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Auf einen guten Tag

Richte nie den Wert des Menschen schnell nach einer kurzen Stunde. Oben sind bewegte Wellen, doch die Perle liegt am Grunde.

Otto von Leixner, (1847 - 1907), dt. Novellist, Dichter u. Literaturgeschichtler

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RATHAUS-STADTRAT

Online-Renner Stadtratssitzung?

Es erscheint spannend, wenn auch Stadtratssitzungen im Internet übertragen würden. Tatsächlich wird dieses Angebot nur wenig angenommen und es kostet Geld und Aufwand.

Verweildauer zwischen 10 und 25 Minuten

In der Vollsitzung des Stadtrates morgen, 24.2.21, steht zum wiederholten Mal auf der Tagesordnung, in Zukunft Stadtratssitzungen online übertragen zu lassen. Wer schon wiederholt solche Sitzungen live besucht hat, weiß, dass dies letztlich eine Schnapsidee ist - theoretisch, formal verständlich, in der Praxis sicher nicht der Renner. Das hat allerdings neun (!) Fraktionen und Grüppchen  im Bamberger Stadtrat nicht davon abgehalten, wieder einen solchen Antrag zu stellen.

Die Stadtverwaltung hat dazu auch Stellung genommen, und sehr wohlwollend die Stellungnahmen anderer Städte - mit Erfahrung - im Sitzungsbericht wiedergegeben. Da heißt es: “Einige Kommunen in Bayern bieten das Live-Streaming ihrer Stadtratssitzungen an (...) Ingolstadt, Aschaffenburg und Erlangen. In der Regel werden dort nur die jeweiligen Vollsitzungen des Stadtrates per Video gestreamt. Es gibt aber auch reine Audioübertragungen und das Streaming von Senatssitzungen. Je nach Tagesordnung, Gremiensitzung und Stadt schwanken die Nutzer zwischen dem mittleren zweistelligen Bereich bis zu 1.700 Aufrufen. Dabei liegt die durchschnittliche Verweildauer zwischen 10 und 25 Minuten. Die Stadt Pfaffenhofen bietet den Aufruf der Online-Sitzungen auch via Facebook an. Diese Variante erreicht rund 1.000 bis 1.200 Nutzer. (...) Teilweise besteht auch das Angebot, im Nachhinein auf die Aufnahme zuzugreifen. Diese Option wird vom Landesdatenschutzbeauftragten als datenschutzrechtlich nicht zulässig eingeordnet. Fast alle Kommunen setzen Dienstleistungsunternehmen für das Streaming ein und haben sich erst nach einer Probephase endgültig für ein dauerhaftes Live-Streaming entschieden. (…) Das „Ob“ und das „Wie“ einer Online-Übertragung von Stadtratssitzungen kann der Stadtrat in seiner Geschäftsordnung selbst regeln. Die Gemeindeordnung steht einer entsprechenden Regelung nicht im Wege. Jedoch müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden.”

Personen müssen auf Wunsch unkenntlich gemacht werden

Diese Rahmenbedingungen bedeuten, dass bei der Live-Übertragung von Stadtratssitzungen im Internet mehrere Punkte berücksichtigt werden müssen:
Einfach erscheint, dass der Stadtrat seine Geschäftsordnung entsprechend anpassen müsste. Schwieriger dürfte schon sein, “die Einverständniserklärungen aller Stadtratsmitglieder, sämtlicher Mitarbeiter/innen und ggf. sonstiger Teilnehmer/in einzuholen.” Was bedeutet, dass “Personen, die einer Übertragung nicht zustimmen, herausgeschnitten werden müssen bzw. die Übertragung aktiv blind und stumm geschaltet werden muss.” Noch schwieriger könnte sein, dass “die Zuhörer/Zuschauer unkenntlich gemacht werden müssen” oder erst garnicht ins Bild kommen dürfen. Tatsache ist auch, dass in der Rede ungeübte Stadtratsmitglieder dann noch mehr schweigen, weil ihre mangelnde Redekunst nicht nur aktuell, sondern auch im Nachhinein abgerufen werden kann. Und schließlich das mittlerweile ernst zu nehmende Argument: “Entsprechende Haushaltsmittel müssten zur Verfügung gestellt werden.”

