Auf einen guten Tag

                                    

An sich ist Müßiggang durchaus nicht eine Wurzel allen Übels, sondern im Gegenteil ein geradezu göttliches Leben, solange man sich nicht langweilt.

Søren Kierkegaard

 

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Neema mä di Rolldräbbm oddä dän Aufdsuuch?
Aufdsuuch = AufzugNehmen wir die Rolltreppe oder den Aufzug?
In dänn Aufdsuuch braugsd ned naufm Obäbörchämasda! = In dieser Kleidung brauchst du nicht beim Oberbürgermeister vorstellig werden!
-
Doo hom mä dä wos aufgädsoong!
aufdsieng = aufziehen, erziehen, hänseln
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Mid diä wä i andära Seidn aufdsieng. = In deiner Erziehung muss sich einiges ändern.
Dän hom si dä wos aufgädsoong = Den haben sie sehr oft gehänselt.
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In welchen Bamberger Straßen kann/soll Tempo-30 eingeführt werden? Die Stadtverwaltung nahm zu einer Anfrage Stellung. Tempo 30 kann nicht „einfach“ angeordnet werden.

Mehr Verkehrssicherheit oder mehr ideologische Gründe?

Die Forderung führt immer wieder zu Diskussionen. Es gibt Fälle, wo mit Tempo-30 die Verkehrssicherheit erhöht werden kann, in anderen spielen mehr ideologische Gründe eine Rolle: Kampf dem Kraft-Verkehr.
Um etwas Orientierung in die mittlerweile oft geforderte Tempo-30-Begrenzung zu bringen, stellte die Stadtratsfraktion der Bamberger Allianz der Stadtverwaltung einige grundsätzliche Fragen: 
Beispielsweise sollte beantwortet werden: Die Verwaltung möchte die wesentlichen rechtlichen und verkehrstechnischen Kriterien benennen, die für die Ausweisung von Tempo 30 maßgebend sind. Auf dieser Basis soll dargelegt werde für welche Straßen im Stadtgebiet Tempo 30 geplant ist? Entweder aufgrund eingebrachter Anträge aus dem Stadtrat oder aufgrund eigener Überlegungen bzw. erkannter Notwendigkeit.

Unaufmerksamkeit oder Fehlverhalten begründen keine Anordnung von Tempo 30

Das Straßenverkehrsamt stellte zunächst fest, dass eine Beschränkung der Regelgeschwindigkeit von innerorts 50 km/h nur nach den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) zulässig ist.
Die Anordnung von Tempo 30 muss der Rechtsgrundlage von § 45 Abs. 1 Satz 1 StVO entsprechen. Demnach dürfen aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs Beschränkungen oder Verbote erlassen werden. „Jedoch gilt für diese Anordnung die Einschränkung des § 45 Abs. 9 StVO, dass Verkehrszeichen nur dort anzuordnen sind, wo dies auf Grund der besonderen Umstände zwingend erforderlich ist. Insbesondere Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs dürfen nur angeordnet werden, wenn auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung der in den vorstehenden Absätzen genannten Rechtsgüter erheblich übersteigt.“
Konkret heißt das: Tempo 30 darf nur dort angeordnet werden, wo besondere örtliche Verhältnisse bestehen, die Unfälle hervorrufen oder erhebliche Gefahrenlagen. Nur die Unaufmerksamkeit oder das Fehlverhalten der Verkehrsteilnehmer begründen keine Anordnung von Tempo 30.
Ausnahmen von der Vorgabe „Vorliegen einer besonderen Gefahrenlage“ gibt es für Tempo-30-Zonen, abseits der Hauptstraßen, also in Wohngebieten so wie für Straßen/Plätze im Ortskern mit viel Fußgänger- und Geschäftsaufkommen. Seit diesem Jahr kann eine Tempo-30-Regelung auch auf Hauptstraßen vorgenommen werden, wenn sich in deren unmittelbarem Bereich Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildende Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheime oder Krankenhäuser befinden.
Aktuell lägen keine Anträge auf Tempo 30 vor. Die Verwaltung prüft allerdings mehrere „Alt“-Anträge, bezüglich Tempo 30 auf dem Kunigundendamm. Wegen der dort anliegenden Trimbergschule prüft die Verwaltung derzeit, inwieweit an allen vorhandenen Schulen und Kitas im Stadtgebiet ein Tempo 30 geboten und notwendig ist - soweit noch nicht vorhanden.
Generell werde das Straßenverkehrsamt dann aktiv, wenn die Polizei mitteilt, dass an einer Stelle Unfallhäufungen auftreten.

Die Darlegungen wurden vom Verkehrssenat einstimmig akzeptiert.
17.11.17 Bilder: WeBZet; Planungsamt Bbg. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“.

Kommentare   

+1 #4 Paule 2017-11-19 08:40
an Frau Holle: Nehmen wir den Artikel vorher. Da heißt es, dass für die letzten 5 Unfälle nicht die Geschwindigkeit schuld war, sondern das Verhalten der Verkehrsteilnehmer in der Ausfahrt. Wenn dann trotzdem Tempo 30 gefordert wird, dann kann das nur Ignoranz oder Ideologie sein. Seh ich so.
+2 #3 Frau Holle 2017-11-18 21:46
Dass Kritik am Kraftverkehr wirklich ideologische Gründe hat, bezweifle ich. Ich habe noch niemanden fordern sehen, z.B. den Bus- und LKW-Verkehr abzuschaffen. Von der verbreiteten Kritik betroffen ist vornehmlich der motorisierte Individualverkehr, und das auch nur in gut erschlossenen innerstädtischen Bereichen.
+5 #2 brunzerla 2017-11-18 14:43
Das Problem ist, das so eine Geschwindigkeitsbeschränkung immer rund um die Uhr gilt. Warum ist es nicht möglich, wie in den USA üblich, solche Beschränkungen z.B.: vor Schulen in gewissen Zeiten gültig zu machen (dort ca. 20km/h und von der Polizei überwacht) und von mir aus ab 20:00Uhr abends eben 50km/h
+6 #1 Bernhard 2017-11-18 13:43
Das Problem ist leider, dass sich (nicht nur in Bamberg) sowieso niemand an die 30er-Zone hält. Gerade als Fußgänger in Wohngebieten trifft man oft auf Autofahrer, die die erlaubte Geschwindigkeit mal eben um 20 oder 30 km/h überschreiten. Das wird dann schnell gefährlich. Leider gibt es in solchen Straßen viel zu selten (nämlich nie) Stichproben/Kontrollen der Polizei.

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