Auf einen guten Tag

 

Man klagt so sehr bei jedem Schmerz und freut sich so selten, wenn man keinen fühlt.
Georg Christoph Lichtenberg, dt. Schriftsteller

 

Der Traum nicht weniger Wähler/innen: Die Alternative zum bisherigen Schwarz-Roten Bündnis im Bamberger Rathaus. Aber auch diese Konstellation hängt (u.a.) von Einzelkämpfern ab.

Wenig Unterstützung von den „bürgerlichen“ Gruppierungen

Es ist immer noch nicht spruchreif, mit welchen Machtkonstruktionen es im Bamberger Stadtrat weitergehen soll. Die Zersplitterung macht es schwer. Letztlich müssen sich die drei größeren Fraktionen auf eine Farben-Variante einigen – es geht nicht anders. Auch wenn manche/r Kritiker/in meint, es besser zu wissen. Hier soll die Möglichkeit einer Zusammenarbeit von Grün-Rot-Rot betrachtet werden. Zahlenmäßig könnten 12 (oder 13 mit Volt, vielleicht 14 mit ÖDP) Mitglieder der Fraktion Grünes Bamberg, 7 (+1 OB) SPD-Mandatare und die 3 (inkl. Die Partei) Mitglieder der Linke-Fraktion eine Mehrheit von 24 bis 25 Stimmen bilden. Zu den Grünen könnte also der Vertreter der ÖDP und der von Volt stoßen, zur Linken der von der „Partei“ oder Volt. Immer noch viele Unwägbarkeiten. Denn von den anderen, „bürgerlichen“ Gruppierungen CSU, FDP, FW, BuB, BA, BM, BBB oder gar AfD kann nur wenig Unterstützung erwartet werden.

Grün-Rot-Rot tendenziell instabil

In der SPD-Fraktion gibt es keine ungeteilte Freude über eine Zusammenarbeit mit der Linken. Auch die mögliche Entwicklung der „neuen“ Grünen wird skeptisch gesehen. Das kann auch für OB Andreas Starke gelten, der einer grün-linken Dominanz sicher nicht gegenüberstehen möchte. Lediglich dem neuen bzw. alten Vorsitzenden der SPD-Fraktion Klaus Stieringer soll auch ein grün-linker Partner recht sein – so lange er mit an den Schalthebeln sitzen kann, wie man hört.
Auf den Punkt gebracht: Hätte die Stadt Bamberg noch die finanzielle Kraft wie in den vergangenen Jahren, dann wären die inhaltlichen Fragen bei Grün-Rot-Rot noch am leichtesten zu lösen, jetzt aber nicht mehr. Schwierig wäre/ist es bei personellen bzw. Machtoptionen, die sich bei der Wahl der Bürgermeister oder der Referenten äußert. Das OB-Amt ist bei der SPD, Zweiter Bürgermeister müsste ein Grüner werden, ein ehrenamtlicher Dritter Bürgermeister an die Linke?? Schwierig.
Letztlich ist alles so schwierig, dass eine „Koalition“ aus Grün-Rot-Rot überhaupt nicht infrage kommen sollte. Auch ein loses Zusammenwirken ist zumindest schwer vorstellbar, weil der OB das zu verhindern trachten wird. Denn er müsste bei einer solchen Konstellation permanent eine Mehrheit suchen. Dazu sei die Behauptung erlaubt, dass Grün-Rot-Rot ohnehin tendenziell instabil wäre. Und – wie bereits festgestellt, die anderen neun (!) Gruppierungen werden eine grün-linkes Bündnis nur wenig unterstützen.
Noch hat man bis zur Konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates Zeit (!). Die soll am 6. Mai stattfinden.
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Kommentare   
+20 # Werner 2020-05-03 18:24
Willkommen in der Idiotokratie!
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+13 # Eisenbahner 2020-05-03 18:53
Ich mag gar nicht daran denken, Mitglieder der Mauerschützenpartei............ :-x
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-19 # Bergradfahrer 2020-05-04 11:02
Naja, den AfD-Jargon mal ignorierend, ganz so ist es nicht, es sieht so aus als wären die meisten SED-Kader in Union und SPD aufgegangen. ;-)
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+13 # Eisenbahner 2020-05-04 12:30
Es hieß schon Mauerschützenpartei, da gab es die AfD noch gar nicht!
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-7 # Bergradfahrer 2020-05-08 08:25
Ja, Genosse Eisenbahner, hier wird am Sonntag die Räterepublik Bamberg ausgerufen.
Schnell auswandern, am Montag um 0345h klingelt der KGB.
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+7 # supi 2020-05-04 16:39
nun wer glaubt, dass der OB Starke seine SPD mit der BaLi in einem boot sieht, und nur so läuft grün-rot-rot, hat so manches nicht verstanden. als erstes wird er mal nägel mit köpfen machen, will heissen, die grünen auf normalmass reduzieren, damit sie von anfang an wissen, wie der hase läuft. was wiederum bedeutet, der gute jonas glüsenkamp wird viel, aber nicht zweiter bürgermeister, der kommt aus einer ganz anderen ecke, und zwar der bürgerlichen mehrheit, wie das so schön hiesst. und ganz am schluss wird sich die grünen mehrheit genauso ausgegrenzt wieder finden, wie die von der AfD.
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+25 # Alfred E. Neumann 2020-05-04 20:37
Ich bin wirklich immer noch gespannt - wer mich als nächstes enttäuscht!

