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Neue stark ansteckende Corona-Variante!

Zwei Fälle der neuen Corona-Variante “Omikron” sind in Bayern bei Reiserückkehrern aus Südafrika aufgetreten. Der Virus-Mutant Omikron B.1.1.529  soll stark ansteckend sein.

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RATHAUS - GEBÜHREN

“Vorfahrtspflicht” für Verstorbene

Sterben ist teuer, es kostet nicht nur das Leben, sondern mittlerweile sehr viel Geld. In Bamberg ist ein Todesfall kaum unter 4000 € abzuwickeln. Eine neue Gebühr schafft Ärger.

»Das empfinde ich als Abzocke«

Michael B. hat es geärgert und er schrieb an die Webzet: »Die Stadt verlangt bei einem Todesfall jetzt (...) eine Gebühr für eine „Vorfahrtspflicht“. (...) Das empfinde ich als Abzocke.« Hat denn das keiner der Stadträte beim Beschluss bemerkt? Freilich, da hätte man die Satzung echt studieren müssen.« B. regt sich weiter auf. Es geht um 70 € und er habe das Verlangen in keiner Gebührensatzung gefunden. »Das hört sich als nicht viel an. Für den einzelnen aber vielleicht schon!«, schreibt B. in seinem Brandbrief.
Der Hinweis, »der FT bringt das sowieso nicht«, hat sich inzwischen nicht bestätigt. Ein doch umfangreicher Artikel zum Thema war in der Ausgabe v. 3.3.21 zu lesen.
Die genannten 70 € werden Jahresbeginn fällig, bevor ein Verstorbener über die Stadtgrenze transportiert werden darf. Weil Feuerbestattungen mittlerweile über die Hälfte der Beisetzungen ausmachen, und es in Bamberg kein Krematorium gibt, kommt das oft vor – in diesem Jahr bereits 215 Mal. Bestatter müssen deshalb viele Verstorbene für eine Kontrolle quer durch die Stadt fahren. Neben dem Hauptkontigent der Feuerbestattungen sind das auch alle Fälle, die in Bamberg verstorben sind und anderswo beerdigt werden oder umgekehrt.

Warum baut und betreibt Bamberg nicht selbst ein Krematorium?

Was ist mit Kontrolle und Vorfahrtspflicht gemeint? Unter § 10 der „Verordnung der Stadt Bamberg über das Leichenwesen“ heißt es: “Zur Überwachung der Einhaltung der einschlägigen Vorschriften durch die Stadt Bamberg muss eine Leiche, die nach auswärts überführt werden soll, vom mit der Überführung beauftragten Bestatter (...) vor der Überführung auf dem Bamberger Hauptfriedhof vorgefahren werden. (... Das) erfolgt während der Dienststunden des beauftragten Mitarbeiters der Stadt Bamberg. (...) Für die Durchführung (... erhebt die Stadt) eine Gebühr.”
Die Verordnung wurde offensichtlich im Dezember 2020 von Finanzsenat und Vollsitzung des Stadtrates beschlossen. Einer bekannten Suchmaschine im Internet kann man entnehmen, dass andere Städte die Vorfahrtspflicht nicht praktizieren. In Bamberg hat es bis etwa zum Jahr 2000 schon mal diese Regel gegeben, ist dann aber eingestellt worden. Wegen des Mehraufwands oder weil man das Sterben etwas billiger machen wollte, sei dahingestellt. Die Erhebung der Gebühr ist jedenfalls nicht verpflichtend. Dazu muss die Kommune eine entsprechende Verordnung erlassen. Dies ist in Bamberg wie oben erwähnt im Dezember 2020 geschehen.
Webzet-Leser Michael B. schätzt ein, dass es rd. 2000 Sterbefälle im Jahr gibt. In wieviel Fällen eine Gebühr für die Vorfahrtspflicht greifen wird, sei dahingestellt. Die Betroffenen sind jedenfalls zunächst die Bestattungsunternehmen, die natürlich diese Gebühr auf die Angehörigen eines/r Verstorbenen umlegen werden.

Nun macht B. einen interessanten Vorschlag: Aufgrund der vielen und steigenden Feuerbestattungen in der (einst katholischen!) Stadt Bamberg »baut und betreibt selbst ein eigenes Krematorium. (...) zum Beispiel in der Muna. … Die STWB könnten ihr Fernwärmenetz erweitern usw., Geld käme rein und manch Hinterbliebener wäre vielleicht glücklicher, wenn der Angehörige nicht nach Nürnberg oder Schweinfurt gekarrt werden muss - und spart 70 € Vorfahrtpflicht.«

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4.3.21 Bilder: webzet. Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.

Kommentare   
+13 # Alter Finne 2021-03-06 18:49
Wieder eine neue Gebühr. Die Stadt braucht halt Geld. Man hat ja auch genug ausgegeben.
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+16 # gablmann 2021-03-06 19:00
Ein Stadteigenes Krematorium, warum nicht?
Späßla:
Verbrenn-BA (Um der Werbeagentur vorzugreifen)
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+14 # Heiner 2021-03-07 08:05
Man stirbt nur einmal, also die letzten 70 Euros.
Nein Quatsch , es ist einfach eine Frechheit für die Kontrolle eines Sarges den Bestatter vorfahren zu lassen. Tot ist tot, vielleicht kommt noch einer auf die Idee die Ladungssicherung zu überprüfen dass der Sarg nicht im Auto umherfliegt. Kommt es mir jetzt auch so vor dass die Stadt Geld braucht um dieses anderswo großzügig zu verteilen. Bitte mal eine Erklärung , eine plausible bitte wo genau beschrieben ist wieso der Sarg zur Kontrolle muss!
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-10 # Ines 2021-03-07 10:56
Überfuehrungskosten liegt in der Regel bei 75, 00 €. Das legt die Stadt nicht fest sondern das Bestattungunternehmen.
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+10 # Heiner 2021-03-07 12:18
@Ines. Hier geht es nicht um Überführungskosten. Die Stadt , also die Stadträte haben beschlossen den Sarg vorfahren zu lassen und zu überprüfen. Die eigentlichen Überführungskosen sind natürlich vom Bestatter selbst zu errechnen.
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+2 # Heiner 2021-03-11 20:05
Leider kam bisher keine Antwort auf meine Frage wieso der Sarg vorgefahren werden muss. Vielleicht weiß einer der hier mitlesenden Stadträte eine Begründung ?!
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+3 # Webzet 2021-03-11 22:16
Vorfahrtspflicht deshalb, weil kontrolliert wird, ob der richtige Leichnam im Sarg liegt, ob der Leichnam richtig eingesargt ist und ob das Fahrzeug des Bestatters für eine Überführung geeignet ist. Es gibt beispielsweise die Vorschrift, dass der Fahrerraum vom Transportraum getrennt sein muss. Außerdem wird kontrolliert, ob das Material im Sarg richtig beschaffen ist, denn es muss wasseraufnehmend sein.
Dort wo die Vorfahrts-Regel besteht, sind Klagen dagegen bisher stets von den Verwaltungsgerichten abgewiesen worden.
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