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Auf einen guten Tag

Richte nie den Wert des Menschen schnell nach einer kurzen Stunde. Oben sind bewegte Wellen, doch die Perle liegt am Grunde.

Otto von Leixner, (1847 - 1907), dt. Novellist, Dichter u. Literaturgeschichtler

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FINANZ- UND PERSONAL-AFFÄRE

Finanzskandal soll Startschuss für Neustart sein

In einer Pressemitteilungvon Grünes Bamberg äußert sich Stadtrat W. Grader zum Bamberger Finanzskandal. Er tut das als Vorsitzender des städt. Rechnungsprüfungs-Ausschusses

Vermutlich zweitägige Sitzung des städt. Rechnungsprüfungsausschusses

Schon vor Weihnachten hatte die Stadtratsfraktion Grünes Bamberg eine »lückenlose und umfassende Aufklärung« zu den Vorwürfen der illegalen Sonderzahlungen im Rathaus gefordert. Nun legt Grünen-Stadtrat Wolfgang Grader, der als Vorsitzender des städtischen Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) dabei eine führende Rolle spielt, dar, wie er vorgehen will. Der RPA ist ein Kontrollgremium für die Verwaltung, das deshalb nicht dem Verwaltungschef, also dem Oberbürgermeister, untersteht, sondern einem Stadtratsmitglied, meist einem/r Vertreter/in der größten Fraktion.Für Ende Januar hat Grader nun eine vermutlich zweitägige Sitzung des Ausschusses anberaumt. Diese wird im ersten Teil öffentlich sein, das heißt Bürger/innen sind als Publikum zugelassen. In diesem Teil werden die Prüfabläufe des umstrittenen Prüfberichts des Kommunalen Prüfverbands über die Jahre 2011 bis 2017 vorgestellt, ebenso wie Grundlagen über die kommunale Rechnungsprüfung allgemein. Der zweite Teil der Sitzung ist, wie in der bayerischen Gemeindeordnung vorgesehen, nicht mehr öffentlich, da es in diesem Teil um Informationen zu den mit den Sonderzahlungen in Zusammenhang stehenden Personen geht. An diesem Teil können jedoch über die sieben Ausschussmitglieder hinaus auch alle anderen Stadtratsmitglieder teilnehmen. Zur Unterstützung sollen auch Sachverständige eingeladen werden, die den ehrenamtlichen Mandatsträger/innen bei der Aufklärung mit Fachwissen zur Seite stehen.

Der städt. Rechnungsprüfungsausschuss soll sich zentralen Fragen stellen

Dass dies nur der Auftakt einer ganzen Reihe von Sitzungen sein wird, die der RPA in dieser Form noch absolvieren wird, davon geht Wolfgang Grader aus. »Wir müssen den Vorwürfen auf den Grund gehen. Das braucht Zeit, Energie und Geduld. Aber auf die lange Bank wird nichts geschoben«, so der Grünen-Stadtrat. Sein Ziel dabei ist nicht nur der Blick in die Vergangenheit: »Wir müssen auch Lehren ziehen und neue, saubere Grundlagen für eine zukunftsfähige Personalpolitik schaffen. Diese Affäre soll der Startschuss für einen Neustart sein.«
Die zentralen Fragen, denen sich der RPA stellen muss, umreißt er so: »Wo haben sich unkorrekte Strukturen gefestigt? Wer trägt für Fehlverhalten die Verantwortung? Handelt es sich um Einzelfehler oder um systemische Fehler? Wo hat das Kontrollsystem versagt? Insbesondere wie konnte es dazu kommen, dass Beanstandungen im Jahr 2013 keine Folgen hatten? Wie ist dies künftig zu verhindern?« Die weitere Prüftätigkeit des RPA soll nach Graders Worten auch Vorfälle jenseits der schon bekannten Stichproben des Prüfberichts umfassen.
Dabei mahnt Grader aber auch unparteiische Sorgfalt und zur Besonnenheit an: »Der RPA ist keine Inquisition und sein Instrument ist nicht die Brechstange!« Deshalb ist es ihm sehr wichtig zu betonen, »dass auch die Stellungnahme der Verwaltung ein wichtiger Bestandteil des Verfahrens zur Aufklärung ist. Der RPA muss beide Seiten hören und ernst nehmen, erst dann kann er sich ein klares Bild machen und Konsequenzen ziehen. Das ist ein wichtiges und unabdingbares Rechtsstaatsprinzip.«
Grader warnt aus diesem Grund davor, aus Sensationslüsternheit allzu leichtfertig mit dem wichtigen Rechtsgut des Daten- und Persönlichkeitsschutzes umzugehen. »Es gibt hier auch eine große Verantwortung des Stadtrats gegenüber den Mitarbeiterinnen der Verwaltung.« Aus seiner Sicht haben die Stadtratsmitglieder vor allem die Aufgabe, die politische Dimension der Affäre auszuleuchten, Lehren für die Zukunft zu ziehen und dabei durchaus auch selbstkritisch zu sein, sowie das Controlling zu verbessern, um mögliche missbräuchliche Strukturen zu verhindern.
13.1.21 Bilder: webzet. Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.

