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Auf einen guten Tag

 

Nicht weil es so schwer ist wagen wir es nicht. Sondern weil wir es nicht wagen ist es so schwer.

unbekannt

 

Diesmal scheint es wirklich zu stimmen, was Finanzreferent Bertram Felix in den vergangenen Jahren immer wieder erzählte. Die Haushaltslage ist dramatisch! Aber wegen Corona.

Strikter Konsolidierungskurs unumgänglich

Die Gewerbesteuer ist die Haupteinnahmequelle der Stadt. Für das laufende Haushaltsjahr werden Einnahmen von etwa 17,74 Mio. € und damit 27,35 Mio. € unter dem Haushaltsansatz erwartet. Das sind im Vergleich zum Vorjahresergebnis 32,1 Mio. € weniger. Dies liegt maßgebend an den Folgen der Corona-Krise, heißt es im Sitzungsbericht der Stadtverwaltung, der morgen (21.7.20) im Finanzsenat des Stadtrates vorgetragen wird.
Laut Darstellung der Verwaltung hat die weltweite Konjunkturlage direkten Einfluss auf die Gewerbesteuer, die Einkommensteuer und die Umsatzsteuer. Die Verluste werden auch durch Hilfen von Bund und Land nicht vollumfänglich aufgefangen. Aus Sicht der Verwaltung erscheint eine strikte Einhaltung eines Konsolidierungskurses unumgänglich. Um den Haushaltsvollzug noch gewährleisten zu können schlägt das Finanzreferat zahlreiche Einsparmaßnahmen vor. Die Liste der geplanten Maßnahmen reicht von der Franz-Fischer-Brücke in Bug bis zu Vorhaben für die Fahrradstadt und der Kultur. Die Liste aller vorgeschlagenen Haushaltssperren umfasst weit über 100 Positionen mit einem Umfang von 23 Mio €. Vom Vorplatz der Lagarde-Reithalle (rd. 2 Mio €) bis zur Lärmschutzwand für die Offizierssiedlung (rd. 1,8 Mio €), vom Sanierungsgebiet Sand (rd. 0,2 Mio €) bis zur Erneuerung der Friedrichstraße (rd. 0,1 Mio €) reicht das Spektrum der Haushaltssperren. Eine klare Ansage trifft Finanzreferent Bertram Felix bezüglich der sog. freiwilligen Leistungen: »Eine über- und außerplanmäßige Ausweitung freiwilliger Leistungen halten wir jedoch in der gegenwärtigen Situation unter keinen Umständen für vertretbar.« Andererseits sollen keine bereits begonnenen Maßnahmen gestoppt werden; es soll »mit Augenmaß« gekürzt werden.

Beispielsweise den Zuschuss für das Stadtmarketing zu hinterfragen

Im Vorfeld der zu erwartenden Debatte im Finanzsenat am Dienstag haben sich bisher schon Fraktionen zur Haushaltslage und näheren Zukunft geäußert. Die SPD-Fraktion beantragte einen Sachstandsbericht zu den Auswirkungen der Rettungsschirme von Bund und Land für die Stadt Bamberg. Vertreter der Grün-ÖDP-Volt-Fraktion verlangten ebenso wie die CSU-BA-Fraktion eine zumindest grobe Aufstellung, wie sich die Einsparungen im Vermögenshaushalt und Verwaltungshaushalt zusammensetzen. Sowie eine detaillierte Aufstellung (nach Haushaltsstelle) welche rein freiwilligen Leistungen (Mitgliedsbeiträge, Zuweisungen und Zuschüsse, sonstige freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt) von den Einsparmaßnahmen in welcher Höhe betroffen (gestrichen bzw. gesperrt) sind bzw. welche Leistungen freigegeben werden.
Die CSU-BA-Fraktion hat des Weiteren bereits vor der Debatte klargemacht, dass an den tariflichen Ansprüchen das Personals nicht gerüttelt werden dürfe. Man halte es aber durchaus für angebracht, z. B. den Zuschuss für das Stadtmarketing zu hinterfragen.
Es kann damit gerechnet werden, dass in der Sitzung eine kontroverse Diskussion entsteht.
20.7.20 Bilder: webzet. Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.

