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Bambergs Grüne und die Macht. Die sich daraus ergebenen Fragestellungen bewegen nicht wenige politikinteressierte Mitmenschen. Eine Teilantwort will die webzet-blog geben.

Mit Hilfe eines windigen Koalitionspartners

Sind sich die Grünen untreu geworden, als sie gegen die Ausschreibung von drei Spitzenjobs im Rathaus stimmten? Eine Regierungsfraktion müsse kompromissbereit sein und auch unpopuläre Entscheidungen treffen, verteidigt sich Jonas Glüsenkamp. der neue grüne Bürgermeister (FT, 2.7.20).
Tatsache ist zunächst, dass sich die grüne Stadtratsfraktion (ehem. GAL) eigentlich immer für Ausschreibungen als Voraussetzung bei einigermaßen wichtigen Sachentscheidungen (Personal oder Auftragsvergaben) einsetzte. Sie oft theatralisch forderte. Kaum an den Schalthebeln der Macht kam es anders. Elf grüne Stadträte und ein grüner Bürgermeister stimmten dafür, die Positionen von zwei Referenten und des Leiters des Personalamts an drei bereits ausgesuchte Laufbahnbeamte zu vergeben. Die Unterstützung durch einen windigen Koalitionspartner und einer echt roten Minifraktion sorgte für eine Mehrheit im Stadtparlament.
Das Standardargument der alten wie neuen Befürworter von Kompromissen ist dabei immer das gleiche und richtige: Man muss Kompromisse mit den anderen Fraktionen eingehen, um Ziele zu erreichen, für die man nun mal Mehrheiten braucht. Dieses Argument wollten aber immer wieder gerade die Grünen und Linken nie akzeptieren – wenn es bei den Schwarzen und anderen um Machtfragen ging.

Inkompetenz oder Schwäche?

Eindeutig unabwendbar sind die Machtkompromisse bei Sachfragen. Hier sollte man möglichst darauf achten, dass Klarheit und Wahrheit gegeben und nachvollziehbar sind. Wenn z.B, die Bamberger Grünen die drei wichtigen Themenbereiche Umwelt, Soziales und Mobilität – neu - in einem Referat zusammenzufassen wollen, dann ist das ein politisch berechtigter Anspruch – muss aber mit inhaltlichen Gegenleistungen bezahlt werden. Nicht zwingend aber mit personellen Zugeständnissen, die dem mittlerweile wichtigen Prinzip der Ämterausschreibung widersprechen. Besonders dann, wenn die parteipolitische Fahne so laut flattert, dass einem die Ohren wackeln.
Dabei hätte es durchaus eine Alternative beim Verfahren geben können. Die personale Ausschreibung ja, bedingt aber von der Übereinkunft zwischen den Koalitionspartnern, dass man sich bei der Berufung auf eine/n der Bewerber/innen einigen muss. Das ist nicht einfach und garantiert auch nicht, dass dann das gewünschte Seilschaftsmitglied auch die geeignetste Person ist. Aber darin liegt der tiefere Sinn von Ausschreibungen. Nicht aber, wenn ein Oberbürgermeister (der sicher nicht mehr zu einer Wahl antreten wird) und seine Fraktion seine/ihre Parteigänger in Amt und Würden bringen will. Oder ganz einfach gesagt: Es lässt sich besser König sein, wenn auf den maßgeblichen Posten Vertraute und Laufbahnbeamte sitzen.
Zum Start der Grün-rosa-roten Koalition lässt sich also die Frage stellen: War es Inkompetenz oder Schwäche was die grüne Führungsfraktion bisher zeigte? Oder mangelnde Unterscheidung zwischen ideologischem Geschwätz und pragmatischem Handeln.
6.7.20 Bilder: webzet. Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.

