STADTFINANZEN

Noch mit einem “blauen Auge” davongekommen

Die vom Corona-Virus bewirkten finanziellen Probleme vieler Menschen spiegeln sich auch im Haushalt der Stadt wieder. Das Rechnungsergebnis 2020 gleicht einem Krisenszenario. 

Staatliche Kompensations­zahlung in Höhe von 22,2 Mio €

»Die Corona-Pandemie hat den Haushalt der Stadt Bamberg hart getroffen und wird die finanzielle Situation weiterhin stark beeinflussen.« So die Kernaussage von Finanzreferent Bertram Felix bei der Darstellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020.Die coronabedingten Ausfälle bei der Gewerbesteuer als der bislang wichtigsten städtischen Einnahme­quelle waren enorm. Nach Abschluss des Haushaltsahres steht hier dem Haushaltsansatz von 45,1 Mio. € ein Rechnungsergebnis von nur 30,8 Mio. € gegenüber. Zum Ausgleich entgangener Gewerbesteuereinnahmen wurde vom Bund einmalig im Rahmen seines Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets mit Beteiligung des Freistaats Bayern ein Betrag in Höhe von 2,398 Mrd. € zur Verfügung gestellt. Für die Stadt Bamberg habe sich dabei eine Kompensations­zahlung von insgesamt 22,2 Mio € ergeben.
Bezogen auf den Gesamthaushalt konnte gerade noch ein positives Rechnungs­ergebnis erzielt werden. Das sei insbesondere aufgrund der vom Stadtrat beschlossenen Sperrliste möglich geworden. Am Ende sei sogar noch eine geringe Entschuldung um rd. 168.000 € erreicht worden.

Theater, Musikschule, TKS oder VHS erwarten noch Kurzarbeitergeld

Als Fazit fasste Finanzreferent Felix in seinem Bericht für die Sitzung des Finanzsenats am 20.4.21 zusammen: Die Gewerbesteuer als vormals stärkste Einnahmequelle der Stadt Bamberg ist massiv eingebrochen. Neben den gesundheitlichen Gefahren des Virus bangen viele Menschen um ihre finanzielle Existenz. Viele Gewerbetreibende haben die Minderung ihrer Gewerbesteuervorauszahlungen oder eine Stundung beantragt.
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist in Bamberg trotz Kurzarbeit und Arbeits­losigkeit relativ konstant geblieben. Daneben sind durch die pandemiebedingte Schließung öffentlicher Einrichtungen weiterhin ausbleibende Eintrittsgelder und Gebühreneinnahmen zu erwarten. Gleichzeitig beeinflussen Mehrausgaben zur Krisenbewältigung die städtische Haushaltslage. Der Ausgleich des Verwaltungshaushalts wird in den kommenden Jahren ohne drastische Spar­maßnahmen nahezu unmöglich werden.

In der kurzen Aussprache in der Sitzung zeigten sich die Ratsmitglieder durchaus bewusst, dass die unter dem Strich noch gute städtische Haushaltssituation maßgeblich auch auf Kosten von Kulturschaffenden, Sozialeinrichtungen und Umweltprojekten gehe. Stephan Kettner (BaLi) bezog sich hierbei auf einen von seiner Fraktion gestellten Antrag, die einzelnen Positionen in Ihrer veranschlagten und verausgabten Höhe in € zu beziffern und den Grund bei Nicht-Verausgabung zu benennen. Dabei wurde deutlich, dass es insbesondere in den budgetierten Einrichtungen wie Theater, Musikschule, TKS oder VHS noch Verschiebungen geben wird, wenn die Stadt das vorgestreckte Kurzarbeitergeld vollständig von der Agentur für Arbeit bekommen hat. Die finanzpolitische Sprecherin der CSU/BA-Fraktion, Dr. Ursula Redler, verlangte dazu einen Ergänzungsbericht in der nächsten Sitzung des Kultursenats.
22.4.21 Bilder: webzet (Symbolbild in der Titelleiste). Hinweis: Die Mail-Adresse der webzet-blog ist im Impressum /M.u.) zu finden. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.{jcomments on}