Auf einen guten Tag

                                    

Das Leben ist kurz, weniger wegen der kurzen Zeit, die es dauert, sondern weil uns von dieser kurzen Zeit fast keine bleibt, es zu genießen.

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Die Steuerquellen sprudeln: So viel Geld wie lange nicht mehr werden in die Kassen der Stadt gespült. Daraus müsste sich einiges machen lassen. Und so ist es.

Die Konversion nimmt endlich Fahrt auf

Das Jahr über klagt Stadtkämmerer Bertram Felix regelmäßig über die „angespannte Haushaltslage“ – die er freilich mit zu verantworten hat. Das Jahr 2018 dürfte diesmal für solche Klagen keinen Anlass geben: So wie überall in der Republik sprudeln die Steuerquellen: Gewerbesteuer, Einkommenssteuer, Umsatzsteuer u.a.m. Die Gewerbesteuereinnahmen werden mit 44 Mio € (Ansatz 17: 34,8 Mio €) veranschlagt, der Einkommenssteueranteil mit 38,7 Mio € (17: 37,4 Mio), der Umsatzsteueranteil mit 8,4 Mio € (17: 7,8 Mio). Einen großen Brocken machen die staatlichen Schlüsselzuweisungen aus. Für 2018 sollen es 29,9 Mio € sein – über drei Mio € mehr als dieses Jahr. Allein mit 283 Mio Gesamtsumme übertrifft der Haushalt 2018 die gewohnten Maßstäbe in Bamberg
Fragt sich nur, wofür das Geld eingesetzt werden soll.
Im vorliegenden Entwurf für den Stadthaushalt 2018 sind viele wichtige Vorhaben zu verzeichnen. Die großen Brocken sind: (jeweils nur für 2018) Sanierung Rathaus Geyerswörth (12,2 MIo €), Neubau der Buger Brücke (0,8), Bürgerrathaus (2,0), Radweg Regensburger Ring (1,0), Kindertagesstätten (0,6); Sporthalle „blaue“ Schule (0,56) und noch mehr. Wichtig: Die Konversion soll jetzt beim Lagarde-Gelände endlich greifen. Für 2018 sind 5 Mio € für Maßnahmen angesetzt.
Freilich ist eine Reihe von gewünschten Investitionen ausgeschlossen – alles geht dann doch nicht. Zu guter Letzt: Die Kosten für die Rathaus-Beschäftigten steigen auf 77 Mio €.

Der deutsche Sparer zahlt mit

Dieser Haushalt kann sich sehen lassen. Freilich kann die Stadt selbst nichts für den Geldsegen. Von der extremen Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) profitieren insbesondere die öffentlichen Hände. Die Zeche zahlen die deutschen Sparer. Bis zum Jahresende soll der Zinsverlust 436 Milliarden € betragen. In Bamberg und anderswo im Land bekommt der geschädigte Sparer wieder einen Teil seines Geldes zurück.
Der Bamberger Finanzreferent, Bertram Felix, trug seinen Haushaltsentwurf selbstbewusst vor. Die Aufpasser im Stadtrat werden sich schwertun, diesen Haushalt abzulehnen. Eigentlich bleibt nur der Verweis auf die weitere Schuldenentwicklung – bis 2021 ein Anstieg der Schulden von 28 auf 43 Mio €. Oder der jetzt wachsende Schuldenberg im Sonderaushalt „Konversion“ – 2018 schon bei 9 Mio. Was man so hört, soll mit Verkäufen und Gegenkäufen die Finanzstruktur der Stadtwerke umgebaut werden, was nicht allen im Rat gefällt. Aber das geschieht ja nach bekanntem Muster: nicht-öffentlich.
Sollten die Stadtwerke es schaffen, wieder einen Busfahrplan zu kreieren, der den Bedürfnissen der breiten Bevölkerung entspricht, dann dürften aber diese Sorgen vom Tisch sein.
26.11.17 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“.

Kommentare   

+9 #6 supi 2017-11-26 17:32
# martin
na ja sagen wir mal so, der insider würde stadtwerke und klinikum eher als trümmerfeld beschreiben
0 #5 Frau Holle 2017-11-26 17:04
#3
Das hat er doch auch nicht gesagt, oder?

Bamberg musste für die jüngeren Entwicklungen insgesamt (Tourismus, Attraktivität) wenig Eigenleistung erbringen. Die Stadt ist in mancherlei Hinsicht aus mehreren Gründen ein Selbstläufer und gegenüber vielen anderen Städten im Vorteil (oder im Nachteil, je nach Blickwinkel).

Aber egal ob mit Eigenleistung oder ohne, solange die gute wirtschaftliche Lage dazu beiträgt, etwas Anspannung aus den kommunalen Finanzen zu nehmen, soll mir das Recht sein. Mich überrascht schon, dass offensichtlich auch die kommunale Ebene spürbar profitiert.
Mehr für die öffentliche Hand bedeutet nicht immer auch mehr für den Privatmenschen. Das hat Schattenseiten (Niedrigzinsen). Aber es eröffnet immerhin Spielräume für Umverteilung. Das uns allen wohlbekannte Prekariat darf von mir aus gerne etwas davon haben.
-3 #4 babsi 2017-11-26 16:42
nix mid den bürcher der foll der snob is. andi un klausimausi solln fon dem geld noch mehr von den geilen iwents machn weil des brimidiv genug is damid bauern und brekariad komen also geile leud und ned solche snobs wie der bürcher die zu fiel geld und niwo ham. und schnuckiputzi bertram soll gefälligsd mehr harz4 miete rüberwachsen lasen. der is ja mal echd foll geidsig.
+10 #3 Paulaner 2017-11-26 16:15
Zu # 1
was ist hier "solide"? Die Stadt profitiert davon, dass zurzeit die Steuern kräftig fließen, dass die Zinsen gefährlich niedrig und die Staatszuschüsse hoch sind. Das ist prima und wird umgesetzt. Aber mit einer besonderen Leistung der Stadtveranrwortlichen hat das wenig zu tun.
+9 #2 Martin 2017-11-26 16:11
Außer der Schule und den Kitas , sind das ja wohl Luxus-Ausgaben! Deshalb wohl eher die Stadtwerke wieder städtisch machen, genauso die Kliniken. Die Stadt kann eventuelle Verluste locker tragen, dafür sind Patienten gut versorgt und Beschäftigte nicht ausgebeutet. Der Strompreis kann billiger sein und keine Abzocke, Schwimmbäder für alle erschwinglich usw... die Sparpolitik zockt den Bürger ab und von den Gewinnen wird Luxus betrieben.
+7 #1 Bürger dieser Stadt 2017-11-26 09:55
Nicht schlecht. Besser als ich gedacht hätte. Im Vergleich zu mancher Stadt in NRW gar nicht mal so unsolide. Die Prosperität steht außer Frage. Und trotzdem ärgern sich viele hier.
Vielleicht braucht es einfach mehr bezahlbaren Wohnraum, weniger motorisierten Individualverkehr (mehr ÖPNV), weniger Zuzug und weniger Werbung und Events, um Bamberg wieder zu einem gesunden Maß zu verhelfen. Das sollte mittelfristig doch zu machen sein.

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