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Di Subbm kosd sälwä auslöffln.
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-
Deä hod niggs Gschaids in dä Auslooch.
Auslooch: Auslage, Schaufenster
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-
ausneema: ausnehmen
Weä dud deäs dänn ausneema?
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-
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Nachdem die Angebote der Stadt abgelehnt worden waren, hält sich der Stadtrat an sein ursprüngliches Ratsbegehren. Am 18. November wird es zwei konkurrierende Entscheide geben.

Verhalten der GAL-Fraktion irritiert

Auch der 50%-Prozent-Kompromissvorschlag oder 23 ha Gewerbefläche von Oberbürgermeister Andreas Starke wurde von der Bürgerinitiative Hauptsmoorwald abgelehnt. Schlechte Voraussetzungen, um den Stadtrat jetzt einseitig für diesen Vorschlag zu gewinnen. Schließlich war und ist die große Mehrheit davon überzeugt, dass der Verzicht auf ein Gewerbegebiet in der Muna ein schwerwiegendes Versäumnis für die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Bamberg ist.
In der Vollsitzung des Stadtrates am 24. 10.18 kam es dennoch zu einer mehrstündigen Debatte über den richtigen Weg. Kernaussage: Ein Kompromiss kann nur ein gegenseitiges Entgegenkommen sein. Ein klares Ergebnis am Ende der Debatte: Mit 25 zu 17 Stimmen stimmte eine Mehrheit dafür, die Bürgerentscheidung nicht zu scheuen und bei den Grundlagen des am 26. September beschlossenen Rats-Entscheides („grüner Gewerbepark“ mit 46 ha) zu bleiben.
Für den erneuten Kompromissvorschlag des Oberbürgermeisters stimmten schließlich nur die Mitglieder der SPD- und der GAL-Fraktion. Wobei die Aussagen des GAL-Sprechers Ralf Dischinger für Irritationen sorgten. Die GAL plädiere dafür, den neuen OB-Vorschlag zum Ratsentscheid zu machen, sei aber selbst nicht für dessen Inhalte. In der Abstimmung votierte die GAL zusammen mit der SPD-Fraktion dann auch für den Verwaltungsantrag (= OB-Vorschlag). Vielleicht hat auch dieses Verhalten bewirkt, dass sich bei den anderen Ratsmitgliedern eine einheitlich andere Meinung durchgesetzt hat.

Vor »kommunalpolitischen Gewissen« nicht zu verantworten

CSU-Sprecher Helmut Müller machte wiederholt deutlich, wie wichtig ein Gewerbegebiet für Bamberg sei. Die Stadt müsse sich Möglichkeiten eröffnen, um größere Gewerbesteuereinnahmen zu generieren. Die Verpflichtungen und die Übernahme von freiwilligen Leistungen insbesondere im sozialen und Bildungsbereich seien auf Dauer nicht zu finanzieren. Müller betonte, dass aus seiner Sicht sogar ein Gewerbegebiet – wie ursprünglich geplant – von 70 ha notwendig sei.
Klaus Stieringer (SPD) scherte diesmal aus der Phalanx der Mehrheit aus. »Wir dürfen die Skepsis in der Bevölkerung nicht ignorieren«. So groß die Zustimmung zu den Plänen in Wirtschaftskreisen auch sei, so eindeutig sei das von der BI Hauptsmoorwald hörbar gemachte Nein aus großen Teilen der Bevölkerung.
Seine Fraktion hätte gern einen Kompromiss zwischen Stadt und der BI gesehen, begann Dieter Weinsheimer (BA) seine Ausführungen. Das sei nicht möglich gewesen. Der neue OB-Vorschlag hätte nur dann Sinn gemacht, wenn die BI ihn als Grundlage für ein konstruktives Gespräch genommen hätte. Weinsheimer betonte, dass er es aufgrund seiner vieljährigen Erfahrung vor seinem »kommunalpolitischen Gewissen nicht verantworten« könne, »wenn wir diese Chance, endlich zu einem geschlossenen Gewerbegebiet zu kommen, sausen lassen würden«.
Im gleichen Sinne sprachen auch Norbert Tscherner, Daniela Reinfelder (BuB) und Martin Pöhner (FDP). Endergebnis: 25 Stimmen für den bereits beschlossenen Ratsentscheid.
25.10.18 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare. > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“. NEU: Umsetzung der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung > öffne Impressum l. Spalte ganz unten.

Kommentare   

0 #34 BestSharyl 2018-11-13 20:43
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+2 #33 Marty McFly 2018-11-12 09:28
Interessant in dem Zusammenhang der Bericht im FT v. 10.11. das Zitat von U. Sowa: Man hätte Visionen für die Muna entwickeln könenn wenn man mehr Zeit gehabt hätte.

Liebe frau Sowa, liebe Grünen: seit über drei Jahren ist das Thema Gewerbepark zur Diskussion im Stadtrat in dem Sie sitzen und ich möchte mal anmerken das auch selbst dem ursprünglichen Entwurf mit über 40 h Gewerbepark auch die Fraktion der Grünen zugestimmt in 2018 haben. Und wenn Sie Visionen entwickeln wollen, bleiben Sie bitte dabei realistisch und im Zeitplan. Und es gibt Visionen, sprechen Sie mal mit der Schutzgemeinschaft Alt Bamberg...


Sie hatten genug Zeit und das Ganze ist für mich persönlich eine Farce!