Kommentare   
+28 # CFRA2 2020-07-20 17:06
Bevor der "Hügelpedalist" wieder rumjammert:
Für die rot-rot-grüne Fahrraddiktatur ist nun endgültig kein Geld mehr da!
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+18 # cityman 2020-07-20 18:52
....und wer weiß, wofür das gut ist. Zumindest wird jetzt nochmals über das "Fahrradgeäffel" zwingend nachzudenken sein, denn es gibt Wichtigeres. Obwohl, ich habe die letzten 50 Jahre noch keinen Kämmerer erlebt, der nicht gejammert hat
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-15 # Bergradfahrer 2020-07-21 07:36
Heilichäsna, das mit dem Textverständnis scheint nicht nur ein Problem der Wischkäsdlakinder zu sein... Aber man ist es ja gewohnt Dinge hundertmal zu sagen, bevor sie ansatzweise verstanden werden.
Ich habe mich nie für die bunten Streifen und den Radwegschmarrn und sonstigen teuren Unfug ausgesprochen. Ganz im Gegenteil, meine Vorschläge waren die preiswertesten überhaupt. :-)
Wer nedd nei ghörd nei die Schdod mid seim Audo fährd zem Be und Er oder laffd.
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-21 # Bamberger 2020-07-21 09:12
So lange für kostenloses Parken und subventionierte Anwohnerparkplätze genug Geld da ist, ist ja alles gut in der Autostadt Bamberg.
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+22 # Eisenbahner 2020-07-21 10:30
Wäre mir persönlich neu, daß diese Parkplätze ein Geschenk der Stadt an die Bewohner gewesen wären. Bisher dachte ich immer, die hätte der Steuerzahler bezahlt!
Meine Güte, was man alles so nicht weiß...........
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+9 # cityman 2020-07-22 11:16
Was bitte ist an einem Anwohnerparkplatz subventioniert? Das waren früher Parkplätze, die jeder nutzen durfte. Eine Umwidmung erfolgte doch nur, um die Tiefgaragen und Parkhäuser zu füllen und das Leben der Anwohner lebenswerter zu machen. Hier wurden eigentlich nur in Verkehrszeichen und PÜDler investiert.
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+6 # supi 2020-07-20 20:34
tu felix felix, endlcih können die sparorgien ausgelebt werden
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-19 # Bergradfahrer 2020-07-21 07:40
Hieße das in Anlehnung an das Habsburgermotto dann so?

Expendant alii, tu felix Felix pecuniam serva!

Ist halt kein Alexandriner mehr, sorry.
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+4 # GodFather 2020-07-21 15:15
Nun wird es Zeit dass die versteckten Mittel aus den Bilanzen der städtischen Tochterunternehmen gehoben werden.
Felix und die Pulveraffen haben die letzten Jahre mit verschiedenen Maßnahmen Erträge kaschiert, Finanzierungsstrukturen umgebogen, so dass die Begehrlichkeiten aus dem Stadtrat klein gehalten werden sollten. Stichwort Umschuldung Stadtwerke.
Zudem empfehle ich die Umsetzung des neuen Bußgeldkatalogs als zusätzliche Einnahmenquelle.
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Bimbäla wichdich, Bämbäläs wichdich: Wichtigtuer.
Wi sai Voddä, däs woä aa scho so a Bimbäla wichdich, braugsd di ned wunnän! Wie sein Vater, der war schon so ein Wichtigtuer, brauchst dich nicht zu wundern.

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Bimbäläs|loodn: Kleinkramgeschäft.
Ka Wunnä is ned, dass deä dsugämachd hod mid sain Bimbäläsloodn. (K)ein Wunder ist es nicht, dass der (Besitzer des Ladens) zugemacht hat mit seinem Kleinkramgeschäft.

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Bimbl: Schimpfwort. 

Wos willn deä Bimbl? Was will denn der Bimbl.
Bimbl|hubä: Wichtigtuer.
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Bindä: Binder. Krawatte.
Mächsd an Bindä noo? Machst du eine Krawatte um?

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Bindn: Binde. Hals, Rachen.

Sai Grossvorrä hod aa gän an hindä di Bindn gägossn. Sein Großvater hat auch gern Eines (z.B. Bier) (hinter ...) mehr getrunken.

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binggln: pinkeln.
Iech muss scho widdä dsän Binggln. Ich muss schon wieder pinkeln (gehen).

Forts.

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