Als Privatmann könnte man das alles tun
Stetig erhält die Webzet Bilder und Hinweise zur Causa Stieringer. Sein neues/altes Auftreten wird von Bürger/innen kritisch gesehen. Zumindest solange er noch SPD-Mandatsträger ist.
Stieringer steht mit grünem Bürgermeister wieder auf der Bühne
Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende baut offenbar auf die Vergesslichkeit der Menschen - und auf popul. Auftritte, so wie es sich für ihn schon früher ausgezahlt hat. Als Privatmann und als Vertreter privater Einrichtungen kann er das wohl tun. Aber als Mitglied und Mandatsträger einer demokratische Werte beanspruchenden Partei?
Worum geht es? Es ist nicht Klaus Stieringers erste Affäre, die er sich mit den “Fake news” Ende vergangenen Jahres eingebrockt hat. Ein prominenter Sozialdemokrat hat dazu geschrieben: “Klaus Stieringer hat mit und durch den Account Stefan Sandmann ein verzerrtes öffentliches Meinungsbild bewusst erzeugt. Ob ein derartiges Handeln samt Lügen mit einzelnen Positionen vereinbar ist, müssen die jeweiligen Gremien intern klären. Meine Hoffnung ist natürlich eine andere: Verantwortung übernehmen, Fehler eingestehen, Anstand und Moral leben.”
Schön gesagt, aber die reale Entwicklung ist eine andere.
Klaus Stieringer tritt wieder auf, in alter Manier: Mit lieben Grüßen, schönen Bildern und belanglosen Sprüchen. So stand er kürzlich beim Familienfest der AOK auf der Bühne, neben ihm der grüne Bamberger Bürgermeister Jonas Glüsenkamp (> Bild r.o.), lud zum Weinfest auf dem Maxplatz ein (> Textbild r.) und zeigt sich auch gern als Familienmensch (>Bild r.u.) Nun kann man sagen, das ist noch alles nicht schlecht. Ist es auch nicht, wenn es als Privatsache verstanden werden könnte. Aber Stieringer ist politischer Mandatsträger und hat als solcher sträflich gegen die Prinzipien demokratischen Verhaltens gehandelt. Er lehnt es ab, zu den Hintergründen der Facebook-Trolle Sandmann und
Co. irgendwelche substanziellen Aussagen zu treffen und zur erdrückenden Beweislast. Fühlte er sich den Werten demokratischen Handelns verpflichtet, müsste er Konsequenzen ziehen und sich ins unpolitische Privatleben zurückziehen. Tut er aber nicht, er scheint sich eher auf ein Comeback vorzubereiten. Was schert ihn Demokratie oder die Sozial…kratie!
Und wieder ist Wartezeit angesagt
Die SPD wurde mehrmals aufgefordert, dem Drama Stieringer ein Ende zu setzen. Denn die Affäre Stieringer schadet der Partei, sie belastet die mit ihr verbundenen öffentlichen Institutionen – und sie spaltet die Genossen. Und das in einem sehr wörtlichen Sinne. Die Partei, für die Stieringer unter anderem bei der Sparkasse Bamberg und der Arbeiterwohlfahrt einflussreiche Aufgaben wahrnimmt, will für den Bereich des BT-Wahlkreises Bamberg-Forchheim (= SPD-Unterbezirk) eine neue Struktur erreichen. Der SPD-Kreisverband Bamberg-Stadt will sich von den bisher im Unterbezirk verbundenen Kreisverbänden Bamberg-Land und Forchheim abspalten. Könnte damit zusammen, weil der bisherige Unterbezirk Bamberg/Forchheim grünes Licht gegeben hat, gegen Stieringer ein Parteiverfahren einzuleiten, in dem dieser sich zu den vorgebrachten Vorwürfe erklären soll.
Um möglichen Vorwürfen lokaler Voreingenommenheit entgegenzutreten, wurde das Verfahren gegen Stieringer an dem Landesverband der SPD weitergegeben.
Damit ist wieder Wartezeit angesagt. Aber in Bamberg ist man mittlerweile daran gewöhnt, dass rechtsstaatliche Prozesse ihre Zeit brauchen. Hallo Hof!!
Hinweis: Im FT heute ist ein umfangreicher Bericht plus Kommentar zum Thema zu lesen.
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