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Auf einen guten Tag

 

Nicht weil es so schwer ist wagen wir es nicht. Sondern weil wir es nicht wagen ist es so schwer.

unbekannt

 

Nur neue Schulden retten Bamberg. Eine Sonderverordnung der Staatsregierung ermöglicht eine außerordentliche Kreditaufnahme von 15,7 Mio €. Die Stadt leidet unter Corona und Automobilkrise.

Können die HH-Probleme der Corona-Krise angelastet werden?

Mit einem allseits bekannten Aufruf hat Finanzreferent Bertram Felix seinen Vortrag zum Haushaltsentwurf 2021 garniert: »Wir schaffen das!«, sagte er angesichts der finanziellen Untiefen, die die Stadt in den nächsten Jahren umschiffen muss. Seinen traditionellen Vortrag zum HH-Entwurf für das nächste Jahr beschrieb er mit zwei markanten Aussagen:
♦ Die großen Infrastrukturprojekte der Stadt sind sichergestellt
♦ Ohne Inanspruchnahme der von der Staatsregierung veranlassten Corona-Kredite hätte es keinen ausgeglichenen HH 21 gegeben.
Erstmals nimmt die Stadt Bamberg wieder kräftig Schulden auf, um laufende Ausgaben wie etwa Gehälter, Mieten und manches liebe Projekt damit finanzieren zu können. Dabei erscheint es günstig, dass die HH-Probleme der Corona-Krise angelastet werden können und weniger der allgemeinen HH-Politik.
Die Corona-Krise hat die Stadt bisher rd. 2 Mio € gekostet. Viel schmerzhafter sind die damit verbundenen Minderungen bei den für eine Stadt wichtigen Steuern. Bei der Einkommensteuer sind es rd. 2 Mio € weniger als im vergangenen Jahre, die Gewerbesteuer stürzt wesentlich wegen der Autokrise um 18 Mio € auf rd. 28 Mio € in 2021 ab. Zumindest die nächsten beiden Jahre sehen nicht besser aus: Die Schulden werden weiter steigen und ab 2023 wird praktisch keine Rücklage mehr vorhanden sein. Zudem müssen 2022 die Kommunen ihr Geld wieder auf die bisher übliche Weise besorgen – und es beginnt die Rückzahlung der Sonderkredite.
Mehrmals betonte der Finanzreferent die Bedeutung von Brose in Bamberg: »Die Ansiedlung von Brose bringt der Stadt enorme wirtschaftliche Vorteile.«

Kosten für den VGN vervielfachen sich auf 560 000 €

Um den HH einigermaßen in den Griff zu bekommen, wird neben der Kreditaufnahme und spürbaren Einsparungen (z.B. beim sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand) auch die Grundsteuer B erhöht (rd. 2 Mio €). Hart werden z.B. auch die sog. budgetierten Einrichtungen wie das Theater oder die VHS getroffen, sie müssen mit 2,5 % weniger auskommen.

Ein besonderes Bamberger Problem sind die Kosten für das Personal: 2021 steigen diese auf 85 Mio €. Wobei hier auch die Fragen mitschwingen, die sich aus der Tatsache ergeben, dass die Stadtverwaltung zwar rd. 100 Leute mehr beschäftigen dürfte, die verfügbaren Mittel aber durch viele gut dotierte Posten gebunden wären.
Eine Besonderheit für den Bamberger Stadt-HH ergibt sich noch aus der Teilnahme am 365-Euro-Ticket für Schüler den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg. Die Kosten der Stadt für den VGN haben sich auch damit bis 2021 auf 560 000 € mehr als versechsfacht.
Als positive Meldungen betonte Bertram Felix wiederholt, dass man Sonderrücklagen für die Konversion und den näher rückenden Bahnausbau bilden werde.
Der HH wird im Dezember diskutiert und verabschiedet. Dabei dürften die Grundzüge des 350-Mio-€-Etats 2021 mit dem Regierungsbündnis aus Grünes Bamberg-Volt und SPD bereits vorbesprochen sein. Von dieser Seite wird also also wenig Gegenwind kommen. Kritisch hat sich bisher vornehmlich die CSU-BA-Fraktion gezeigt.
Die webzet-blog wird sich im Zuge der HH-Beratungen auch noch verschiedenen Einzelthemen widmen.
19.11.20 Bilder: webzet. Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.

Kommentare   
+5 # GodFather 2020-11-19 22:50
Wir harren gespannt der Details.
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+1 # Bergradfahrer 2020-11-23 09:15
Mal eine blöde Frage: Welchen Vorteil hat Bamberg durch den VGN? Sich in einen Verkehrsverbund mit einem derart gewichtigen "Partner" wie Nürnberg zu begeben dürfte eher dazu führen, dass die Bewegung und auch Kaufkraft in dessen Richtung fließt und nicht umgekehrt.
Sich günstig in der Region bewegen konnte man früher schon mittels BahnCard oder Zeitfahrkarten. Hier ist kein Vorteil entstanden, im Gegenteil, die Option Bahncard mit 50% Ermäßigung gilt hier nicht mehr.
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+1 # GodFather 2020-11-23 19:57
Eine S-Bahn Taktung wäre wahrscheinlich ohne Beitritt in den VGN nicht so wie sie jetzt ist. Das ist auch für Pendler ein Vorteil. Und, selbst wenn man es vielleicht nicht vermutet, es gibt auch Einpendler nach Bamberg, Schüler und Arbeitnehmer. Das bringt auch hier Verkehrsentlastung. BC gilt immerhin noch im Fernverkehr, aber die Abschaffung empfand ich auch als Nachteil.
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0 # Eisenbahner 2020-11-24 18:35
Naja, die S-Bahn fährt im 1h Takt! So prickelnd ist das nun auch nicht! Außerdem kommt man ca. alle 30 Minuten nach Nürnberg mit dem RE!
Mal ehrlich, früher sind die Schüler und Einpendler wohl nicht nach Bamberg gekommen? Übrigens fährt die S-Bahn gegenüber der alten RB von früher auch nicht öfter und schneller!
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B 49
Bimbäla wichdich, Bämbäläs wichdich: Wichtigtuer.
Wi sai Voddä, däs woä aa scho so a Bimbäla wichdich, braugsd di ned wunnän! Wie sein Vater, der war schon so ein Wichtigtuer, brauchst dich nicht zu wundern.

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Bimbäläs|loodn: Kleinkramgeschäft.
Ka Wunnä is ned, dass deä dsugämachd hod mid sain Bimbäläsloodn. (K)ein Wunder ist es nicht, dass der (Besitzer des Ladens) zugemacht hat mit seinem Kleinkramgeschäft.

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Bimbl: Schimpfwort. 

Wos willn deä Bimbl? Was will denn der Bimbl.
Bimbl|hubä: Wichtigtuer.
Hald dai Goschn, du Bimblhubä! Halt deinen Mund, du Wichtigtuer.

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Bindä: Binder. Krawatte.
Mächsd an Bindä noo? Machst du eine Krawatte um?

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Bindn: Binde. Hals, Rachen.

Sai Grossvorrä hod aa gän an hindä di Bindn gägossn. Sein Großvater hat auch gern Eines (z.B. Bier) (hinter ...) mehr getrunken.

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binggln: pinkeln.
Iech muss scho widdä dsän Binggln. Ich muss schon wieder pinkeln (gehen).

Forts.

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