Variante auf der Basis Grün-Schwarz

Wenn es keine funktionsfähige „Rathauskoalition“ geben kann, dann bleibt möglicherweise nur die Variante „unterschiedliche Mehrheiten für eine punktuelle Zusammenarbeit“.

Die Postenvergabe verlangt eine gewisse Abstimmung

Die Reaktionen – insbesondere die nicht öffentlichen – auf den WeBZet-Artikel „Überraschungen nicht auszuschließen” v. 22.4. lassen für den Beobachter verschiedene Vermutungen zu. Spekulative Ansätze für die zukünftige Rathausarbeit sind demnach auch eine mögliche Grün-Schwarze Koalition oder eine lose, punktuelle Zusammenarbeit von Grün und Schwarz. Dabei geht es neben der Quantität inhaltlicher Übereinstimmungen auch um die mögliche Postenvergabe auf Bürgermeister- und Referentenebene. Insbesondere die Personalfragen verlangen eine gewisse Abstimmung zwischen den Fraktionen, da sie anders “mehrheitstechnisch” nicht möglich sind. Da der Beobachter von außen nur vermuten kann, welche Personen hier eine Rolle spielen bzw. spielen wollen, sollen diese hier außen vor bleiben.

Eine Variante grün-schwarz würde eine neue Rathausarbeit bedeuten

Voraussetzung für eine grün-schwarze lose Zusammenarbeit ist die grundsätzliche Bereitschaft einer Mehrheit in beiden Fraktionen dazu. Nachdem die CSU-Fraktion um zwei Neuzugänge (Ursula Redler, BA und Lukas Büchner, ÖDP) gewachsen ist, stellen Grün-Schwarz zusammen 24 Mandate, also eine Mehrheit der insgesamt 45 (inkl. OB) Ratsstimmen. Von Fall zu Fall könnte man damit rechnen, dass noch eine der Splitterfraktionen dazu stößt. Dafür spricht, dass auch für die kleinen Gruppen eine lose, punktuelle Zusammenarbeit prinzipiell von Vorteil wäre. Mit einer entschiedenen Gegnerschaft zu dieser Lösung muss - soweit sie es durchziehen können – von der SPD-Fraktion und von OB Starke gerechnet werden. Der OB weil er sich in Zukunft bei wichtigen Sachfragen immer wieder eine neue Mehrheit suchen müsste, die SPD, weil sie machtpolitisch abgeschaltet wäre.
Die Auswirkungen würde als erstes bei der Bestellung der neuen Postenträger sichtbar werden. Das Amt des zweiten Bürgermeisters würde wohl an die Grünen fallen. Dritter (ehrenamtlicher) Bürgermeister könnte ein Mitglied der CSU-Fraktion werden. Als machtpolitischer Ausgleich ist vorstellbar, dass die CSU-Fraktion noch ein prominentes Fachreferat erhält.

Drei Ergebnisse können bei einer solchen Konstellation festgehalten werden:
1. Die Zeit eines “alleinherrschenden” Oberbürgermeisters Starke wäre abgelaufen.
2. Die CSU könnte sich als neu definierende Kraft darstellen, denn sie kann inhaltliche Innovationen aufnehmen und hat die ungeliebte GroKo der ablaufenden Ratsperiode mit beerdigt.
3. Grünes Bamberg erhält die Möglichkeit, einige Ihrer programmatischen Vorstellungen real durchzusetzen und auf ihre Fahnen zu schreiben.

Schließlich könnte es die Variante unterschiedliche Mehrheiten je nach Sachthema auch ganz offen geben, das erscheint aber unwahrscheinlich. Wir werden sehen.
26.4.20 Bilder: WeBZet¸ Baureferat.Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. rechte Spalte unten) freigeschaltet.{jcomments on}