Kommentare   
+43 # Bambercher 2020-07-06 13:05
Das Verhalten der Grünen ist einfach nur enttäuschend. Da hofft man auf den angekündigten Politikwechsel mit transparentem Handeln und dann geht es noch schlimmer weiter als bisher. Als Wähler fühle ich mich da irgendwie vera....
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+27 # Eisenbahner 2020-07-06 15:35
Wie die Grünen ticken, hat man in der Koalition unter Schröder gesehen.
Ich verstehe nicht, wie man das schon so schnell vergessen konnte.
Viel Schein, ganz wenig sein!
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+15 # supi 2020-07-06 16:39
na ja aber eines kann man der truppe wirklich nicht absprechen, lernwillig und wissbegierig in eigenen angelegenheiten.
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+28 # Heiner 2020-07-06 20:20
Lange hat es gedauert bis sich die " Parteien" zusammenfinden. Lange hat es nicht gedauert das sie sich wie die Fähnlein im Wind drehen. Kaum gewählt sin die Grünen für mich nicht mehr glaubwürdig, leider falsches Kreuz gemacht. Versprechungen und Zusagen sollte man halten, was früher mit Wort und Handschlag gemacht wurde zählt heute nicht mehr. Ehren Frauen und Männer seid Ihr nicht, alle verlogen und unglaubwürdig. Werft sie aus dem Tempel!
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+21 # cityman 2020-07-06 23:12
Ich habe die Greens nicht gewählt und trotzdem mein Kreuz an der falschen Stelle gemacht: der Bamberger Wähler wurde ganz einfach VERARSCHT!
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+16 # Heiner 2020-07-07 10:20
@cityman.
Gemischt hab ich , nicht nur die einen. Allerdings hatte ich auch große Hoffnung für die Allianz, auch hier enttäuscht worden !
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+25 # Superbus 2020-07-07 11:08
Gut gefällt mir die Formulierung vom "windigen Koalitionspartner". Da ist doch sicher die SPD-Fraktion gemeint. Diese Bamberger Truppe lebt vor, warum auch die Bundespartei sich zwangsläufig dem Abgrund nähert.
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+20 # Werner 2020-07-07 15:57
Ach eine herrliche Provinzposse, wofür es so wunderbare Alliterationen gibt, die sich immer wieder bewahrheiten. Wie wäre es es mit "wessen Brot ich ess´, dessen Lied ich sing' " oder auch "Wasser predigen, Wein saufen"
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+18 # Informierte Bürgerin 2020-07-07 19:25
Sehr gut und treffend - danke webzet
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+26 # spottgeistler 2020-07-07 23:54
die Grünen sind jetzt schon zu Verrätern geworden.

erst machen sie den Kämmerer zum wichtigsten Mann über dem Stadtrat.
dann werden sie selbst korrupt und schachern wichtige Posten unter der Hand zu.
und weil auch die Junggrünen mit politisch unreifen Gören auch noch wildern dürfen, zerstören sie auch gleich mal die Kraft des Stadtjugendrings im Jugendhilfeausschuss.

PFUI DEIFFEL ihr Grünen Verräter :-x
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+19 # kwz 2020-07-08 18:14
Nun ich hatte mir hier wirklich etwas anderes erwartet, einen echten Wechsel. Nun das, ich bin mehr als enttäuscht, und dabei sind von 6 jahren gerade mal gut 2 Monate vergangen, was kommt da noch auf uns zu.
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+23 # gablmann 2020-07-08 20:11
Der Andi ist einfach ein Fuchs wie man sieht. Er hats geschafft die ach so intelektuellen und neugscheiten Grünen einzuwickeln. Und die haben es zugelassen. Was ist jetzt anders?
Unter Mitmachstadt habe ich was anderes erwartet als bei dem hinterfotzigen Spiel in der Stadt "mitzumachen".
Warm anziehen liebe EX-GAL!
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+14 # Heiner 2020-07-09 20:20
Die Frischlinge wurden über den Tisch gezogen, jetzt werden sie geschlachtet- DAS ENDE!
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B 41

bfäffd: pfeift.
Hoid bfäffd dä Wind obbä gschaid. Heute pfeift der Wind aber kräftig.
Deä bfäffd ned schlächd, deä Schiäri. Der pfeift nicht schlecht, der Schiedsrichter.
Doo bfäffsd drauf! Da pfeifst drauf!

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bfaif, bfoif drauf: Verzichte. Vergiß es.
Bfoif drauf, miä gän edsed! Pfeif drauf, wir gehen jetzt!

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Bfanna: Pfanne(n).
An nai dä Bfanna haua. Jemanden in die Pfanne hauen. Jemanden Schaden zufügen.
Dän hob i scho long auf dä Bfanna. Den habe ich schon lange im Visier.

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Bfarrä: Pfarrer.
Dä Bfarrä woä fai aa däbai. - Wosd ned sägsd? Der Pfarrer war auch dabei - Was du nicht sagst?

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Bfäsich: Pfirsich(e).
Di hod a Gsichdla wi a Bfäsich.Die hat ein Gesichtchen wie ein Pfirsich.

Forts.

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