Angesichts der Corona-Pandemie kann es sein, dass die Befürworter einer Online-Übertragung von Stadtratssitzungen sich jetzt besonders ermutigt fühlen. Gleichzeitig hoffen aber alle, dass die Corona-Geisel hoffentlich bald der Vergangenheit angehört.
23.2.21 Bilder: webzet (Bild in Titelleiste ist Symbolfoto). Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.

Kommentare   
-1 # CFRA2 2021-02-23 10:54
Ich brauche es nicht. Und den, den es interessiert, der kann sich ja als Zuschauer reinsetzen.
Mir genügt dann eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte durch die WebZet. :-)
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+9 # GodFather 2021-02-23 11:53
WebZet als Bedenkenträger? Schade eigentlich. Man müsste doch eigentlich für die weitergehende Information der interessierten Öffentlichkeit sein. Die Übertragung kann auch für die webzet eine weiter belebende Wirkung haben.
Überdies gibt es zu genüge Themen zu denen der interssierte Bürger gerne mehr Details wüsste, wofür der Gang zur Sitzung jedoch zu aufwändig wäre. Manche Rede im Bundestag stößt auch auf mehr Interesse als Zuschauer in den Saal passen würden.
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+7 # webzet 2021-02-23 12:38
Die Webzet gibt fast ausschließlich die Darlegung der Verwaltung wieder. Diese entsprechen allerdings den eigenen Recherchen - und Erfahrungen. Der Aufwand steht in keinem vertretbaren Verhältnis zum Nutzen.
Es mag allerdings als zeitgemäß gelten und verlangt von den Entscheidungsträgern keine tieferen Pro- und Contra-Abwägungen.
Für die Webzet wäre es sicher ein Vorteil, der Besuch von Sitzungen würde sich dadurch deutlich reduzieren.
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+2 # merci 2021-02-23 13:04
Die Webzet hat sich im Artikel eindeutig nicht neutral geäußert, sondern sich eindeutig gegen die Übertragung der Sitzung ausgesprochen. Teilweise wurden hier auch schon fast abwertende oder zumindest abschätzige Formulierungen gewählt.

Ich kann die negative Sichtweise der Webzet nicht nachvollziehen. Auch die angeführten Contra-Gründe greifen meiner Meinung nach nur teilweise. Pro Argumente werden gleich gar nicht genannt, außer einem eher abfälligen Verweis auf den Zeitgeist.
Transparenz, Nachvollziehbarkeit der Beschlüsse, Verhalten der einzelnen Mitglieder, Erziehungs- und Überwachungseffekte durch eine breitere Öffentlichkeit, Interessierten mit Zeitproblemen (Arbeit, Kinder,...) die Möglichkeit der Teilnahme zu eröffnen, all dies scheint für die Webzet nicht zu zählen.
Sehr verwunderlich und alles in allem ein sehr einseitiger und somit eher schlechterer Artikel der Webzet. Alternativ sollte der Artikel als Meinungsbeitrag des Autors gekennzeichnet werden.

