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Das Füllhorn der Stadt ergießt sich 2019 besonders reichlich über Bamberg. Oft wurde deshalb einstimmig beschlossen. Bei der KiTa-Finanzierung kam es kurzzeitig zum Konflikt.

50.000 € für die Einrichtung einer „Denkwerkstatt Muna“

Sechs Stunden haben gestern die Beratungen über den Stadthaushalt 2019 gedauert. Kein Wunder, dass manche – besonders ungeliebte Themen – gewissermaßen im Eiltempo durchgewunken wurden. Dennoch waren sich diesmal eine größere Mehrheit als sonst in vielen Punkt einig, die dann auch oft entweder einstimmig oder nur gegen zwei (GAL) oder vier Stimmen (GAL+BA) zum Beschluss kamen.
Für die Grünen bestand der Ärger maßgeblich darin, dass Themen, die sie in der Vergangenheit lange Zeit vergeblich gefordert hatten, nun von der GroKo-Mehrheit im Stadtrat entdeckt und für sich in Anspruch genommen wurden. Andere klassische GAL-Themen blieben auf der Strecke. So etwa 50.000 € für einen barrierefreien Domplatz auszugeben (was auch die BA beantragt hatte) oder die Idee 50.000 € für die Planung einer "Mobilitätsdrehscheibe" am Bahnhofsvorplatz einzustellen. Auch die Forderung der GAL, einen über 5- bis 10 Jahre angelegten Sanierungsplan für die Grund- und Mittelschulen der Stadt zu erstellen, wurde abgelehnt. Dadurch würden falsche Erwartungen bei Eltern und Schulleitungen geweckt, meinte Finanzreferent Bertram Felix.
Angenommen wurde der GAL-Antrag, 50.000 € für die Einrichtung einer „Denkwerkstatt Muna“ bereitzustellen. Damit soll der Dialogprozess mit der Bürgerschaft gefördert werden, um eine gemeinsame Lösung für die Zukunft dieses Gebietes zu finden.

Bertram Felix ist der »Motor der Kita-Offensive«

Einer der Haushaltsschwerpunkte wurde einstimmig von allen Fraktionen gutgeheißen. So wird der Globalbetrag für Kindertagesstätten (KiTas) über den von der Verwaltung selbst eingebrachten Betrag von 600 000 Euro auf Wunsch von CSU, SPD und Bamberger Allianz noch einmal um 200 000 € aufgestockt. Zu einem Konflikt kam es allerdings, als BA-Sprecher Dieter Weinsheimer daran erinnerte, dass die für 2018 bereitgestellten 600.000 € nicht im erwarteten Maße abgerufen worden seien. Glaube man manchen Trägern, dann sei die Stadtverwaltung an diesen Verzögerungen nicht ganz unschuldig. Oberbürgermeister Andreas Starke verwahrte sich gegen solche Vorhaltungen. Kritik an Bertram Felix sei nicht berechtigt: dieser sei der »Motor der Kita-Offensive«.
Zu einer eher zusammenführenden Diskussion kam es in der Frage der »schulkindbezogenen Förderung«. Anträge für einen finanziellen Einstieg in die Aufgabe lagen von mehreren Fraktionen vor. Dieter Weinsheimer hob hervor, dass nach der Ganztagsbetreuung im Vorschulalter, »logischerweise der Wunsch vieler Eltern besteht, ihr Kind auch in der Zeit des Schulbesuchs entsprechend betreut zu wissen«. Bgm Dr. Christian Lange (CSU) stellte dar, mit welchen Konzepten die Stadt die Aufgabe lösen will. Derzeit bereite man ein Pilotprojekt in Gaustadt vor, weil dort ein starker Elternwunsch bestehe.
6.12.18 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare. > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“. NEU: Umsetzung der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung > öffne Impressum l. Spalte ganz unten.

Kommentare   

+7 #6 Bürger dieser Stadt 2018-12-07 14:47
Ich habe derzeit nicht den Eindruck, dass es bei öffentlichen Projekten und Institutionen an Geld fehlt. Manchmal habe ich sogar das Gefühl, daß mancherorts mittlerweile zu viel Geld vorhanden ist.
Aber sorge erstmal für Konzept, Koordination und Abstimmung, um das nicht gerade wenige Geld sinnvoll ausschöpfen zu können. Und gewinne vor allem erstmal das Personal, um gewünschte Kapazitätserweiterungen realisieren zu können. Der Arbeitsmarkt ist in manchen Bereichen geradezu leer gefegt.

KiTas...Personalgewinnung schwierig. Schulsanierungen...mögliche Auftragnehmer haben ebenfalls Schwierigkeiten mit der Personalgewinnung bei gleichzeitig vollen Auftragsbüchern.

Geld ist eben nicht der einzige Faktor, den es für die Umsetzung gewünschter Maßnahmen braucht.
+4 #5 Baba Yaga 2018-12-07 12:27
Kann man bei der prall gefüllten Giesskanne nicht ein paar Euros für einen Klausiableger entbehren, vielleicht beim Hainspielplatz? So als Turbo-Schub für's Viertel.
+17 #4 GodFather 2018-12-07 11:21
#2 Dieses Bamberger Kasperltheater ist einfach nicht mehr zu ertragen. Ständig wird das böse Krokodil hergeholt und droht die Oma zu fressen, nur dass Kasperl Andi die Oma heldenhaft retten kann wenn er mit seinem E-Scooter herbraust. Oh, halt, das geht ja nur auf zuvor als privat gekennzeichnetem Gelände. Hauptsache die bundesweite Presse hat nur die erste Hälfte der Story gebracht, das Hohngelächter in der Heimatstadt scheint ihn ja seit Jahren nicht mehr zu kränken.
+2 #3 Franz 2018-12-07 10:59
@babsi: Geh arbeiten, dann kannst du dir von deinem eigenem Geld eine ganz tolle Wohnung leisten und liegst nicht allen auf der Tasche
+19 #2 Bamberger 2018-12-07 10:36
Geld da - kein Geld da
Schulen teuer, Schulen nicht so teuer weil viele Zuschüsse
Kitas teuer - Kitas nicht teuer, weil das Geld nicht abgerufen wird
Konversion teuer - Konversion nicht teuer weil Grundstücke teuer weiterverkauft werden
Gewerbesteuer schlecht weil Bosch nicht zahlt - Gewerbesteuereinnahmen so hoch wie nie
Stadträte jammern, dass sie so vele Projekte nicht finanziert bekommen (vor Bürgerentscheid) - "Freibier" für alle (nach Bürgerentscheid)

Bin ich der Einzige dem diese politische Spielchen mit den Stadtfinanzen sowas von zuwider ist?
Der Bürger wird veräppelt und für blöd verkauft. Und die Quittung hat man schon einmal jüngst bekommen. Nur weiter so, dann folgt die noch größere Quittung 2020.
-7 #1 babsi 2018-12-07 08:34
schnuckiputzi bertram soll gefäliggsd mehr harz4 miete rüberwachsen lassen.

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