Auf einen guten Tag

 

 

Wenn du den Regenbogen willst, musst du auch mit dem Regen klarkommen.

Dolly Parton, US-am. Country-Sängerin 

 

       Corona-Lockerungen in Oberfranken
Ab Montag, 8.3.21 sind inzidenzabhängige Lockerungen möglich. Die größten Lockerungen für den Einzelhandel gelten ab einer Inzidenz von unter 50. Das ist aktuell in Stadt und Landkreis Bamberg der Fall. > Ein
Informationstext kann in BR24 nachgelesen werden.

      Corona-Inzidenzwerte in Stadt und Lkr. Bamberg 

Stand: 7.3. 2021 > Fälle in Stadt Bamberg: 2.188 +zum Vortag  und  Lkr. Bamberg: 3.828 +13 z.V. > 7-Tages-Inzidenz: Stadt Bbg: 49,1  // Lkr. Bbg 42,8  Quelle: Bay. LA f. Gesundheit u. Lebensmittelsicherheit

Prekäre finanzielle Situation kündigt sich an

Eigentlich nichts Neues. Schon in den vergangenen Jahren hat das städt. Finanzreferat stets von schwierigen Haushaltlagen gesprochen. Jetzt könnte das erstmals Realität werden.

Insbesondere die Folgekosten der Kita-Offensive schlagen durch

Die Prognose für den Haushaltsvollzug 2020 bleibt weiterhin dramatisch. Im Vergleich zum Juli hat sich die Haushaltssituation noch weiter verschlechtert. Das schreibt das städt. Finanzreferat in seinem Bericht für die Sitzung des Finanzsenats am Dienstag, den 29. September. Da heißt es, dass auf der Einnahmenseite noch höhere Mindereinnahmen zu verzeichnen sind, und große Unwägbarkeiten bei der Gewerbesteuer sowie der Einkommen- und Umsatzsteuer liegen. Die Höhe der pauschalierten Zuweisung der Gewerbesteuerausfälle durch Bund und Land wird frühestens im Dezember bekanntgegeben, sodass hier weiterhin Planungsunsicherheit besteht. Diese einmalige Gewerbesteuererstattung dürfe dabei nicht darüber hinwegtäuschen, dass selbst bei vollständiger Erstattung nur ein Bruchteil des Haushaltsdefizits abgedeckt ist. Für den städtischen Haushalt kündige sich eine prekäre finanzielle Situation an!
In konkret fassbaren Zahlen betrage der sich aus den Prognosen für Bamberg errechnete Fehlbetrag rd. 40 Mio. € für das nächste Jahr. Diese Berechnung gehe von der Annahme aus, dass sich die voraussichtlichen Gewerbesteuereinnahmen mit nur noch rd. 25 Mio € halbieren und bei der Einkommenssteuer Verluste von bis zu acht Mio € zu veranschlagen sind. Bei den konkreten Maßnahmen schlügen insbesondere die Folgekosten der Kita-Offensive in Millionenhöhe durch.

Besonderes Augenmerk auf die Entwicklung der Personalkosten

Aus Sicht des Finanzreferats, sprich des Referenten Bertram Felix, scheint aufgrund diese Bedingungen die Einhaltung eines strikten Konsolidierungskurses unumgänglich, um den Haushaltsvollzug noch gewährleisten zu können.
In dem Sitzungsbericht heißt es folglich, dass auf die Entwicklung der Personalkosten ein besonderes Augenmerk zu legen sei. Auf die möglichen Auswirkungen der laufenden Tarifverhandlung - 4,8 % Gehaltssteigerung werden gefordert – geht Finanzreferent Felix nicht ein. Er berichtet aber, dass der Regierung von Oberfranken bis zum Herbst des Jahres ein eigenständiges Personalkonsolidierungskonzept vorzulegen ist.
Einen bereits am 13. Juli 20 von der CSU-BA-Fraktion gestellten Antrag, einen Sachstandsbericht zu der vom Personalsenat empfohlenen Mitarbeiterbefragung vorzulegen, hält Felix zum gegenwärtigen Zeitpunkt für nicht umsetzbar. Die gegenwärtige Haushaltslage lasse das nicht zu.
29.9.20 Bilder: webzet. Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.

Kommentare   
+13 # wildwuchs 2020-09-29 12:51
toll... echt krass

aber eine neue Amtsleiterin mit überhöhten Bezügen einstellen. wie geht denn das?

gibt es denn gar kein Mittel um die doch sehr "skurillen" Alleingänge des Duos (Starke/Felix) zu stoppen?
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-1 # rüpel ralle 2020-10-01 00:08
überhöhte bezüge, wo lässt sich hierzu was finden ?

der regellfal ist der, dass im öffentlichen dienst ein bruchteil dessen verdient wird, als in der freien wirtschaft und die gute wird beim letzten arbeitgeber bestimmt nicht am hungertuch genagt haben, von den kleinen kostenlosen figuren wollen wir hier mal gar nicht reden.
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