Auf einen guten Tag

                                    

Im Leben geht es darum, die richtigen Fragen zu stellen und nicht dauernd Antworten zu geben.

Martina Gedeck, dt. Schauspielerin

 

 

Aktuelle Corona-Fallzahlen in Stadt und Landkreis Bamberg

Stand: 25. Januar 2021, 15Uhr > aktive Fälle in Stadt Bamberg: 1580 +0 zum Vortag  und  Lkr. Bamberg: 3248 +0 z.V.  >>> 7-Tages-Inzidenz: Stadt Bbg: 46,53  // Lkr. Bbg 91,06   > Quelle: Bay. Landesamt f. Gesundheit u. Lebensmittelsicherheit  
Zusammenstellung der verschärften Corona-Regeln in Bayern von BR24.

Finanzskandal soll Startschuss für Neustart sein

In einer Pressemitteilung von Grünes Bamberg äußert sich Stadtrat W. Grader zum Bamberger Finanzskandal. Er tut das als Vorsitzender des städt. Rechnungsprüfungs-Ausschusses

Vermutlich zweitägige Sitzung des städt. Rechnungsprüfungsausschusses

Schon vor Weihnachten hatte die Stadtratsfraktion Grünes Bamberg eine »lückenlose und umfassende Aufklärung« zu den Vorwürfen der illegalen Sonderzahlungen im Rathaus gefordert. Nun legt Grünen-Stadtrat Wolfgang Grader, der als Vorsitzender des städtischen Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) dabei eine führende Rolle spielt, dar, wie er vorgehen will. Der RPA ist ein Kontrollgremium für die Verwaltung, das deshalb nicht dem Verwaltungschef, also dem Oberbürgermeister, untersteht, sondern einem Stadtratsmitglied, meist einem/r Vertreter/in der größten Fraktion.Für Ende Januar hat Grader nun eine vermutlich zweitägige Sitzung des Ausschusses anberaumt. Diese wird im ersten Teil öffentlich sein, das heißt Bürger/innen sind als Publikum zugelassen. In diesem Teil werden die Prüfabläufe des umstrittenen Prüfberichts des Kommunalen Prüfverbands über die Jahre 2011 bis 2017 vorgestellt, ebenso wie Grundlagen über die kommunale Rechnungsprüfung allgemein. Der zweite Teil der Sitzung ist, wie in der bayerischen Gemeindeordnung vorgesehen, nicht mehr öffentlich, da es in diesem Teil um Informationen zu den mit den Sonderzahlungen in Zusammenhang stehenden Personen geht. An diesem Teil können jedoch über die sieben Ausschussmitglieder hinaus auch alle anderen Stadtratsmitglieder teilnehmen. Zur Unterstützung sollen auch Sachverständige eingeladen werden, die den ehrenamtlichen Mandatsträger/innen bei der Aufklärung mit Fachwissen zur Seite stehen.

Der städt. Rechnungsprüfungsausschuss soll sich zentralen Fragen stellen

Dass dies nur der Auftakt einer ganzen Reihe von Sitzungen sein wird, die der RPA in dieser Form noch absolvieren wird, davon geht Wolfgang Grader aus. »Wir müssen den Vorwürfen auf den Grund gehen. Das braucht Zeit, Energie und Geduld. Aber auf die lange Bank wird nichts geschoben«, so der Grünen-Stadtrat. Sein Ziel dabei ist nicht nur der Blick in die Vergangenheit: »Wir müssen auch Lehren ziehen und neue, saubere Grundlagen für eine zukunftsfähige Personalpolitik schaffen. Diese Affäre soll der Startschuss für einen Neustart sein.«
Die zentralen Fragen, denen sich der RPA stellen muss, umreißt er so: »Wo haben sich unkorrekte Strukturen gefestigt? Wer trägt für Fehlverhalten die Verantwortung? Handelt es sich um Einzelfehler oder um systemische Fehler? Wo hat das Kontrollsystem versagt? Insbesondere wie konnte es dazu kommen, dass Beanstandungen im Jahr 2013 keine Folgen hatten? Wie ist dies künftig zu verhindern?« Die weitere Prüftätigkeit des RPA soll nach Graders Worten auch Vorfälle jenseits der schon bekannten Stichproben des Prüfberichts umfassen.
Dabei mahnt Grader aber auch unparteiische Sorgfalt und zur Besonnenheit an: »Der RPA ist keine Inquisition und sein Instrument ist nicht die Brechstange!« Deshalb ist es ihm sehr wichtig zu betonen, »dass auch die Stellungnahme der Verwaltung ein wichtiger Bestandteil des Verfahrens zur Aufklärung ist. Der RPA muss beide Seiten hören und ernst nehmen, erst dann kann er sich ein klares Bild machen und Konsequenzen ziehen. Das ist ein wichtiges und unabdingbares Rechtsstaatsprinzip.«
Grader warnt aus diesem Grund davor, aus Sensationslüsternheit allzu leichtfertig mit dem wichtigen Rechtsgut des Daten- und Persönlichkeitsschutzes umzugehen. »Es gibt hier auch eine große Verantwortung des Stadtrats gegenüber den Mitarbeiterinnen der Verwaltung.« Aus seiner Sicht haben die Stadtratsmitglieder vor allem die Aufgabe, die politische Dimension der Affäre auszuleuchten, Lehren für die Zukunft zu ziehen und dabei durchaus auch selbstkritisch zu sein, sowie das Controlling zu verbessern, um mögliche missbräuchliche Strukturen zu verhindern.
13.1.21 Bilder: webzet. Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.