Ich finde eine Übertragung auf jeden Fall aus o. g. Gründen sinnvoll. Die technischen und Datenschutzrechtlichen Probleme werden sich lösen lassen bzw. wurden ja in anderen Städten schon gelöst. Die verursachten Kosten werden nicht sonderlich hoch sein. Außerdem ist doch derzeit Geld für alles Mögliche und jeden NGO da und die Verwaltung hat sich doch tlw. auch gut selbst bedient. Aber jetzt ernsthaft, die Stadt hat doch extrem viele Bundesmittel für Digitalisierung und auch für Demokratieförderung bekommen. Da sollte das schon drin sein. Das Argument zum Schutz von rhetorisch nicht bewanderten Stadträten kann ich nicht ernst nehmen. War das tatsächlich ernst gemeint? Wer sich wählen lässt, muss auch mit Redebeiträgen rechnen und seine Meinung sagen können. Außerdem geht es dem Publikum mit Sicherheit nicht um die Form, sondern um die Inhalte der Rede.
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+3 # ThoMü 2021-02-23 17:59
Das Argument "zum Schutz von rhetorisch nicht bewanderten Stadträten" hat die Koll. nicht richtig verstanden. Nach meinem Kenntnisstand geht es nicht um den Schutz, sondern um das Recht der Betroffenen, die Aufnahmen schneiden und somit blockieren zu lassen. Im Artikel heißt es: Was bedeutet, dass “Personen, die einer Übertragung nicht zustimmen, herausgeschnitten werden müssen bzw. die Übertragung aktiv blind und stumm geschaltet werden muss."
Diiesmal wird die Webzet geprügelt, weil sie sich der Argumentation der Stadtverwaltung weitgehend anschließt. Finde ich bemerkenswert. Dabei hat jeder das Recht auf Meinung.
Die "extrem viele Bundesmittel" sind, wenn sie es geben sollte, zunächst für andere Aufgaben (z.B, Schulen oder Gesundheitsämter) vorgesehen. Nicht damit einige wenige sich profiieren können.
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+4 # GodFather 2021-02-23 16:04
Danke für den Kommentar.
Wie würden Sie denn den Nutzen quantifizieren wollen? Wenn eine Kleinstadt schon 1.000 Nutzer pro Sitzung erreicht, so wären bei Opportunitätskosten eines Euros pro Nutzer schon 1000 EUR pro Sitzung zu verrechnen. Zudem besteht die Möglichkeit besserer Stadtpolitik durch höhere Transparenz.
Und es wäre erfreulich wenn die WebZet manche Wege und Sitzungszeiten einsparen könnte um die Berichterstattung weiter auszubauen.
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+8 # Bamberger 2021-02-24 15:25
Der Aufwand von Wahlen steht in keinem Verhältnis zum Nutzen. Wieso lassen wir das Wählen nicht sein?

Transparenz an sich hat keinen Nutzen, den man in Euro und Cent messen kann. Transparenz, selbst wenn nur wenig Leute sie einfordern, ist ein Grundgebot von Demokratie. Wenn der Wähler keine Möglichkeit hat zu kontrollieren was seine gewählten Vertreter so von sich geben, ist das undemokratisch.

Und kommen sie bitte nicht mit "ja, dann gehen sie doch in die Sitzung". Es ist leider nicht jeder Rentner und hat nachmittags um 16 Uhr Zeit.
Zumal zu Coronazeiten von einer Möglichkeit zur Teilnahme an öffentlichen Sitzungen nicht die Rede sein kann.

Falls der "Aufwand" (und die von der Verwaltung genannten Kosten (mehrere Tausend EUR pro Sitzung!) sind ja wohl ein schlechter Witz - dafür könnte man zwei hauptamtliche Mitarbeiter einstellen!) zu groß ist, plädiere ich dafür die Sitzungen um 18:30 Uhr beginnen zu lassen.

