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     SICHERHEIT

Drah di ned um, der/die Aufpasser*in geht um!

Eine ganze Seite widmete der Fränkische Tag Bamberg einen Artikel über “Reichsbürger” in Bamberg. Um die 40 Personen sollen es sein. Warnung vor einer drohenden Gefahr? Oder etwas anderes?

Für Reichsbürger ist die Bundesrepublik Deutschland kein rechtmäßiger Staat

Überlegen Sie sich gut, ob Sie einen Trachtenjanker oder eine Bluse mit Edelweißstickereien tragen. Möglicherweise werden Sie dann als Gefahr für unseren Staat betrachtet und müssen mit Konsequenzen rechnen. Manch “alter weißer Mann oder Frau” erinnert sich sicher noch an die Zeit des Radikalenerlasses vor rd. 50 Jahren. Wohl kein Vergleich, denn damals waren die “Verfolgten und Beobachteten” gerade in Bamberg sehr viel mehr an der Zahl, es gab noch einen sich sozialistisch nennenden deutschen Konkurrenzstaat und die drohenden Gefahren des Kalten Krieges. Dennoch wehrten sich viele Demokraten gegen Überwachung und den Ausschluss der Radikalen vom Staatsdienst. Wobei manchmal behauptet wird, zu viele von ihnen hätten dennoch Karriere gemacht.
Im Vergleich dazu sind Reichsbürger und ähnlich gestrickte Menschen heute eine lächerliche Minderheit. Was nicht heißt, dass der Staat und seine Bürger/innen nicht aufmerksam sein müssen. Denn für Reichsbürger und Reichsbürgerinnen ist die Bundesrepublik Deutschland kein rechtmäßiger Staat. Deshalb lehnen sie das Rechtssystem ab und wollen auch keine Steuern zahlen. Sie berufen sich dabei auf das alte Deutsche Reich (bis 1918), das für sie heute noch gilt. Na ja!

Lassen Sie sich nicht mit Spinnern, Entrückten und sonstig Wissenden ein

Dass erst vor wenigen Wochen die bundesdeutsche Staatsmacht laut Pressemeldungen mit 3000 Polizisten und Heerscharen von Journalisten/innen bundesweit rd. 50 Reichsbürger eingefangen hat - von denen wohl die meisten bald wieder auf freien Fuß gesetzt werden mussten, gibt aber zu denken. Natürlich brauchen wir uns in Bamberg keine Gedanken zu machen, wir haben Forschende in der Stadt, die uns genau sagen, dass 40 der gefährlichen Mitmenschen in Bamberg leben und 80 im Landkreis (mit doppelt so viel Einwohnern wie die Stadt). Ja, wir haben mittlerweile sogar einen städt. Extremismusbeauftragten und bekommen wohl bald einen patrouillierenden Sicherheitsdienst. Was soll uns da noch passieren? Nur, wie bereits gesagt: Sie sollten besser keine Trachtenkleidung mehr tragen oder gar eine Fahne in Ihrem Garten aufstellen. Schwarz-rot-gold kann als nationalistisch gewertet werden; Schwarz-weiß-rot weiß Gottseidank von der jüngeren Generation kaum mehr jemand einzuordnen. Lassen Sie’ s.
Und: Lassen Sie sich nicht mit Spinnern und Entrückten ein, obwohl es die schon immer gegeben hat und auch immer geben wird. Hüten Sie sich aber auch vor Leuten, die anderen Menschen vorschreiben wollen, wie sie leben, denken, essen, sprechen und fühlen sollen.

Geschrieben: -mdw; vBilder v. webzet (Titelbild ist Symbolfoto); 

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Stadtbewohner
Die 40 in der Stadt und 80 im Landkreis werden dann wohl diejenigen sein, die es gewagt haben, sich ihre deutsche Staatsangehörigkeit nach Art. 116 GG bescheinigen zu lassen.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_116.html
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Bergradfahrer
Eingangs @redaktion: Sorry für 3. Kommentar, aber ich finde den Gedanken sehr spannend.

Wenn dem so ist, ergeben sich einige Fragen:
1. Darf man diese Information personenbezogen, auch amtlicherseits, einfach so abfragen? Bedarf es dazu nicht eines berechtigten Interesses oder gar begründeten Verdachts? Wie werden diese konkret konstruiert?

2. Es erscheint mir per Augenschein plausibel, dass Leute, die so etwas beantragen eine etwas schräge Sicht unseres Gemeinwesens haben. Ob sich unter diesen allerdings die echt intelligenten und gefährlichen "Superschurken" finden, wage ich zu bezweifeln. Die würden nicht wirklich derartig einfach zu findende Indizien hinterlassen. Also sind die überhaupt interessant?

3. Kann oder wird eine Kreuztabellierung vorgenommen zwischen Leuten, die diesen Staatsbürgerausweis beantragen und beispielsweise einen "kleinen" oder "großen" Waffenschein haben? Das wäre einerseits spannend, andererseits auch hier die Frage nach der Rechtmäßigkeit im Rahmen des BDSG.

