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Neue stark ansteckende Corona-Variante!

Zwei Fälle der neuen Corona-Variante “Omikron” sind in Bayern bei Reiserückkehrern aus Südafrika aufgetreten. Der Virus-Mutant Omikron B.1.1.529  soll stark ansteckend sein.

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STADTVERWALTUNG

Fehlerhafte Veröffentlichung korrigiert

Ein Bürger hatte Widersprüche bei der Veröffentlichung der “Satzung zur Datennutzung durch die Stadt Bamberg” festgestellt. Die Satzung wurde jetzt marginal aktualisiert und wohl neu veröffentlicht.

So kann man es auch machen

Alles nicht so schlimm, aber bezeichnend. Der Hinweis auf die Fehler wurde nicht mal beantwortet, ( > vgl. webzet-blog v. 30.9.21 “Merkwürdigkeiten im Amtsblatt”) vielmehr konnte man darauf warten, wann die fehlerhafte Veröffentlichung wohl korrigiert wird. Sie würde ja sonst nicht rechtskräftig sein.
Man hat eine Lösung gefunden: Die Satzung wird inhaltlich marginal aktualisiert, vom Stadtrat neu beschlossen (in der Vollsitzung am 24.11.21) und demnächst wohl in aller Form neu veröffentlicht. So kann man es auch machen, statt einen Fehler einzugestehen. So weit, so schlecht. 

In der o.g. Vollsitzung des Stadtrates ist nun der für Baurecht zuständige Referent Bernd Bauer-Banzhaff auf die Sache kurz eingegangen und erklärte, warum »nach relativ kurzer Zeit« die Satzung erneut zum Beschluss vorgelegt wird. Aufgrund »eines Unfalls hat es Kommunikationsprobleme gegeben«. Bauer-Banzhaff machte zudem auf eine geringfügige Änderung bei §2, Ziff. 2 aufmerksam. Dort sei eine sprachliche Verbesserung vorgenommen worden. Die webzet-blog gibt hier die Version vor der Änderung zum Nachlesen

Die modifizierte Satzung wurde ohne Wortmeldung einstimmig beschlossen.

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25.11.21 Bilder: webzet (Titelbild ist Symbolfoto). Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (r. Spalte u.) freigeschaltet. 

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