.

Neue stark ansteckende Corona-Variante!

Zwei Fälle der neuen Corona-Variante “Omikron” sind in Bayern bei Reiserückkehrern aus Südafrika aufgetreten. Der Virus-Mutant Omikron B.1.1.529  soll stark ansteckend sein.

.

 

ONLINE-BÜRGERBETEILIGUNG

Zu früh gejubelt, Herr Bürgermeister!

Die Stadt Bamberg sieht sich mit ihrem Modell zur Online-Bürgerbeteiligung als Vorreiter. Dabei lässt die erste Online-Abstimmung eigentlich nur auf eine gelungene Mobilisierung schließen.

Dumm gelaufen mit der Umbenennung des Bayerlein-Weges

In einem FT-Artikel (5.11.21) heißt es, dass sich die Bürger und Verwaltung an die neue Form Bürgerbeteiligung noch gewöhnen müssen. Aber: Die “Experten sehen darin die Zukunft der demokratischen Partizipation.” Ja, das ist dann glaubhaft, solange sie nicht daran verdienen.
Der grüne Bürgermeister der Stadt Bamberg, bewirbt das neue Modell. Und er nennt andere Städte, die dieses Modell schon praktizieren würden. Zum Beispiel Madrid. Donnerwetter! In Bamberg sei seit Anfang Mai die Beteiligungsplattform „Consul“ in Betrieb. Bamberg sei aber insofern Vorreiter, weil sie die erste Stadt ist, die Online-Beteiligung und Vor-Ort-Beteiligung verknüpft.

Nun war ausgerechnet die streitige Frage zur Umbenennung des Fritz-Bayerlein-Weges das erste Beispiel für die konkrete Durchführung einer Online- und Vor-Ort-Abstimmung. Online vom 19.8. bis 8.10.2021.
Dummerweise hat die webzet-blog diesen Vorgang genau verfolgt. Auch deshalb, weil der Verfasser dieses Blogs einige Erfahrung in der Durchführung von Online-Abstimmungen hat und zu wissen glaubt, wo die diversen Parteien sich den Eingriff in ein solches System klammheimlich vorbehalten. Sagen wir mal vorsichtshalber, in Bamberg natürlich nicht! Da wäre es nur Zufall.
Im Prinzip kommt es auch beim “neuen” Bamberger Online-Bürgerbeteiligungsmodell darauf an, schnell und wirkungsvoll seine Anhängerschaft mobilisieren zu können. Und da gibt es eine Partei (?) in Bamberg, die kann das bekannterweise sehr gut.
Wie war das bei der Bürgerbeteiligungs-Abfrage zur Umbenennung des Bayerleinweges?
Die webzet berichtete - wie so oft bei kniffligen Themen - eineinhalb Tage vor der entsprechenden Behandlung im Stadtrat vom Stand der Dinge > am 13.10.21 “Umbenennung zunächst nicht vorgesehen”; auf der Basis des dazugehörigen Sitzungsvortrages der Stadtverwaltung. Laut diesem Bericht war das mit der Bürgerbeteiligung nicht so gut gelaufen. Da heißt es nämlich: “Vom 19.8. bis 8.10.2021 konnten Bürger/innen auf der Beteiligungsplattform der Stadt Bamberg über eine mögliche Umbenennung des Fritz-Bayerlein-Wegs abstimmen.
Bei einem analogen Vor-Ort-Termin im Fritz-Bayerlein-Weg am 1.10.21 wurden zudem alle Anwohner/innen bzw. Eigentümer/innen persönlich eingeladen. Am Ende einer emotionalen Diskussion seien 18 Stimmen abgegeben worden, die alle dafür waren, den bisherigen Namen "Fritz-Bayerlein-Weg" beizubehalten.”

In wundersamer Weise hatte sich die Online-Abstimmung gedreht

Weiter: “An der digitalen Abstimmung haben sich insgesamt 94 Bürger/innen beteiligt. “Rund 50 % stimmten dafür, den Namen beizubehalten, rund 20 % stimmten für eine Umbenennung in „Im Reisengarten, rund 28 % für eine Umbenennung in Josef-Prenner-Weg.” Die Stadtverwaltung schlägt dem Kultursenat für die Beschlussfassung morgen (14.10.) vor: Den Fritz-Bayerlein-Weg zunächst nicht umzubenennen.”
Natürlich war der Berichterstatter auch in der Sitzung. Aha! Da wurde der Verwaltungsvortrag von einem Teil der Anwesenden nicht so begeistert aufgenommen. Aber: In wundersamer Weise hatte sich in den eineinhalb Tagen die Online-Abstimmung gedreht.
Der Schreiber dieser Zeilen konnte sich selbst zwei Tage vor der Sitzung nicht an der Online-Abstimmung beteiligen, weil zu diesem Zeitpunkt die Frist bereits abgelaufen war. 
Der Webzet-Bericht über die eigentliche Sitzung des Kultursenats am 14.10.21 “Verschärfte Argumentation zum Fritz-Bayerlein-Weg machte die Situation dann deutlich. Da heißt es: “In der Zwickmühle sah sich das städt. Kulturamt. Die Anwohner wollen einstimmig den Straßennamen des umstrittenen Malers Fritz Bayerlein behalten - im Stadtrat hält man nicht viel davon.”
Aber da war sie, die wundersame Wendung. Gab es bis vor wenigen Tagen, ja Stunden, noch eine Online-Mehrheit gegen eine Umbenennung des Fritz-Bayerlein-Wegs, so fanden sich innerhalb kurzer Zeit etliche Abstimmende, um für die Umbenennung des Weges zu votieren. Vielleicht aufgrund des vorbereitenden Sitzungsvortrags für den Stadtrat oder dank des Webzet-Vorberichts, der rechtzeitig auf das Ungemach aufmerksam gemacht hatte. Dann könnte es nur noch eine Frage der Mobilisierung gewesen sein. Das neue Ergebnis jedenfalls machte zwar offensichtlich der Verwaltung Probleme, nicht aber der grün-roten Mehrheit, die sich jetzt dazu ermutigt sah, gegen das Votum der Vor-Ort-Abstimmung zu handeln.
Lieber Herr Bürgermeister Glüsenkamp, wir werden ein aufmerksames Auge auf sie werfen müssen!