Kommentare   
+14 # suoi 2021-01-13 14:47
Nun hier wird eine fülle von fragen gestellt, welche leider nur wortgewaltige nebelkerzen sind, am eigentlichen problem vorbeigehen, dieses verschleiern.
Kardinalfragen müssten doch sein, wer hat wie lange und in welchem ausmaß finanzielle zulagen / zuwendungen erhalten? Wer trägt hierfür die anordnungsverantwortung? Wenn leistungen rechtsgrundlos oder rechtswidrig erfolgt sind, welche massnahmen sind gegenüber empfänger und verantwortlichen angedacht?
Antworten | Dem Administrator melden
+6 # gablmann 2021-01-13 18:42
Seltsam ist das schon.
Die Vorsitzenden des RPA waren in den letzten 12 Jahren Neller und Heller (beide CSU).
Genau diese Fraktion poltert jetzt am lautesten.
Da sich die o.g. Vorsitzenden sicher nicht selbst (ans Bein pissen) ins Knie beißen, ist schwer zu vermuten dass die Sache bis zum Himmel stinkt.
Antworten | Dem Administrator melden
+9 # SvenK 2021-01-14 09:31
Was soll hier ein Neustart sein? Sollen die alten Figuren weitermachen können? Wer erwartet denn, dass ein Starke plötzlich geläutert sein wird?
Es sieht mehr so aus, dass sich die Grünen einen Neustart vorstellen, bei dem sie selbst von dem korrupten Profiteursystem profitieren.
Sind die Grünen nicht mal angetreten, um genau dieses System zu bekämpfen. Sie sollten zumindest jetzt dafür sorgen, dass reiner Tisch gemacht wird!
Antworten | Dem Administrator melden
+1 # GodFather 2021-01-17 10:53
Wann endlich gibt es Streaming der öffentlichen Sitzungen? Wurde das nicht im Wahlkampf thematisiert und gefordert? Zu diesem Thema gibt es ein breites öffentliches Interesse, also bitte endlich umsetzen.
Antworten | Dem Administrator melden
Kommentar schreiben

Wie gut kennst du unser Bamberg?

 

Was verbirgt sich hinter

der weißen Fläche? Worum handelt es sich hier?

Weiterlesen ...

 

Bamberchä Deutsch

 

Redensarten und Redeweisen

 

B 58

Bloi: Schläge.
Kumm nä ham, grigsd dai Bloi! Komm nur heim, (dann) bekommst du deine Schläge.

bloia: schlagen.
Wos di sich bloia! Was die sich schlagen!

-

Blon, Blään, Bleen: Plan, Pläne.
Hosd daina Bleen scho aigäraichd? Hast (du) deine Pläne schon eingereicht?
Blona: Plane.
Du hald a weng a Blona drübä! Tu halt (ein wenig) eine Plane darüber!

-

Blooch, Bleech: Plage. Mühe.
Äs si scho a Blooch auf dera Wäld. Es ist schon eine Plage auf dieser Welt.

Mid dän hosd niggs wi Bleech. Mit dem hast nichts wie Mühe.

-

Bloochgaisd: Plagegeist. 

Schau, dassd daina Bloochgaisdä nain Bedd bringsd! Schau, dass du deine Plagegeister (hier: Kinder) ins Bett bringst!

-

blööggn: blöken. schreien.
Dai Moo ko niggs wi blööggn. Dein Mann kann nichts wie (rum-)schreien.

Forts.

Weiterlesen ...

413 11/20-672- 1378 Insgesamt 1573777

Kubik-Rubik Joomla! Extensions

Richtlinien für Kommentare

Die Kommentarfunktion der webzet-blog wird bei manchen Themen intensiv genutzt. Leider auch mit destruktiver Absicht. „Richtlinien für Kommentare“ sollen vor Missbrauch schützen. 

Weiterlesen ...

Copyright © 2015.