Wenn die Datenschutzbeauftragen gegen dauerhafte Aufzeichnungen sind, frage ich mich wieso ich Sitzungen des Landtages und des Bundestages abrufen kann. Gelten da andere Datenschutzrichtlinien?
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+5 # Werner 2021-02-23 14:29
n'ausgschmissn's Geld und verschwendete Zeit. Die Protokolle kann man ja einsehen (öffentliche Sitzungen). Wichtig wäre, was hinter den Kulissen, im (berühmten) stillen Kämmerlein (des OB) oder gar beim gemeinsamen Locusgang besprochen und beschlossen wird, aber das wird ja durch so eine Aktion ja auch nie erfahren.
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0 # zerberus 2021-02-23 19:25
Die Niederschriften sind mit Sicherheit KEIN Ersatz für eine - tatsächliche oder digitale - Teilnahme an den Sitzungen. Denn dabei handelt es sich nicht um Verlaufs- oder gar Wortprotokolle, sondern lediglich um Ergebnisprotokolle, aus denen die Abstimmungen und die Stimmverhältnisse zu entnehmen sind. Aber noch nicht einmal, wer genau wofür oder wogegen abgestimmt hat - es sei denn einzelne Ratsmitglieder lassen ihr Stimmverhalten zu Protokoll nehmen. Was aber nur in Ausnahmefällen passiert.
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-5 # ThoMü 2021-02-23 19:43
In dem Text werden die Erkundigungen der Stadtverwaltung zitiert: Die Nutzungszahlen schwanken zwischen dem mittleren zweistelligen Bereich bis zu 1.700 Aufrufen. Dabei liegt die durchschnittliche Verweildauer zwischen 10 und 25 Minuten.
Eine mittlere zweistellige Zahl ist z. B. 50 ! Aus diesen Hinweis ist zu entnehmen, dass oft nur wenige für kurze Zeit online sind.

Wem ein Tagesordnungspunkt wichtig ist, der/die geht in die Sitzung. Das wird auch weiter so sein.
Der ganze Spass ist halt wieder parteipolitisch geprägt.
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+11 # Eisenbahner 2021-02-23 17:56
Ich kann diesmal dem Artikel der webzet auch nicht zustimmen!
Was mir aber am meisten aufstößt ist dieser Abschnitt:
„ Tatsache ist auch, dass in der Rede ungeübte Stadtratsmitglieder dann noch mehr schweigen, weil ihre mangelnde Redekunst nicht nur aktuell, sondern auch im Nachhinein abgerufen werden kann.“
Ja Himmel Herrgott, dann hätten die sich halt nicht aufstellen lassen sollen, oder haben die keine Wahlk(r)ampf Reden gehalten und den Stadtratssitz im Lotto gewonnen?
Ich erinnere an die legendäre Rede vom Pfister im Bayerischen Landtag, war lustig aber trotzdem, der Mann hatte Mumm!
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+8 # supi 2021-02-24 16:36
nein man sollte es so belassen, wie es ist. ansonsten würde sich beim bamberger bürger blankes entsetzen breit machen, wer da eigentlich im gremium sitzt, ob seiner dann zu tage tretenden qualifikation. das problem evt fehlender sprachlicher eloquenz ist nur vordergründig, das eigentliche problem liegt viel tiefer.
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 Bamberchä Deutsch

 

Redensarten und Redeweisen

B 71

Bood:   Bad, Pate.
Is aans in Bood? Ist jemand im Bad?
Eä is fai mai Bood. Er ist (fai) mein Pate.

-

Boodä:   Bader. Dentist, Frisör. 
Gesd dsun Boodä? Gehst du zum Frisör?

-

Böödäla:   kleiner Trockenboden. 
Däs häng mä naufm Böödäla. Das hängen wir (hinauf) in den kleinen Trockenboden.

-

Boodhoosn:   Badehose. 
Vägäss fai dai Boodhoosn ned! Vergiss (fai) deine Badehose nicht!

-

Boodla: Tauf- oder Firmpate. Patenkind, kleines Boot. 
Früä is äs Boodla mid sain Boodla draun bai Buuch gän Boodla gfoän. Früher ist der Pate mit seinem Patenkind draußen bei Bug gern (mit dem) Haindampfer gefahren.

-

Boodn:   Boden, Baden. Speicher. 
Däs is a Foss oona Boodn.  Das ist ein Fass ohne Boden.

Miä grieng an noia Boodn. Wir kriegen einen neuen Boden (gelegt).
Geesd hoid mid dsun Boodn? Gehst du heute mit zum Baden (ins Schwimmbad).
Mai Aismboo is drom Boodn. Meine Eisenbahn ist oben (im) Boden (gelagert).

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boodnlos:   bodenlos.
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