Wer für die BI stimmt, stimmt für Stillstand und nicht für Visionen.
+1 #32 Baba Yaga 2018-11-08 22:19
#31:
Prädikat - unsachlich.
Außerdem ist es auch seitens der CSU mit der Akzeptanz juristischer Instanzen nicht weit her, s. Dieselfahrverbote. Wenn es um die massive Bequemlichkeit der eigenen Klientel geht, können wir das ja unter den Tisch fallen lassen.
-8 #31 Werner 2018-11-08 20:20
Interessant wird die These werden, sollten die Aktivisten der BI den Enscheid tatsächlich verlieren. Bin mal gespannt was dann passiert, entweder ‚a Ruh gehm‘ oder Bäume besetzen. Ersteres erwarte ich nicht, denn die Ökos sind nicht gerade für Akzeptanz von mehrheitlichen und juristischen Instanzen bekannt.
+1 #30 Bürger dieser Stadt 2018-11-08 11:09
Wir brauchen doch keine konkreten Daten. Bedarsanmeldungen bzw. -analysen reichen vollkommen aus. Zweifellos wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit genügend Logistikinteressenten geben. So ein hübsches Lager eines Online-Shops, muß nicht Amazon sein, es gibt schließlich genügend andere. So eine nette Spedition... Der wirtschaftliche Erfolg ist in dieser Branche angesichts der derzeitigen konjunkturellen Lage und gesellschaftlichen Konsumgewohnheiten absolut vorprogrammiert. Vielleicht kommt noch ein IT-Unternehmen mit ein paar Büros dazu. Vielleicht werden sich in der ein oder anderen Garage dazwischen ein paar Startups ansiedeln, deren Scheitern zwar tendenziell vorgezeichnet ist, jedoch besonders im Verhältnis zu den erstrebenswerten Logistikansiedlungen nicht ins Gewicht fällt. Somit fällt mit der Zeit sicher auch etwas vom Gewerbekuchen für die Stadt ab. Diese Aussichten sind doch prima. :-) :-)
+2 #29 Bergradfahrer 2018-11-08 08:36
Klärt mich doch mal bitte einer auf.
1. Wo finde ich denn die konkreten Daten, welche Unternehmen zugesagt haben, sich dort mit welchem Steueraufkommen niederzulassen? Damit meine ich keinen fiktiven business case.

2. Was mir weiterhin zur fundierten Entscheidungsfindung fehlt, was wird aus dem Gelände, wenn man im Zuge einer "vorsichtigen Vermeidung" das spekulative und nebulöse Ratsbegehren ablehnt und das Bürgerbegehren obsiegt?

Ein Naherholungsgebiet und Begegnungsort in Bamberg Ost ganz ohne Gewinnerzielungsabsicht wäre ja schon cool, und den Bewohnern wäre es durchaus zu gönnen. Vielleicht mag ja der Herr Stoschek auf die versiegelten Flächen ein Rechenzentrum bauen und aus dem Rest einen Brose-Park mit See usw. machen?
+7 #28 Der Bamberger 2018-11-02 21:54
@Werner. Das ist nicht erstes Semester VWL, sondern neoliberales Geschwätz. Erst einmal analysieren was für eine Art von Arbeitsplätzen das werden soll und ob die nicht woanders auch entstehen können, als auf der grünen Wiese. Und wer es heute immer noch nicht kapiert hat, dass die Natur ein wichtiges und sehr gefährdetes Gut ist, dem ist einfach nicht zu helfen. Was gebraucht wird sind Arbeitsplätze in Entwicklung und Forschung. Nicht solche, die in prekären Verhältnissen enden und letztendlich vom Staat subventioniert werden, genauso wie der unsägliche Bau von Gewerbehallen.
-1 #27 supi 2018-11-02 17:37
#26 werner

ach wie kann man nur so blauäugig sein. die stadt weiss schon warum sie in ihrem ratsbegehren nur diffus von der überarbeitung des bebauungsplans spricht, diese frage hätte man bereits zur landtagswahl stellen und viel geld sparen können. was den bürger interessiert, sind die festsetzungen des bebauugsplans, also zb strassenbreite, geschossfläche, abstandsflächen, traufhöhe, gebäudehöhe usw dazu nix, das gehört aber in ein ratsbegehren rein, wenn abgeestimmt werden soll, denn am schluss wird es so immer immer laufen, die grünen gewerbetreibenden haben kein geld für die altlastensanierung, die stadt auch nicht, damit ist die flächenreduzierung begründ- und wegen des kompromissvorschlages erklärbar und die betretbarkeit für den bürger ausgeschlossen. und dann natürlich noch eins, sind oder müssen die ansiedlungswilligen dort draussen innenstadtverträglich sein oder nicht. die frage ist berechtigt, schauen wir in das gewerbegebiet laubanger/hallstadt, da wollte sich ein sportartikler auf städtischen gebiet ansiedlen, pustekuchen, nicht innenstadtverträglich ,so ist er nun 200 m luftlinie nach hallstadt gezogen und über nacht innenstadtverträglich geworden. drohen solche possen auch auf der muna ? ein bereits vorliegender bebauungsplan hätte antworten geben können
-8 #26 Werner 2018-11-02 11:03
@25: das sag ich Ihnen gerne - Sozialstaat! Das ist im Prinzip das, was die grünen Marktschreier doch wollen. Aber wie bekommt man das? Ergo nur durch Steuereinnahmen. Und wie generiert man steuern? Durch Arbeit und Kapital. Und wo kommt das her? Indem man Arbeitsplätze schafft, die einem von investionswilligem Kapital geschaffen werden. Dann, und nur dann, lassen sich hehre Ziele und wiederum Nachhaltigkeit verwirklichen. So einfach ist das. 1. Stunde VWL - bitte gut aufpassen.

Aber der Zeitgeist ist nun mal derart geprägt, dass viele hier den Staat kritisien, wobei doch die eine Hälfte beim Staat arbeitet und die andere Hälfte vom Staat lebt.
0 #25 Der Bamberger 2018-11-01 19:42
@Werner. Was gibt es denn wichtigeres?

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