Kommentare   
+15 # suoi 2021-01-13 14:47
Nun hier wird eine fülle von fragen gestellt, welche leider nur wortgewaltige nebelkerzen sind, am eigentlichen problem vorbeigehen, dieses verschleiern.
Kardinalfragen müssten doch sein, wer hat wie lange und in welchem ausmaß finanzielle zulagen / zuwendungen erhalten? Wer trägt hierfür die anordnungsverantwortung? Wenn leistungen rechtsgrundlos oder rechtswidrig erfolgt sind, welche massnahmen sind gegenüber empfänger und verantwortlichen angedacht?
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+7 # gablmann 2021-01-13 18:42
Seltsam ist das schon.
Die Vorsitzenden des RPA waren in den letzten 12 Jahren Neller und Heller (beide CSU).
Genau diese Fraktion poltert jetzt am lautesten.
Da sich die o.g. Vorsitzenden sicher nicht selbst (ans Bein pissen) ins Knie beißen, ist schwer zu vermuten dass die Sache bis zum Himmel stinkt.
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+10 # SvenK 2021-01-14 09:31
Was soll hier ein Neustart sein? Sollen die alten Figuren weitermachen können? Wer erwartet denn, dass ein Starke plötzlich geläutert sein wird?
Es sieht mehr so aus, dass sich die Grünen einen Neustart vorstellen, bei dem sie selbst von dem korrupten Profiteursystem profitieren.
Sind die Grünen nicht mal angetreten, um genau dieses System zu bekämpfen. Sie sollten zumindest jetzt dafür sorgen, dass reiner Tisch gemacht wird!
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+1 # GodFather 2021-01-17 10:53
Wann endlich gibt es Streaming der öffentlichen Sitzungen? Wurde das nicht im Wahlkampf thematisiert und gefordert? Zu diesem Thema gibt es ein breites öffentliches Interesse, also bitte endlich umsetzen.
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 Bamberchä Deutsch

 

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B 71

Bood:   Bad, Pate.
Is aans in Bood? Ist jemand im Bad?
Eä is fai mai Bood. Er ist (fai) mein Pate.

-

Boodä:   Bader. Dentist, Frisör. 
Gesd dsun Boodä? Gehst du zum Frisör?

-

Böödäla:   kleiner Trockenboden. 
Däs häng mä naufm Böödäla. Das hängen wir (hinauf) in den kleinen Trockenboden.

-

Boodhoosn:   Badehose. 
Vägäss fai dai Boodhoosn ned! Vergiss (fai) deine Badehose nicht!

-

Boodla: Tauf- oder Firmpate. Patenkind, kleines Boot. 
Früä is äs Boodla mid sain Boodla draun bai Buuch gän Boodla gfoän. Früher ist der Pate mit seinem Patenkind draußen bei Bug gern (mit dem) Haindampfer gefahren.

-

Boodn:   Boden, Baden. Speicher. 
Däs is a Foss oona Boodn.  Das ist ein Fass ohne Boden.

Miä grieng an noia Boodn. Wir kriegen einen neuen Boden (gelegt).
Geesd hoid mid dsun Boodn? Gehst du heute mit zum Baden (ins Schwimmbad).
Mai Aismboo is drom Boodn. Meine Eisenbahn ist oben (im) Boden (gelagert).

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boodnlos:   bodenlos.
So a boodnlosa Frächhaid, wi däs, is mä nuch ned so laichd widäfoän. So eine bodenlose Frechheit, wie das, ist mir noch nicht so leicht wiederfahren.

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