Besetzung von Posten nur „etwas garniert“?

Zwar hat die SPD bei der Stadtratswahl kräftig Federn lassen müssen, ihr Koalitionspartner Grünes Bamberg hat sie aber wieder in Amt und Würden verholfen.

Metzner wieder 3. Bürgermeister

Noch vor der konstituierenden Vollsitzung des Stadtrates am Mittwoch, den 6.5., hieß es im FT „Bamberger "Mega-Groko" deutet sich an“. Daraus wurde aber nichts, weil die CSU-BA-Fraktion schon am Tag vorher beschloss, einer angedachten „grün-schwarz-roten Groko“ nicht beizutreten. Die BA-Vertreterin in der neuen Fraktion, Ursula Redler, hatte dazu erklärt: »Es geht um Inhalte und nicht um Posten. –In der CSU-BA-Fraktion sei es bisher konstruktiv und mit dem Fokus auf Inhalte gegangen.«
Die Vollsitzung des Stadtrates war von Corona geprägt. Das führte auch dazu, dass kaum Zuhörer im Saal waren. Auch mit einem Presseausweis war es dem Berichterstatter nicht möglich, an der Sitzung teilzunehmen. Von Teilnehmern war schließlich zu erfahren, dass der grüne Kandidat Jonas Glüsenkamp (Bild r.) mit 33 Stimmen zum 2. Bürgermeister gewählt wurde. Der bisherige 3. Bürgermeister Wolfgang Metzner erhielt mit 32 Stimmen wieder sein Amt. Beide Bewerber hatten keine Gegenkandidaten.

CSU-BA wollte nur lockere Zusammenarbeit

Weil aus der Sitzung nicht direkt berichtet werden kann, nutzt die WeBZet eine Presseerklärung der CSU-BA-Fraktion, um zumindest aus deren Sicht die Situation zu erhellen. Fraktionsvorsitzender Peter Neller erklärt definitiv, dass die CSU-BA-Fraktion sich mit breiter Mehrheit entschlossen hatte, einer angedachten grün-schwarz-roten Mega-„Groko“ nicht beizutreten.
Am vergangenen Wochenende habe es zahlreiche Workshops zu verschiedenen Themen gegeben, an denen jeweils Vertreter der drei beteiligten Fraktionen (Grüne, SPD,CSU-BA) teilgenommen hätten. In konstruktiver Atmosphäre sei so ein Inhaltspapier entstanden, das zahlreiche Gemeinsamkeiten aufzeige, aber auch einen Interessenausgleich bei streitigen Themen. Laut Neller waren alle Beteiligten bemüht, sich aufeinander zuzubewegen. Die CSU-BA sah es so: »Die Wählerinnen und Wähler haben in der Wahl zum Ausdruck gebracht, dass sie Bewegung in festgefahrenen Positionen und bisherigen Blockbildungen wollen. Dem wollten wir durch sachgerechte Kompromisse Rechnung tragen, um so eine Gestaltungsmehrheit für Bamberg zu finden.« Seine Fraktion habe das erarbeitete Inhaltspapier als Grundlage der künftigen Arbeit im Stadtrat – wenn auch unter Hintanstellung von Bedenken – grundsätzlich gebilligt, betont Neller. »Wir wollten allerdings eine nur lockere Zusammenarbeit, unter Wahrung und Schärfung des eigenständigen Profils und haben deshalb die Eingehung eines förmlichen Mega-Bündnisses zwischen Grünen, Schwarzen und Roten abgelehnt.« Dies sei nicht zuletzt deshalb geschehen, »um den Eindruck zu vermeiden, die Besetzung von Posten solle durch inhaltliche Aussagen nur „etwas garniert“ werden«.
Die CSU-BA-Fraktion habe sich mit großer Mehrheit für eine grün-schwarze Kooperation ausgesprochen und einen entsprechenden Beschluss gefasst,. »Dies geschah in der Überzeugung«, so der Fraktionsvorsitzende, »dass eine „grünere“ und nachhaltige Politik von den Bürgerinnen und Bürgern gewollt und für die Erhaltung der Lebensqualität in Bamberg auch wichtig und richtig sei.« „Wenn unsere Entscheidung jetzt nicht zum Tragen kommen kann, dann respektieren wir dies und reichen allen im Stadtrat vertretenen demokratischen Kräften die Hand zur Zusammenarbeit“, so Neller.
6..5.20 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die Mail-Adresse der webzet-blog ist im Impressum (M.u.) zu finden. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (Mitte u.) freigeschaltet. {jcomments on}