Webzet unter www.freie-webzet.de aufrufen und speichern! > STARTSEITE
8.11.21 Bilder: webzet (Titelbild ist Symbolfoto). Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (r. Spalte u.) freigeschaltet.

Kommentare   
+14 # Peter 2021-11-08 15:46
Schwer zu kommentieren, eher etwas zum Nachdenken und sich merken.
Antworten | Dem Administrator melden
+17 # supi 2021-11-08 15:53
getrickst ??? oder nachträglich verfälscht ??? gar gefälscht ???
Antworten | Dem Administrator melden
+25 # SamSon 2021-11-08 16:58
Klar, dass die Beibehaltung dieses Straßennamens nicht bleiben durfte. Da wird notfalls etwas nachgeholfen. Schlimm ist nur, dass das Votum der Anwohner damit glatt übergangen wird.
Hatten wir ähnliche Beispiele nicht schon bei der Ausweisung von Radwegen?
Wenn Ideologen an den Hebeln sitzen!
Antworten | Dem Administrator melden
+15 # supi 2021-11-08 18:08
mei so was nennt man gelebte bürgerbeteiligung, selbige hat man sich doch auf die fahnen geschrieben, bloss in der umsetzung, in der realität da hapert es.
Antworten | Dem Administrator melden
+26 # Es Reicht 2021-11-08 17:20
"Traue keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast!" (geflügeltes Wort).

Es ist wirklich erfrischend, wie nachvollziehbar hier recherchiert wurde, vielen Dank!

Einer online stattfindenden Mitbestimmungsmöglichkeit ohne jegliche Zugangsbeschränkungen bzw. einer mangelnden Nachvollziehbarkeit der Teilnehmergruppe überhaupt eine solche Aussagekraft beizumessen ist, gelinde gesagt, fahrlässig. Ganz zu schweigen davon, dass bei weitem nicht die gesamte Bürgerschaft Möglichkeit zur online Teilhabe hat.

Die signifikante Änderung des Abstimmungsverhaltens nach der Bekanntgabe von (Zwischen-(?)) Ergebnissen sollte zu einem sofortigen Ausschluss dieser Befragung aus dem Entscheidungsprozess führen.

Dass genau das Gegenteil passiert zeigt m.E. nach zweierlei:

1) Die Verantwortlichen halten die Bürger für gutgläubig und unmündig.

2) Das Ziel, die Politik in Bamberg zu verändern wurde klar erreicht.

Leider scheint der Filz und die Hinterzimmerabsprachen zuzunehmen und die "Bürgerbeteiligung" verkommt noch weiter zur Schaufensterpolitik.

Es ist einfach störend, wenn der befragte Bürger so ganz andere Vorstellungen hat als der gewählte Politiker.

Da geht es ja nicht nur um die Umbenennung der Straße. Die hätte nach der besagten Bügerversammlung vom Tisch sein müssen.
Der erneute Aufschub der Sanierung der Buger Brücke entspricht auch in keinstem Fall dem Bügerwillen. Bei der entsprechenden Bürgerversammlung in Bug war ich selbst vor Ort. Neben den Bürgerwünschen sprächen hier ja noch unzählige Sachgründe für eine Notwendigkeit der Reparatur.

Es ist eine Schande, mit welchen Mitteln und mit welcher Hartnäckigkeit Ideologien voran getrieben werden. Zu Lasten der Stadtkasse und auf den Rücken aller Bürger.

Hoffentlich merkt sich das "der Wähler"! V.a. wenn die Wahl zum nächsten OB ansteht...
Antworten | Dem Administrator melden
+21 # Ralf 2021-11-08 20:49
Brauchen wir bald Wahlbeobachter in Bamberg? Man muss wohl aufpassen, dass das Grüne Bamberg nicht zu viel DDR-Politik kopiert. Wer sind die führenden Köpfe?
Antworten | Dem Administrator melden
+10 # nachdenkerla 2021-11-08 21:28
das Betr... (geänd. Webzet) ist in Bamberger Amtsstuben wohl eine Dienstanweisung? :-x
Antworten | Dem Administrator melden
+8 # Gablmann 2021-11-09 19:16
Das Netz zur Meinungsbeeinflussung zu nutzen - um nicht das Wort Manipulation zu gebrauchen - ist doch ureigens Stieringers Masche.
Antworten | Dem Administrator melden
Kommentar schreiben