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Neue stark ansteckende Corona-Variante!

Zwei Fälle der neuen Corona-Variante “Omikron” sind in Bayern bei Reiserückkehrern aus Südafrika aufgetreten. Der Virus-Mutant Omikron B.1.1.529  soll stark ansteckend sein.

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STADTHAUSHALT 2022

Not-Rücklage wird geplündert

Ein Feuerwerk der Zahlen. Der Kämmer ist gut drauf. Tatsächlich stellt sein Entwurf für den Stadthaushalt 2022 gewohnte Größenordnungen in den Schatten. Auch bei der Schuldenentwicklung.

Sinnvolle und weniger notwendige Millionenprojekte

Finanzreferent Bertram Felix hatte die Stadtfinanzen immer fest im Griff. Vor ihm kuscht auch sein Chef. Die Vorstellung seines Entwurfs für den neuen Stadthaushalt zeigte einmal mehr, dass man auch explodierende Personalkosten und teuere Sonderprojekte diesen Kämmerer nicht ins Wanken bringen. Dabei muss er ja irgendwo einsparen oder seine stillen Reserven haben. Die diesjährige, obligatorische Vorstellung des Haushaltsentwurfs in der Vollsitzung des Stadtrats am 16.11. verlief wie fast immer in ruhigen Bahnen. Sieht man den vorliegenden Entwurf aber kritischer, dann kann man in den kommenden Wochen durchaus Zoff erwarten. Es wird wesentlich an der CSU/BA-Fraktion liegen, ob sie für andere Schwerpunkte kämpft, denn die Einzelkämpfer und Kleinstfraktionen lassen sich leicht mit Zuckerlis gewinnen. Das weiß auch der Kämmerer ebenso wie der Oberbürgermeister.
Vor dem Hintergrund Corona gilt offenbar die Devise: Mehr Projekte, höhere Kosten, wachsende Schulden. Große Ausgaben sind:
• 30 Mio € für die Erneuerung des Rathauses Maxplatz, dazu muss die Stadt 1,46 Millionen selbst beisteuern, das große Geld fließt von verschiedenen Zuschussgebern
• Sieben Mio € für die ehem. US-Offizierssiedlung
• 10,8 Mio € für eine neue Buger Brücke. Bereits 2022 soll sie abgerissen und der Neubau erfolgen. Wer ‘s glaubt, denn es ist mit entschlossenem Widerstand der grünen Fraktion und ihrer Unterstützer zu rechnen.
• Weitere Millionenvorhaben sind die Entwicklung der Lagarde-Kaserne, der Bahnausbau, die Sanierung der Wunderburgschule oder das Projekt Smart City.
• Besonders zu Buche schlägt die Kita-Offensive. Bereits in den vergangenen Jahren wurde der Bau von neuen Kitaplätzen kräftig vorangetrieben – und die Stadt will und muss es weiter tun. Die Ausgaben für den Bau der Tagesstätten und vor allem für das benötigte neue Personal - das die Stadt anteilig bezahlen muss - gehen in die Kosten. Mit Wirkung für den Haushalt 2022 haben sich diese für die „kindbezogene Förderung“ mittlerweile auf 10,5 Mio € erhöht.
• Neu auf der Ausgabenliste finden sich grüne Projekte wie „Mitmachklima“ mit 3,3 Mio € und das Kulturzentrum in der Reithalle auf dem Lagarde-Areal mit rd. 900.000 €.
• Die Personalausgaben der Stadt erhöhen sich auf rd. 83 Mio €/a. Da fallen die diversen Beauftragten und Sozial-Manager fast nicht mehr ins Gewicht.

Wird die Stadt etliche ihrer Leistungen zurückfahren müssen?

Schließlich war es nicht zu vermeiden, dass der Herr der Finanzen auf die Finanzierung des Ausgabenfeuerwerks zurückkommen musste. Offenkundig, dass weder Verwaltungs- noch Vermögenshaushalt ohne außergewöhnliche Maßnahmen ausgeglichen werden können. Die 41 Mio Gewerbesteuer »reichen nicht annähernd aus«, sagt Felix. So werden wohl 24 Mio € aus der Haushalts-Ausgleichsrücklage (eigentlich für Notfälle) geholt werden müssen. »Ab 2023 haben wir dann nur noch knapp 3,5 Mio € in dieser Kasse«, stellt der Kämmerer fest.
Da werden höhere Einnahmen bei den Sondernutzungsgebühren für die Betreiber von Bratwurstbuden oder Wirte mit Freischankflächen nicht viel helfen. Angekündigt bzw. verlangt wurden auch Einsparungen bei den sog. freiwilligen Leistungen. Und es steht fest: Die Schulden werden in den nächsten Jahren kräftig steigen. Bereits 2021 haben sich die Schulden vermehrt. 2022 gibt es eine Pause, weil die bereits genannte HH-Ausgleichsrücklage geplündert wird. Das geht aber nur einmal. Deshalb rechnet Felix 2024 mit 77 Mio und ein Jahr später mit 93 Mio € Verschuldung > s. Grafik r.
Für die nahe Zukunft bleibt offen, ob Bertram Felix zu Recht argwöhnt, dass die Stadt viele ihrer Leistungen wird zurückfahren müssen - und wer dann von den zwingenden Kürzungen betroffen sein wird.

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21.11.21 Bilder: webzet (Titelbild ist Symbolfoto). Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (r. Spalte u.) freigeschaltet. 

Kommentare   
+13 # Franz K. 2021-11-22 09:27
Es kommt wie es zu erwarten war! Für heutige Menschen ist Schuldenmachen ganz normal.
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-10 # supi 2021-11-22 15:38
Not-Rücklage wird geplündert

ja und wo ist nun das problem, was weg ist, ist weg, da muss sich dann keiner mehr den kopf zerbrechen.
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+7 # Monika Schaller 2021-11-23 00:09
Zur Ergänzung: Die Stadt Bamberg schätzt den Eigenanteil für den Bahnausbau jetzt schon auf bis zu 100 Millionen Euro!!!

Das ist einfach unverantwortlich!!
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