre das ein ähnlicher Tabubruch wie ein Koalition mit der AfD.
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+11 # supi 2020-04-26 17:42
Also mal vorangeschickt sprachliche genauigkeit bedeutet nicht schwarz-grün, sondern richtigerweise grün-schwarz und nachdem wir das mal geklärt haben, nicht ständig irgendwelche bündnisse in den raum stellen, so nach dem motto, wir sind nichts mehr, mal gucken wer auch nichts mehr ist, Gott sei Dank gibt es ja noch die SPD.
Und ansonsten gilt, das hier angedachte bündnis grün-schwarz wäre der endgültige verrat des wählerwillens, die grandiose verhohnepiepelung des bamberger wählers, aber das wäre auch vor ort nichts neues, den zweiten und dritten bürgermeister und noch ein paar von referenten wird man auch schon noch unterbringen, und dann ist man verwundert, wenn keiner mehr was von dem geschachere wissen will.
Also weiter so
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+18 # Peter 2020-04-26 20:28
Wer den Stadtrat in Bamberg kennt, der weiß, dass nach ein paar Jahren Stadträte gerne mal die Fraktion wechseln, da es woanders einen besseren Posten gibt. Ich zweifle gerade, ob sich der neue Stadtrat überhaupt gegen Starke und die Verwaltung durchsetzen kann oder ob alles bleibt, wie es ist. Eine neue Mehrheit wäre allerdings wünschenswert. Es würde frischer Wind einziehen, den Bamberg als heimliche Hauptstadt des Filzes dringend braucht.
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+11 # Martin W. 2020-04-26 23:04
Bei der Behauptung, Stadträte wechseln nur, weil es woanders einen besseren Posten gibt, sollte man sehr vorsichtig sein. Das trifft sicher für viele zu, aber nicht für alle. Es hat immer welche gegeben, die das aus Überzeugung gemacht haben und da sollte man auch aus Respekt unterscheiden.
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+23 # Alfred E. Neumann 2020-04-27 06:21
Obwohl sich der neue Stadtrat noch nicht einmal konstituiert hat, hat er es jetzt schon geschafft, meine Politikverdrossenheit zu steigern.

Jetzt, wo Frau Redler zwar "nicht über Nacht zum Christian- Lange-Fan mutiert" (FT 22.04.2020) sei, aber immerhin ihren neuen Wirkungskreis bei dem ehemals erklärten politischen Gegner sieht, bin ich schon sehr gespannt, wodurch ihr der Wechsel der Perspektive versüßt wurde. Welche Position innerhalb der Partei, welche Senate, Ausschüsse oder sogar Referate darf sie im Sinne der neuen politischen Heimat bekleiden?

Anders ausgedrückt: Wo war die politische Mannschaft der CSU zu schlecht aufgestellt? Wo übernimmt der Neueinkauf?

Und hier beginnt mein kognitiver Konflikt. Die großen Drei im Stadtrat dürften im wesentlichen nicht von den Wahlentscheidungen der Wähler überrascht gewesen sein. Sie hatten, wie alle anderen Gruppierungen auch, dem Wähler mittels aufgestellter Liste ein Angebot gemacht. Und der Wähler hat dieses im Großen und Ganzen unverändert angenommen.

Mit welcher Berechtigung werden also Wechslern, die aufgrund ihrer politischen Flexibilität plötzlich Fraktionäre sind, (Schlüssel-)Funktionen übertragen? Das entspricht nicht mehr meinem Verständnis von einer Umsetzung des Wählerwillens. Wenn ich Kandidat X im Ausschuss Y hätte sehen wollen, hätte ich ihn gewählt - nicht Partei Z, gegen die er vor und bei der Wahl noch angetreten ist.

Ich habe vollstes Verständnis dafür, dass die Wechselwilligen alles dafür tun, ihren Marktwert zu steigern, und froh sind, wenn sie finanzielle Vorteile heraushandeln können.

Natürlich geschieht das immer unter dem Deckmäntelchen des undefinierten "Besten, für die Stadtgesellschaft". Liebe Wahlverlierer: Wenn der Wähler Euch hätte daran in exponierter Position hätte mitwirken lassen wollen, hätte er Euch gewählt!!

Aus Sicht der großen Drei scheint es ja auch vorteilhaft, Neueinkäufe (!) zu tätigen, um seine Position zu stärken. Sicher nicht die politische, aber die Machtposition innerhalb des Stadtrats.

"Freie Marktwirtschaft" oder "Kapitalismus" beschreiben m.A. die ausgeführten Vorgänge - "Demokratie" definiere ich dann doch ganz anders.

Für mich verlieren alle Akteure an Glaubwürdigkeit.

Und so schaffen es alle gemeinsam, dass der Demokratie die Demokraten davonlaufen. Vielen Dank!
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-12 # Samson 2020-04-27 10:36
Herrn Neumann sollte doch mal auffallen, dass in Bamberg in Zukunft 12 (!) Gruppierungen vertreten sind. Davon die meisten als Einzelkämpfer. Sollten diese Leute nur etwas Gewicht bekommen wollen, dann müssen sie sich jeweils mit anderen Gruppierungen zusammenschließen. Wenn dann Frau Redler eine Anfrage von der CSU bekommt, dann ist das ein besonderes Angebot. Oder wird von Herrn Neumann nur, anerkannt, wenn man sich mit Leuten zusammenschließt, die bekanntermaßen Schwachmaten sind.
Wie kann er von "Neueinkäufen" sprechen, ohne überhaupt einen blassen Schimmer von dem Sachverhalt zu haben. Da sollte man doch zumindest die diversen Ergebnisse abwarten.
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+21 # Heiner 2020-04-27 08:37
Den 3ten Grüßgott August kann man sich sparen. Das könnten im Wechsel die älteren Stadträte übernehmen. Sollte doch ein dritter gewählt werden dann aufpassen , nicht dass wieder im Sitzungsvortrag steht: neben seinem Stadtratsaufwendungen erhält er …. Euros.
Deswegen hoffentlich ehrenamtlich. Dass die Grünen sich mit den schwarzen zusammentun, na ja , da lassen beide Gruppen aber die Hosen runter. Schau mer mal was die nächsten Jahre bringen.
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Deä Bauänfümbfä hod mi aamol übäs Ooä kaud, a dswaidsmol bassiäd mä däs nimmä. Der Bauernfünfer hat mich einmal übers Uhr gehauen, ein zweites Mal passiert mir das nicht mehr.

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Du Bauänramml, du raigschnaidä! Du hergelaufener Bauernrammel/-lümmel.

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Bauärai: Bauerei. Hausbau oder Landwirtschaft.
Edsd langd mäs mid dä Bauärai. Jetzt reicht mir´s mit der Landwirtschaft/Feldarbeit/Hausbauerei.
Mid dä Bauärai is nimmä waid heä. Mit der Landwirtschaft ist es nicht mehr weit her/kein Staat mehr zu machen.

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Bauch, Böchd, Boich: Bauch, Bäuche.
Mai Bauch hod aa mai Gäld gäkosd. Mein Bauch hat auch mal Geld gekostet.
A Böchd grössä wi dä annä. Ein Bauch größer als der andere.
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Bauchä: missglückter Kopfsprung ins Wasser mit Bauchlandung.

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