Auf einen guten Tag

                                    

An sich ist Müßiggang durchaus nicht eine Wurzel allen Übels, sondern im Gegenteil ein geradezu göttliches Leben, solange man sich nicht langweilt.

Søren Kierkegaard

 

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-
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Jetzt doch! Die Abschlussrechnung für die Landesgartenschau 2012 in Bamberg liegt im Prinzip vor – und darf veröffentlicht werden. Ganz einig war man sich aber nicht.

"Übersichtliche" Zahlen

Der Bericht und und insbesondere die klaren Zahlen, die dem Finanzsenat des Stadtrates vorgetragen wurden sind übersichtlich. Von der Gesellschafterversammlung der Landesgartenschau Bamberg 2012 GmbH i.L. seien folgende Zahlen abgesegnet worden: „Der Jahresabschluss 2016 (…) wird mit folgenden Ergebnissen festgestellt: Bilanzsumme: 3.571.029,66 € / Jahresfehlbetrag: 26.358,44 €.“
Zudem wurde den Mitgliedern des Finanzsenats vorgetragen, dass der Aufsichtsrat der LGS 2012 entlastet worden sei; ebenso wie die Geschäftsführung bzw. der Liquidator.
Der vielleicht wichtigste Satz lautete dann: „Die Gründe der Geheimhaltung sind entfallen.“

Wofür ist das übrig gebliebene Geld verwendet worden?

Dennoch stellte Stadtrat Dieter Weinsheimer (BA) einige Fragen, deren Beantwortung er für die Öffentlichkeit wichtig hielt. Ob es richtig sei, dass von den ursprünglich 18,3 Mio €, die von der Stadt Bamberg als Zuschuss für die LGS bereitgestellt worden seien, rd. 3 Mio € übrig geblieben sind? Wenn ja, wo dieses Geld geblieben sei? Ist dieses Geld für konkrete Projekte verwendet worden?
Finanzreferent Bertram Felix gab komplex Antwort: Von den 18,3 Mio € seien 15,6 Mio € verausgabt worden. Der überschießende Betrag sei in das Rechnungsergebnis der jeweiligen Haushaltsjahre eingeflossen. Über die Verwendung habe der Stadtrat beschlossen. Ein oder mehrere konkrete Projekte, die mit diesem Geld finanziert worden seien, benannte Felix nicht. Weinsheimer war mit diesen Auskünftigen augenscheinlich nicht zufrieden, denn tatsächlich habe man bei den diversen Haushaltsberatungen von dieser Verfahrensweise nichts mitbekommen.
In ihrem aktuellen Bericht wies die Verwaltung  auch darauf hin, dass "der Jahresabschluss 2016 der Landesgartenschau von einer Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen worden ist". Unter Wahrung der Geheimhaltung habe bis vor kurzem jedes Stadtratsmitglied in einem bestimmten Zeitfenster die Möglichkeit gehabt, Einsicht in den Prüfungsbericht zu nehmen. 
 
Bei dem Verlangen, Rechenschaft über ein so großes Projekt zu verlangen, handelt es sich um eine "Königsaufgabe" des Finanzausschusses einer Stadt. Aber in Bamberg meint man, dass mit der nichtöffentlichen Behandlung in einem Aufsichtsrat schon alles geregelt sei. Das Informationsrecht der Öffentlichkeit wird dabei glatt übergangen. Informieren und Nachfragen kann aber nur der Stadtrat. Dafür ist er gewählt. Oder?

27.10.17 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“.

Kommentare   

+18 #3 schaumermal 2017-10-30 09:56
:-x
"Wahrung der Geheimhaltung"

ja sappralot... leben wir in einer diktatur? oder ist bamberg ein verruchtes syndikat?

wie tönte der marketingsprecher des ob nach der verkorksten wahl im september so vollmundig: "wir haben verstanden"!

einen verdammten scheiß haben sie verstanden. sie fahren das letzte wenige vertrauen mit pauken und trompeten gegen die wand.
+29 #2 Mc Fly 2017-10-27 13:49
Danke für die Berichterstattung und das kritische Hinterfragen an dieser Stelle durch die BA-Allianz!. Erfreulich, dass das Ergebnis "positiv" ist, schade nur das die Stadt nicht proaktiv so etwas kommuniziert und man in erster Linie versucht die Öffentlichkeit zu übergehen...So geht Politik nicht!


Die Verfahrensweise, dass der überschießende Betrag bereits in das Rechnungsergebnis der jeweiligen vergangenen Haushaltsjahre eingeflossen sei und damit angeblich bereits ein oder mehrere konkrete Projekte, die mit diesem Geld finanziert worden seien halte ich für absolut fragwürdig und unseriös!
Wie kann es den sein, dass man den Finanzsenat über dieses Verfahren nicht bewusst in Kenntnis setzt, man muss doch wissen mit welchem Geld man rechnen kann und woher das kommt, oder etwa nicht? Sollte man tatsächlich bei den diversen Haushaltsberatungen von dieser Verfahrensweise nichts mitbekommen haben, muss man intransparente Kommunikation der zuständigen Leitung vorwerfen.
+26 #1 JoSag 2017-10-27 12:30
Wenigstens einer ist hartnäckig dran geblieben. Dank und Respekt.

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