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Auf einen guten Tag

 

Nicht weil es so schwer ist wagen wir es nicht. Sondern weil wir es nicht wagen ist es so schwer.

unbekannt

 

Die Stadt müsste schon seit geraumer Zeit sparen. Die Mehrausgaben von rd. 2 Mio € aufgrund der Corona-Krise kommen dabei wie gerufen. 38 Mio € Defizit werden jetzt geltend gemacht.

Problemzonen des Haushalts wurden stets trickreich umschifft

»Die Zeche zahlt der Mieter« überschrieb der Bamberger FT einen Artikel (7.11.20) über die Auswirkungen der beabsichtigten Steuererhöhung in Bamberg. Rd. 38 € fehlen der Stadt im Verwaltungshaushalt! Solche Zahlen hörte man zwar schon in den vergangenen Jahren, die Stadtkämmerei wusste aber immer recht trickreich die Problemzonen zu umschiffen. Jetzt kommt eine neue Runde, um den Haushalt auf Kurs zu bringen. Die zusätzlichen Ausgaben für Corona-Leistungen werden dabei als Grund für die große Haushaltssanierung vorgeschoben.
Der Stadtverwaltung ist es jedenfalls gelungen, einer Stadtratsmehrheit eine Richtlinie für Spar- wie Einnahmemöglichkeiten (HH-Konsolidierungs-Konzept) abzuringen. Dabei ist unter anderem die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B um ein Viertel auf dann 535 Prozent vorgesehen, wovon sich die Stadt etwa 2,8 Mio € Mehreinnahmen verspricht. > s. auch webzet-Bericht Das werden auch die Bürger/innen spüren v.28.10.20

»Das ist gängige Praxis, das macht jeder, der vermietet«

Laut dem FT-Bericht trifft die Steuererhöhung allerdings „nicht nur Haus- und Grundbesitzer, sondern wohl auch jeden Mieter. Denn der Vermieter darf die gestiegenen Grundsteuerausgaben auf die Mietnebenkosten umlegen, was laut mehrerer Quellen auch gängige Praxis ist.“
In den beiden Debatten (Finanzsenat, 27.11 und Vollsitzung, 28.11.) des Stadtrates haben sich bereits Ratsmitglieder sehr skeptisch gegen die beabsichtigte, kräftige Erhöhung der Grundsteuer B ausgesprochen. CSU-BA-Fraktionsvorsitzender Peter Neller sagte: „Wir müssen sparen, ja. Aber Details wie eine konkrete Erhöhung der Grundsteuer, die im Grunde alle trifft, wollen wir erst in den Haushaltsberatungen diskutieren.“ Linke-Stadtrat Stephan Kettner meinte: „Die Vermieter legen die Kosten um, die Zeche zahlt der Mieter“. In dem FT-Bericht wurde zudem Martina Bauernschmitt, Vorsitzende des Eigentümervereins „Haus & Grund Bamberg“ mit rund 3500 Mitgliedern befragt. »Das ist gängige Praxis, das macht jeder, der vermietet«, sagt diese laut FT. Aber nicht nur Mieter, sondern auch Eigentümer, die selbst in ihrem Haus wohnten, würden zusätzlich belastet. Denn weitere Nebenkosten wie Straßenreinigung, städtische Entwässerung und Abfallbeseitigung seien erst 2019 stark erhöht worden. »Wir sind alles andere als erfreut über die geplante Erhöhung«, äußert sie entsprechend. Was die geplante Erhöhung von 425 Prozent auf 535 Prozent für einen durchschnittlichen Mieter in Bamberg bedeuten würde, ist schwer anzugeben, da die der Steuer zugrundeliegenden Einheitswerte stark variierten, so Bauernschmitt. »Aber klar, wer vorher 50 € im Monat für die Grundsteuerumlage gezahlt hat, zahlt dann 62,50 €.«
9.11.20 Bilder: webzet. Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.

Kommentare   
+3 # supi 2020-11-09 11:58
Ja wer soll denn sonst die zeche zahlen, bekanntlich irren unten mehr herum, als oben durch die gegend stolzieren
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+21 # mireille 2020-11-09 12:58
Das war ja sowieso klar, dass alles wieder am Bürger hängen bleibt. Wenn die Oberhäupter nicht wissen, wo man Geld einsparen könnte, biete ich hiermit meine Dienste an. Ich würde denen schon zeigen, wie man spart!!!!!!!Die würden Augen machen lol
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+20 # Manou 2020-11-09 18:35
Hmm... in den oberen Etagen wird das Geld verschleudert, Schulden gemacht, Misswirtschaft betrieben... und unten der kleine Bürger soll bezahlen?
Kapitalistismus und Überheblichkeit in Reinkultur.
Halt: das ist ja normal! Wir sind ja in Bamberg :-)
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+17 # Werner 2020-11-09 20:07
Grün - Rote Realpolitik halt. Geliefert wie bestellt. Selbst Schuld und auch kein Mitleid.
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+26 # Max 2020-11-10 20:13
Diese Steuererhebung trifft Familien in Mietwohnungen genauso wie Rentnerinnen im kleinen Reihenhaus mit Garten. Sowohl erstere als auch letztere werden die Erhöhung deutlich zu spüren bekommen. Wie sollen sie die Mehrkosten kompensieren? Es ist nicht nur unzumutbar, sich mal eben wohnungstechnisch umzuorientieren, sondern hier in Bamberg schlichtweg illusorisch. Wohnen darf kein Luxusgut sein. Will Rot-Grün die Wohnungsnot in Bamberg weiter verschärfen?!
#wirhabenplatz
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Wos willn deä Bimbl? Was will denn der Bimbl.
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Sai Grossvorrä hod aa gän an hindä di Bindn gägossn. Sein Großvater hat auch gern Eines (z.B. Bier) (hinter ...) mehr getrunken.

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