Warum die Stadt Gewerbeflächen braucht

Wen wundert´s? Die Haushaltslage der Stadt Bamberg ist weiter angespannt. Die Gewerbesteuer stellt die größte Unsicherheit dar. Es müssen Vorsorgemaßnahmen getroffen werden.

Große Investitionsvorhaben müssen bewältigt werden

Licht und Schatten. Der laufende Haushalt 2018 quillt noch aus dem Vollen. Für das Haushaltsjahr 2019 zeichnet sich bereits eine dramatische Situation ab. Es muss mit einem enormen Einnahmerückgang bei der staatlichen Schlüsselzuweisung gerechnet werden; steigende Ausgaben für die Krankenhaus- und Bezirksumlage werden künftige Haushaltsjahre zusätzlich belasten. Auch diverse große Investitionsvorhaben müssen bewältigt werden, u. a. weitere Sanierungen im Schulhausbereich, z. B. die Sanierung der Blauen Schule und auch die Sanierung der Gymnasien schlägt sich über die Zweckverbandsumlage im städtischen Haushalt nieder. Die Abfinanzierung des Maßnahmenpakets für die Kindertagesstätten, der Bahnausbau und die Maßnahmen auf dem Konversionsgelände werden die Haushalte der nächsten Jahre verstärkt belasten.
Der städt. Finanzreferent Bertram Felix gab am 26.6.18 seinen üblichen Bericht zur Haushaltslage der Stadt Bamberg ab.

Die Stadt muss zwingend über Gewerbeflächen verfügen

Im Finanzsenat wurde insbesondere von den Vertretern der Rathaus-GroKo die aktuelle Haushaltslage gelobt. Die Hinweise auf mögliche Entwicklungen schon für die nahe Zukunft sei allerdings »wichtig und richtig«, so der CSU-Sprecher Stefan Hipelius. Deutlicher auf die zukünftige Entwicklung ging BA-Sprecher Dieter Weinsheimer ein. Er fragte auch danach, ob und wie sich die Stadtverwaltung auch auf einen möglichen Wirtschaftsabschwung einstelle. Kämmerer Felix bejahte die Frage und erläuterte, dass die Haushaltsprognosen so aufgestellt seien, wie sich durchschnittlich das Steueraufkommen entwickeln könne. Als Basis werde für die Einnahmen ein Durchschnitt von rd. 30 Mio € bei der Gewerbesteuer angenommen. Diese Summe würde von den kleinen Gewerbebetrieben und vom Handwerk aufgebracht werden. Allerdings könnten mit dieser Summe nur bedingt die städt. Leistungen aufrechterhalten bleiben. Elementar müsse man sich bewusst sein, dass die Wirtschaftskraft der Stadt Bamberg aufgrund der dominierenden Automobilbranche »direkt am Nabel der Weltkonjunktur« hänge. Felix wies dabei nachdrücklich darauf hin, dass aufgrund dieser wirtschaftlichen Konstellation Bamberg zwingend über Gewerbeflächen verfügen müsse, um die immer wieder gestellten Anfragen für An- und Umsiedlungen – gerade von mittelständischen Betrieben - bedienen zu können.
28.6.18 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare. > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“. NEU: Umsetzung der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung > öffne Impressum l. Spalte ganz unten.{jcomments on}