A weng paradox, aber auch die komischen Reichsbürger werden geschützt von GG und BDSG.
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Antw. v. WebZ: Da sind juristisch problematische Fragen darunter. Die WebZ wagt es nicht, diese jetzt rechtsicher zu beantworten. Wenn der Ordnungsdienst konkret eingeführt werden soll (zunächst sind nur 175.000 € im Haushalt), dann werden solche Fragen sicher/hoffentlich thematisiert.
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KeinReichsbürger
Habe ich da FT gelesen? Diese Zeitung nimmt immer mehr eine gewisse Tendenz ein. Wenn man dort meint, mit dieser Berichterstattung neue Leser zu gewinnen, dann wird man sich schwer täuschen.
Ohne die "alten weißen Frauen und Männer" wird man dem Bach runtergehen. Di Studendla lesen kann Fd!
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Bergradfahrer
Männer, wir müssen dringend überlegen, ob wir unsere Umsturzpläne hier weiter besprechen wollen. Wenn schon die Baba Yaga Verdacht schöpft, dauert es nimmer lang, bis die NSA drauf kommt und dann dem Verfassungsschutz ein Fax schickt.

Zum Glück ahnen die noch nicht, dass wir das Hochstift Bamberg in den Grenzen von 1700 wiederherstellen wollen mit Ludwig Schick als Staatsoberhaupt. (https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1d/Karte_Hochstift_Bamberg.JPG)

Das passiert natürlich, bevor Bamberg seine Eliteeinheit „Ordnungsdienst “ hat. Die Landes- und Bundespolizei wird seitens der Stadtwerke handlungsunfähig gemacht durch Abschalten des Stroms für Hof- und Garagentore. Zuletzt ist in den 70ern ein Polizist zu Fuß in die Stadt gelaufen.

Parallel zur Ausrufung des Hochstifts während eines Hochamts im Dom und feierlichem Einzug in die Neue Residenz kommt es zur Besetzung kritischer Infrastruktur, also aller Brauereien, Mälzereien, Metzgereien. Zudem werden Korridore für die Flüchtlingswelle (Lastenradkarawane) der Grünen und Baba Yaga geschaffen.
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gablmann
@ Bergradfahrer
Genial, weil ich es nicht besser hätte schreiben können, es ebenso sehe und weil ich kein einziges Wort googeln musste. Das meine ich wirklich so.
Also zwei Gramm CO2 gespart, yes!
Die Bürgernadel muss an Ihr Revers.
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CFRA2
Was wollen wir denn mit diesem bescheidenen Gebiet? Wenn dann doch bitte in den Grenzen des "Heiligen Römischen Reiches" (fränkischer Nation), denn 1099 hatten wir damals sogar Jerusalem erobert und von den Muselmanen befreit!
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Eisenbahner
Ja, ich sage zu meiner Frau auch immer, wenn sie Abends vom Dienst heimlaufen muss, pass auf, daß dir kein Reichsbürger oder noch schlimmer, ein Rechtspopulist, über den Weg läuft…..
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Bergradfahrer
Au ja, selbst ich bekomme schon manchmal ein komisches Gefühl, wenn mir so eine Horde Reichsbürger begegnet. Die haben immer so schwarze Jogginghosen an und die Kapuzen ihrer Hoodies ins Gesicht gezogen. Offensichtlich arbeiten die auch nedd, hängen immer an öffentlichen Plätzen rum und imitieren Gangsta.

Oder liege ich da daneben? Welche Reichsbürger sind eigentlich gemeint? Die sich als Bürger des Deutschen Reichs um 1940 oder des Osmanischen Reichs um 1680 aufführen?
Ich finde beide blöd.
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M. Wandert
Das Spektakel mit den Reichsbürgern ist eine schwache Nummer im Vergleich mit dem was sich aktuell mit den Silvsterkrawallen abspielt. Aber es trifft sich gut, wenn man diese Spinner zur großen Gefahr hochstilisieren kann.
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hollermöffel
"Lassen Sie sich nicht mit Spinnern, Entrückten und sonstig Wissenden ein" und wie soll ich dann hier weiterleben?? ;)...
Die zitierten Attribute sehe ich vielmehr bei den aktuellen "Volksvertretern/Politikern", Bürokraten.. realitätsferner Größenwahn- nix, kaum noch Daseinsvorsorge... Medial werden die Menschen gegeneinander aufgewiegelt, sich zu verpetzen!... Cui bono? Ich wünsche Allen ein friedliches, fröhliches Neues Jahr :)
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Baba Yaga
Also aus der Perspektive des Publikums in diesem Forum dürfte das Reichsbürgertum nicht so staatsgefährdend sein. Das ist ein Fall für Laisser faire, habt euch mal nicht so! Aber wehe jemand stellt die heilige Kuh Auto zur Disposition, das ist das eigentlich Staatsgefährdende, das ist der Anlass für erbitterten Widerstand! Von beidem zieht nur Letzteres. Die Gründe dafür seien mal dahingestellt.
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