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RATHAUS-PERSONAL

Wenn die Bezahlung ausgeglichener wäre...

Nicht-öffentlich wurde eine Kernthema der vergangenen Jahre behandelt: die Personalpolitik. Vielleicht auch, weil die Boni-Affäre das Thema explosiv gemacht hat.

Braucht die Stadt Bamberg jetzt mehr Personal?

Eigentlich erscheint es sehr naheliegend, dass die Aufarbeitung der Boni-Affäre den Blick auf die Personalbemessung gelenkt hat. Endlich. Wie man hört, hat eine sog. Zielfindungskommission Personalkonsolidierung erstmals die organisatorischen Konsequenzen aus der Überstundenaffäre beraten. Das Thema ist nicht neu: Schon in den vergangenen Jahren wurden besonders von der ehem. BA-Fraktion wiederholt Fragen zur Personalpolitik gestellt. Die Fragesteller bezogen sich schon damals auf Feststellungen des Bayerischen kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), dass die Stadt Bamberg im Rahmen ihrer personalausgaben eigentlich bis zu 100 Leute mehr beschäftigen könnte, wenn - so der mutmaßliche Schluss - die Bezahlung des Personals ausgeglichener wäre. Im Sinne des bekannten Spruches: „Bei den Indianern wird gekleckert, bei den Häuptlingen geklotzt“. Wie man heute weiß, waren die Antworten nicht sehr erhellend. Schienen doch in der Rathausspitze Stellenmehrungen auch deshalb tabu, weil man sich bei Beförderungen und Zulagen Einzelner großzügig zeigte/zeigen wollte.

Künftig jede Art von Sonderzahlung überprüfen lassen?

Diese Doktrin der Rathausspitze könnte jetzt ins Wanken kommen - weil man muss. Die Offenbarungen um die Bonus-Zahlungen werfen auch auf die zwar in diesem Fall legale, aber ungerecht-unfaire Personalpolitik ein Licht. Heißt: Jetzt könnten neue Kosten auf die Stadt zukommen, weil faktisch mehr Personal gebraucht wird. Mittlerweile beträgt der Personalhaushalt der Stadt Bamberg rd. 85 Mio €. Die “Zielfindungskommission Personalkonsolidierung” hat in diesem Zusammenhang erstmals auch die organisatorischen Konsequenzen aus der Überstundenaffäre beraten. Wer auf frühere Jahre zurückblicken kann, weiß, dass es eine solche Zielfindungskommission zur Stabilisierung der Personalkosten nicht das erste Mal im Bamberger Rathaus gibt. Viel ist dabei nie herausgekommen. Diesmal scheint es zudem so zu sein, dass eine Konsolidierung der Personalkosten nach dem Bekanntwerden des Prüfberichts zur Boni-Affäre eher schwerer geworden sein dürfte.
Immerhin will die CSU/BA-Fraktion sich ins Zeug legen. Fraktionsvorsitzender Peter Neller sagt dazu: »Wir werden nicht akzeptieren, wenn wie in früheren Jahren eine “Zielfindungskommission Personal” irgendwann praktisch ergebnislos in der Versenkung verschwindet.« Die Entschlossenheit Nellers mag man an dem Verlangen erkennen, dass den BKPV-Prüfern künftig jede Art von Sonderzahlung jährlich vorgelegt wird. Ihm reicht damit nicht aus, dass jetzt schon im Rahmen der örtlichen Prüfung das städt. Rechnungsprüfungsamt alle Jahre die Sonderzahlungen überprüft. Man erinnere sich, dass die umstrittenen Bonus-Zahlungen, die bereits 2013 von den BKPV-Prüfern als regelwidrig gerügt worden sind, von der Stadt zunächst eingestellt und dann wieder aufgenommen wurden.

Der jüngst bekannt gewordene Fall (webzet v. gestern) verstärkt die Zweifel, ob mit diesem Rathauschef eine den Regeln entsprechende Bezahlung möglich ist. 
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30.7.21 Bilder: webzet (Titelbild ist Symbolfoto). Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.