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unbekannt

 

Aktuelle Corona-Fallzahlen in Stadt und Landkreis Bamberg

Stand: 27.28. November 2020, 12.00 Uhr

Aktive Fälle 864 +32 zum Vortag,  davon Stadt Bamberg: 338  +14 z.V.  // Lkr. Bamberg: 526  +18 z.V.

7-Tages-Inzidenz (Quelle: RKI): Stadt Bbg: 113,7   // Lkr. Bbg 89,0    

Quelle: Landratsamt Bamberg  >  Aktuelle Corona-Fallzahlen (landkreis-bamberg.de)

Jetzt kam es doch zutage. Bereits seit April weiß die Stadt, dass sie einen Rechtsstreit um das sog. Heroldhaus im Hain verloren hat. Es droht eine hohe Schadenersatzforderung.

OB soll als Dienstherr und Jurist Schaden von der Stadt abwenden

Das Standortspiel bei der Suche nach einer geeigneten Immobilie für ein Gebetshaus des Deutsch-arabischen Kulturvereins hat eine andere Problemfrage wieder in den Vordergrund gerückt. Seit rd. fünf Jahren ist streitig, was aus dem sog. Heroldhaus im vorderen Hain werden soll bzw. kann.
Anfang Dezember 2016 beschloss der Bausenat des Stadtrates eine sog. Veränderungssperre sowie einen Bebauungsplan aufzustellen, der in den bisher gewerblich genutzten Erd- und 1. Obergeschoss des Heroldhauses eine mögliche Nutzung als Hotel ausschloss. Über einen darauffolgenden Antrag auf Einrichtung eines muslimischen Kulturraumes wurde bis dato nicht entschieden.

Der Eigentümer und Bauantragsteller hat im Zuge der Auseinandersetzung ein Anwaltsbüro eingeschaltet. In der Korrespondenz mit der Stadtverwaltung wies das Büro darauf hin, dass gegen das Vorgehen der Stadt Klage erhoben und Schadenersatz geltend gemacht werde. Begründung: Das verzögernde Behandeln/Nichtbehandeln eines Bauantrages mit dem Ziel, dem zulässigen Vorhaben noch eine Veränderungssperre entgegensetzen zu können, wird als "faktische Bausperre" bezeichnet. Dieses Vorgehen ist unzulässig und führt zu Schadensersatzansprüchen des Bauantragstellers.
Glaubt man diversen Hinweisen, so ist das Anwaltsschreiben noch vor Inkrafttreten der Veränderungssperre persönlich an Oberbürgermeister Starke gegangen, damit dieser als Dienstherr und Jurist Schaden von der Stadt abwende.

Stadt hätte Unterlagen überhaupt erst einmal prüfen müssen

Wie im Vorspann bereits mitgeteilt, hat der Bauantragsteller die Untätigkeitsklage gegen die Stadt gewonnen. Wie die WeBZet wiederholt berichtete, hat der Bauherr den Bauantrag gestellt, Räumlichkeiten im Heroldhaus für ein islamisches Kulturzentrum zu nutzen. Vor der Entscheidung des Bausenats über die Genehmigung hat OB Starke den Bauantrag kurzfristig von der Tagesordnung genommen – mit der Begründung, es würde an Unterlagen fehlen.
Das Verwaltungsgericht Bayreuth sieht das nun anders. Es bescheinigt der Stadt Bamberg Untätigkeit. Sie hätte die vorgelegten Unterlagen zudem überhaupt erst einmal prüfen müssen. Das ist nicht geschehen. Die Stadt Bamberg wurde insoweit unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts verpflichtet, den Bauantrag zu verbescheiden.
Aber die juristische Auseinandersetzung geht weiter: Die Stadt führt jetzt gegen die Nichtzulassung der Berufung gegen das Urteil nun Nichtzulassungsbeschwerde zum Verwaltungsgerichtshof in München.
So viel ist jetzt schon bekannt, sollte die Stadt den Rechtsstreit endgültig verlieren, wird voraussichtlich eine Schadenersatzforderung in Millionenhöhe auf die Stadt zukommen. 

Berichtigung: Die webzet-blog wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die Veränderungssperre für unwirksam erklärt worden ist. Der Schadensersatz läuft bereits und dreht sich um das Hotel und nicht die Moschee. Die Moschee wurde als schadensminderner Zwischenmieter gesucht. Da die Stadt die Moschee widerrechtlich blockiert ist die Höhe der Forderung mittlerweile über 2 Mio €.
10.7.20 Bilder: webzet. Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.

Kommentare   
+33 # Alter Schwede 2020-07-09 21:22
"OB soll als ... Jurist Schaden von der Stadt abwenden". Das soll wohl ein Witz sein.
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+6 # supi 2020-07-10 16:07
nun das mit der untätigkeit ist so ne sache, kann ein segen aber auch ein fluch sein. jedenfalls gilt der grundsatz, wer nichts macht,macht schon mal nichts falsch, aber vlt macht jemand alles falsch, der gar überhaupt nichts macht.
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Bamberchä Deutsch

 

Redensarten und Redeweisen

 

B 50

Binsl, Bänsl:   Schimpfwort. Pinsel. 

Woos willn deä Binsl scho widdä doo? Was will denn der Pinsel schon wieder tun/machen.

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Binsn:   Binsen. 

Däs is doch scho längsd nai di Binsn ganga. Das ist doch schon längst in die Binsen gegangen (=gescheitert).

Binsn|woähaid:   Binsenwahrheit. 

Doo hod sich widdä amol a olda Binsnwoähaid bäwoähaid. Da hat sich wieder einmal eine alte Binsenwahrheit bewahrheitet.

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bissäla, bissla:   bisschen. 

Dsu, rudsch a bissäla, donn bass i aa nuch noo! Geh zu, rutsch ein wenig (auf), dann pass ich auch noch hin.

-

Bissgurn:   streitsüchtige Frau. 

Nimm di fai voä dera oldn Bissgurn in Ochd! Nimm dich (fai = unübersetztbares Füllsel) vor der alten Bissgurken in Acht.

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Biwl:   Bibel.

Däs schdedd scho in dä Biwl gschriem. Das steht schon in der Bibel geschrieben.

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bläa, bleea:   blähen. 

Blää doch di Sach ned unnödich auf! Bläh/blas doch die Sache nicht unnötig auf!

Miech bleea di Linsn. Mich blähen die Linsen.

Forts.

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