Denn die Zersplitterung führt zu (geplanten) Zusammenschlüssen.

Zuerst CSU + Redler + Büchner (vgl. hier: https://www.nordbayern.de/region/bamberg/csu-ba-odp-fraktion-neuer-machtblock-im-bamberger-stadtrat-1.10059275)

Dann Grünes Bamberg + Brünker + Büchner (https://www.wiesentbote.de/2020/05/02/bamberg-gruene-oedp-und-volt-schliessen-sich-zusammen-und-gruenden-eine-neue-fraktion/)

Na, hats noch jemand gemerkt? Die Schnittmenge ist nicht leer. Das stärkt mich in meiner hier bereits in einem anderen Kommentar geäußerten Meinung, dass die großen Fraktionen neue Mitstreiter einkaufen bzw. diese Mitstreiter sich einkaufen lassen.

Im zweiten Artikel wird ja bereits öffentlich gemacht, welche Senate(!!) die Neuzugänge besetzen werden. War da für Herrn Büchner der Bausenat wohl "interessanter" als das, was die CSU ihm angeboten hat? Denn ohne Grund wird diese ja keine Pressemitteilung herausgegeben oder abgenickt haben, in der die Verbindung mit Büchner thematisiert wird.

Das macht für mich die Glaubwürdigkeit aller Beiteiligten zunichte. Wieso sollte ich jemanden an mich binden, der bereits öffentlich einer anderen Fraktion zugesagt hat? Was sagt das über die Glaubwürdigkeit beider Beteiligter aus? Für mich sehr viel - aber nichts Gutes.

Mit Spannung betrachte ich nun zweierlei:

Welche Bäumchen werden noch wechseln, vielleicht erneut wechseln?

Welche(r) Senat(e) haben Frau Redler dazu bewogen, sich der CSU anzuschließen?

Bis jetzt hebt sich die SPD wirklich wohltuend von dem stattfindenden Schmierentheater ab!

Um Missverständnissen vorzubeugen: Mir ist völlig klar, dass sich fraktionslose Gruppierungen zu Gemeinschaften zusammenfinden müssen, um ihr Mitspracherecht im Stadtrat zu stärken. Dies ist für mich völlig nachvollziehbar. Und unter der Maßgabe einer gemeinsamen politischen Linie natürlich sinnvoll.

Ein solcher Zickzack-Kurs zwischen den politischen Lagern und damit auch Unterschieden in den Sachfragen auf der einen Seite, eine solche Bereitschaft diese Gesinnungsflexibilität nicht nur mitzutragen, sondern im Vergleich zu den eigenen Mitgliedern der Fraktion sogar zu belohnen aber überhaupt nicht.

Ich als Wähler kann die Beteiligten schon jetzt nicht mehr ernst nehmen - schade! Aber das scheint ja auch gar nicht das primäre Ziel zu sein, denn offensichtlich nehmen sie sich und ihre Aussagen ja auch nicht allzu ernst.

Das fände ich bei der Wahl des neuen Elferrats nicht nur unterhaltsam sondern sogar begrüßenswert, beim Stadtrat hatte ich etwas anderes erwartet.
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+16 # Heiner 2020-05-05 08:29
Traurige Wahl.
Kein Wunder dass immer mehr NICHT zum wählen gehen. Erst Versprechungen im Wahlkrampf, das Geld könnt Ihr Euch sparen weil nach der Wahl Ihr eh was anderes macht. Ich würde Euch das Stadtratsmandat sofort entziehen wenn ich könnte! Eine Diskussion innerhalb der Parteien und Gruppierungen lass ich mir noch eingehen, aber was hier abgezogen wird ist Täuschung der Bürger , der Wählerschaft! Jetzt hockt Ihr im Rat und denkt Ihr seit die Könige der Stadt, aber die Quittung bekommt Ihr für dieses miese Verhalten. Mich kotzt das an, Entschuldigung für den Ausdruck.
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Mid dä Bauärai is nimmä waid heä. Mit der Landwirtschaft ist es nicht mehr weit her/kein Staat mehr zu machen.

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Bauch, Böchd, Boich: Bauch, Bäuche.
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