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Auf einen guten Tag

 

Nicht weil es so schwer ist wagen wir es nicht. Sondern weil wir es nicht wagen ist es so schwer.

unbekannt

 

Die Stadt ist leidend. Die Stadtspitze hat bei der Rechtsaufsichtsbehörde Heilmaßnahmen vorgestellt. Einsparungen, Einnahmeverbesserungen und Kreditaufnahme sollen einen ausgeglichenen Haushalt ermöglichen.

Es soll ausreichend Geld für Zuschüsse zur Verfügung stehen

Die Stadt Bamberg ist von den finanziellen Auswirkungen der Corona Krise stark betroffen. Das auch deswegen, weil der Haushalt (HH) schon im vergangenen Jahr Schwächen zeigte. Gegenwärtig weist die HH-Planung ein Defizit von rd. 38 Mio € allein im Verwaltungshaushalt aus.
Der Stadtrat hat sich vor etwa zwei Wochen bereits intensiv mit der Situation auseinandergesetzt, um die finanziellen Grundlagen für den HH 2021, der gegenwärtig vorbereitet wird, zu schaffen. Kernpunkt soll dabei ein HH-Konsolidierungs-Konzept sein, das von der Mehrheit des Stadtrates auf den Weg für die Erstellung des HH 2021 gebracht worden ist.
Das Ziel der Stadtverwaltung ist es, mit diesem Konsolidierungs-Konzept ausreichend Zuschüsse (= Globalbeträge) für Jugend, Soziales, Sport und Kultur auch im kommenden Jahr zur Verfügung stellen zu können. Des Weiteren sollen viele sog. Freiwillige Leistungen weiterhin ermöglicht werden und die budgetierten Einrichtungen, wie Theater, Musikschule, VHS handlungsfähig bleiben.
Zwingende Voraussetzung für die Umsetzung des städtischen HH-Konsolidierungs-Konzepts ist die Zustimmung der Rechtsaufsichtsbehörde, ist die Regierung von Oberfranken. Dazu wurden Oberbürgermeister Andreas Starke, Bürgermeister Jonas Glüsenkamp und Finanzreferent Bertram Felix am 5.11.2020 in Bayreuth vorstellig, um das weitere Vorgehen abzustimmen. Das Ergebnis dieses Gesprächs wurde im Rahmen einer Pressekonferenz am 6.11. vorgestellt; ausgesprochen positiv in einer darauffolgenden städt. Pressemitteilung.

Stadt bleibt bei der Erhöhung der Grundsteuer B

So sei die Stadt dem Ziel, die Corona-Krise nicht zu einer tiefgreifenden städtischen Finanzkrise werden zu lassen, einen wichtigen Schritt nähergekommen. »Erfolgreich, konstruktiv und sehr hilfreich ist das Spitzengespräch mit der Regierung verlaufen«, berichtete OB Andreas Starke. Die städtische Delegation verhandelte mit Regierungsvertretern in Bayreuth, um das vom Stadtrat genehmigte HH-Konsolidierungs-Konzept vorzustellen. Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz hat »grünes Licht« für den eingeschlagenen Weg gegeben, berichtete Starke. Die Regierung begrüßt den Sparkurs und das Finanzierungsmodell, heißt es in der städt. Verlautbarung.
Um die Finanzierungslücke in Höhe von ca. 38 Mio € im VerwaltungsHH zu schließen, sei »ausnahmsweise eine maßvolle Kreditaufnahme unverzichtbar«, betonte der Oberbürgermeister. Die Verwaltung werde dem Stadtrat vorschlagen, »eine einmalige Kreditaufnahme von ca. 15 Mio € vorzunehmen. In der Pressekonferenz betonten Starke und Glüsenkamp, dass diese Kreditaufnahme auch dazu dienen soll »Kultur, Soziales, Sport und Jugend« leistungsfähig zu halten. Des Weiteren bestehe »die große Chance, auch die budgetierten Einrichtungen, wie z.B. das Theater, die Volkshochschule und die Musikschule, finanziell auszustatten«. Es sei ein Erfolg, wenn 97,5 % (heißt 2,5% Kürzung) des bisherigen Volumens abgesichert werden. OB Starke bestätigte mündlich die beabsichtigte Erhöhung der Grundsteuer B, mit der 2,8 Mio € in die Kassen fließen sollen.
Viele Fragen sind offengeblieben. Man kann nur hoffen, dass diese in den Haushaltsberatungen gestellt und beantwortet werden.
6.11.20 Bilder: webzet. Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.

Kommentare   
+29 # PeterS 2020-11-07 09:01
Im FT habe ich gelesen, daß die Erhöhung der Grundsteuer B voll auf die Mieter durchschlagen wird. Wie sich Grüne und Rote doch geändert haben.
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+31 # Schneider 2020-11-07 10:26
Die grün-rote+div. Mehrheit ist gekauft durch die Zugeständnisse in der Kulturpolitik. Dafür macht man Schulden und erhöht die B-Steuer. Dafür nimmt man provozierte Mietererhöhungen hin Kauf denn die Mieter sollen auch etwas für (elitäre) Kultur abdrücken und weil sie ja sowie blöd sind.
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+9 # supi 2020-11-07 11:42
nun was soll man dazu sagen, kluge vorgehensweise, manche sagen gar politik dazu zeichnet sich immer dadurch aus, dass man weiss, wo und wie prioritäten zu setzen sind, wobei man nie die eigenen interessen aus den augen verlieren darf.
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+23 # Clavius1970 2020-11-08 17:50
Wer es immer noch nicht begriffen hat.
Im Gegensatz zu den heutigen Grünen kann man die FDP fast als Arbeiterpartei bezeichnen.
Nicht umsonst buhlen Angela Merkel und auch unser famoser Ministerpräsident um deren Gunst.
Wenn in unseren Schulen die Fensterscheiben aus den Rahmen fallen, so marode sind sie, dann habe ich kein Verständnis für staatliche Subventionen, die nur einer kleinen Oberschicht zugute kommen.
Nichts gegen Philharmoniker, Theater, Profisport und sonstige elitäre Vergnügungen aber das soll die Oberschicht mal schön durch Eintrittsgelder selbst bezahlen.
Von Wagner in Bayreuth und der Münchner Kulturszene will ich gar nicht reden.
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B 49
Bimbäla wichdich, Bämbäläs wichdich: Wichtigtuer.
Wi sai Voddä, däs woä aa scho so a Bimbäla wichdich, braugsd di ned wunnän! Wie sein Vater, der war schon so ein Wichtigtuer, brauchst dich nicht zu wundern.

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Bimbäläs|loodn: Kleinkramgeschäft.
Ka Wunnä is ned, dass deä dsugämachd hod mid sain Bimbäläsloodn. (K)ein Wunder ist es nicht, dass der (Besitzer des Ladens) zugemacht hat mit seinem Kleinkramgeschäft.

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Bimbl: Schimpfwort. 

Wos willn deä Bimbl? Was will denn der Bimbl.
Bimbl|hubä: Wichtigtuer.
Hald dai Goschn, du Bimblhubä! Halt deinen Mund, du Wichtigtuer.

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Bindä: Binder. Krawatte.
Mächsd an Bindä noo? Machst du eine Krawatte um?

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Bindn: Binde. Hals, Rachen.

Sai Grossvorrä hod aa gän an hindä di Bindn gägossn. Sein Großvater hat auch gern Eines (z.B. Bier) (hinter ...) mehr getrunken.

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binggln: pinkeln.
Iech muss scho widdä dsän Binggln. Ich muss schon wieder pinkeln (gehen).

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