Auf einen guten Tag

 

Man klagt so sehr bei jedem Schmerz und freut sich so selten, wenn man keinen fühlt.
Georg Christoph Lichtenberg, dt. Schriftsteller

 

War das Haushaltsjahr 2019 für lange Zeit das beste der Stadt? Ein Überschuss wurde jetzt den Rücklagen zugeführt. Denn: Die finanzielle Lage der Stadt wird sich extrem zuspitzen.

Investitionsmaßnahmen gibt es nur im Vermögenshaushalt

Nach zwei außerordentlich guten Haushaltsjahren (2018+2019) kommen jetzt schwierige Zeiten auf die Stadt zu. In der letzten Sitzung dieser Stadtratsperiode konnten sich die Mitglieder des Finanzsenats am Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2019 erfreuen. Der Verwaltungshaushalt 2019 schloss mit einem Gesamtüberschuss von 35.150.801 € ab. Nach entsprechenden Rück- und Zuführungen zuvorderst an den städt. Vermögenshaushalt verblieb ein Überschuss in Höhe von 3.138.181 €. Der Senat stimmte zu, von diesem Geld 1.485.000 € der Haushaltsausgleichsrücklage und in kleineren Chargen anderen, zweckgebundenen Rücklagen zuzuführen.
Grundsätzlich ist dazu zu bemerken, dass der Verwaltungshaushalt im Gegensatz zum Vermögenshaushalt keine Investitionsmaßnahmen enthält, nicht mit Krediten und grundsätzlich auch nicht mit Rücklagenentnahmen finanziert werden kann. Er muss bei geordneter Finanzlage einen Überschuss erbringen, der zumindest die sog. Pflicht-zuführung an den Vermögenshaushalt gestattet. In welcher Höhe Zuführungen an den Vermögenshaushalt erwirtschaftet werden, ist das zuverlässigste Kriterium für die Finanzkraft des Haushaltes.

Städtebauliche Qualität als »oberstes Gebot«

»Durch die Corona-Pandemie wird sich die finanzielle Lage der Stadt jetzt extrem zuspitzen«, hob Finanzreferent Bertram Felix in seinem Bericht zur Haushaltssituation hervor. Der Verwaltungshaushalt werde in den kommenden Jahren vielen Einflüssen und Risiken ausgesetzt sein. Der Ausgleich des Verwaltungshaushalts werde ohne drastische Spar¬maßnahmen nahezu unmöglich sein. »Dabei ist ein ausgeglichener Haushalt unabdingbar für die Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde«, so Felix. Laut seinen Worten wird die Gewerbesteuer als bisher stärkste Einnahmequelle der Stadt Bamberg massiv einbrechen. Der Einkommenssteuer als zweithöchsten Einnahmentopf droht eine Halbierung.
Aktuell liegt noch keine Genehmigung des Haushalts 2020 vor; die Stadt Bamberg befindet sich daher momentan noch in der „haushaltslosen“ Zeit. Das bedeutet, das nur Zahlungen geleistet werden, zu denen die Stadt rechtlich verpflichtet ist. Neue Vorhaben dürfen nicht begonnen werden, freiwillige Leistungen dürfen nicht ausgezahlt und neue Stellen dürfen nicht geschaffen werden.
In der Debatte kam es zwischen der grünen Stadträtin Christiane Laaser und dem Finanzreferenten zu einer kurzen Auseinandersetzung. Felix meinte einem Redebeitrag von Laaser entnommen zu haben, die Stadt verkaufe Liegenschaften im Zuge der Konversion nach der Höhe der Gebote. »Ich weise das entschieden zurück«, konterte Felix. Bei Grundstücksverkäufen gelte als »oberstes Gebot« die städtebauliche Qualität der Vorhaben. Das lasse sich dadurch belegen, dass die Angebote nicht nur von politischen Gremien, sondern auch von eigens gebildeten Fachausschüssen bewertet würden.
29.4.2020 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s.rechte Spalte unten) freigeschaltet.

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Redensarten und Redeweisen

B 36
Bauän|fümbfä: Bauernfünfer. Schlitzohr.
Deä Bauänfümbfä hod mi aamol übäs Ooä kaud, a dswaidsmol bassiäd mä däs nimmä. Der Bauernfünfer hat mich einmal übers Uhr gehauen, ein zweites Mal passiert mir das nicht mehr.

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Bauänramml: Bauernrammel.
Du Bauänramml, du raigschnaidä! Du hergelaufener Bauernrammel/-lümmel.

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Bauärai: Bauerei. Hausbau oder Landwirtschaft.
Edsd langd mäs mid dä Bauärai. Jetzt reicht mir´s mit der Landwirtschaft/Feldarbeit/Hausbauerei.
Mid dä Bauärai is nimmä waid heä. Mit der Landwirtschaft ist es nicht mehr weit her/kein Staat mehr zu machen.

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Bauch, Böchd, Boich: Bauch, Bäuche.
Mai Bauch hod aa mai Gäld gäkosd. Mein Bauch hat auch mal Geld gekostet.
A Böchd grössä wi dä annä. Ein Bauch größer als der andere.
Boich aidsieng, iech will durch! Bäuche einziehen, ich will durch!

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Bauchä: missglückter Kopfsprung ins Wasser mit Bauchlandung.

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Bauch|loodn: Bauchladen. Hosentür.
Schau noo, deä hod sain Bauchloodn offm! Schau hin, der hat seine Hosentür offen.

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bävoä, bävoäsd: bevor, vorher.
Bävoä du mä fai beedn! Zuvor beten wir.
Bävoäsd mi hausd, sooch i deäs liebä. Bevor du mich schlägst, sag ich dir´s lieber.

Forts.

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