Auf einen guten Tag

 

Die Liebe stirbt meist an den kleinen Fehlern, die man am Anfang so entzückend fand.
Unbekannt

An verkehrlich neuralgischen Punkten haben viele Städte Geschwindigkeitskontrollen eingeführt. In Bamberg macht das ein privater Dienstleister. Das könnte jetzt verboten werden.

Ab sofort keine Bußgeldbescheide mehr?

Die BA-Stadtratsfraktion sieht eine neue verkehrspolitische Diskussion auf die Stadt zukommen. In einer Pressemitteilung verweist die Fraktion darauf, dass zwar schon vor einigen Jahren entschieden worden sei, eine kommunale Geschwindigkeitsüberwachung für etliche Straßen in Bamberg einzuführen. Ein wesentlicher Konfliktpunkt könne jetzt aber wieder aufbrechen: Wer führt die Aufgabe durch? Damals wurde ein privates Unternehmen damit beauftragt. Jetzt gibt es einen aktuellen Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main, das private Dienstleister keine Temposünder blitzen dürfen. Auch nicht, wenn sie im Auftrag einer Kommune handeln. (Az.: 2 Ss-OWi 942/19). Das Urteil ist zwar noch nicht rechtskräftig, das steht aber zu erwarten.
Für die Stadtratsfraktion der Bamberger Allianz (BA) stellt sich jetzt die Frage, ob die privat organisierte Tempo-Überwachung bzw. das Endsenden von entsprechenden Bußgeldbescheiden nicht sofort eingestellt werden müsse, bis Rechtssicherheit geprüft ist.

Geschwindigkeitsüberwachung ist eine hoheitliche Tätigkeit

Stadträtin und BA-Oberbürgermeister-Kandidatin Dr. Ursula Redler misst der Entscheidung des OLG Frankfurt so viel Gewicht zu, dass mit endgültiger Rechtskraft des Urteils gerechnet werden müsse. Redler hob aus der Begründung des Gerichtsbeschlusses hervor, dass die Geschwindigkeitsüberwachung eine hoheitliche Tätigkeit sei, die von Mitarbeitern der Polizei mit entsprechender Qualifikation vorgenommen werden müsse. Aber hier könne das entscheidende Problem für eine zukünftige Sachentscheidung sein, meinte Redlers BA-Kollege Michael Bosch. Die Polizei werde sich erfahrungsgemäß gegen die Übernahme dieser Aufgabe wehren, dann stelle sich die Frage, ob die Stadt für die kommunale Tempo-Kontrolle mit eigenem Personal aufkommen müsse.
Die beiden BA-Stadträte haben bei Oberbürgermeister Andreas Starke beantragt, dem Stadtrat möglichst bald einen Bericht erstatten zu lassen, wie sich die Verwaltung eine Lösung des wahrscheinlichen Problems vorstellt.
22.11.19 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden wegen Missbrauchs zurzeit nicht direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“. Impressum und EU-Datenschutzgrundverordnung r. Spalte ganz unten.

Kommentare   
+12 # Bamberger 2019-11-22 13:12
Nicht nur ein Verbot könnte die Stadt treffen. Das OLG Frankfurt hat in diesem konkreten Urteil entschieden, verhängte Ordnungsgelder durch das private Unternehmen nicht zu zahlen ist. Heißt im Umkehrschluss, man müsste den Verkehrssündern das Geld wieder zurückzahlen.
Antworten | Dem Administrator melden
+9 # Heiner 2019-11-22 21:45
Diese Tempokontrollen durch einen privaten ist schon seltsam. Bin ich doch der Meinung dass dies eine hoheitliche Tätigkeit ist. Dies auszuführen ist einzig und alleine die Aufgabe der Polizei. Wieso hier der Stadtrat
dafür war, dass ein privater das machen dar entzieht sich meiner Kenntnis. Vielleicht kann DW hier aufklären.
Antworten | Dem Administrator melden
+6 # Weinsh 2019-11-23 09:39
Die Polizei sieht sich aus personellen Gründen nicht in der Lage, diese Aufgabe in den Kommunen auszuführen. Also bleibt nur, dass es die Stadt selber macht - die aber Personal dazu ausbilden müsste und die Kosten ...
Antworten | Dem Administrator melden
0 # Bamberger 2019-11-25 08:39
Die Kosten hat das private Unternehmen auch. Wieso hat die Stadt höhere Kosten?
So wie ich das in Erinnerung habe, bleibt durch die Verkehrsüberwachung des privaten Unternehmens kein Cent übrig.
So "oft" wie in Bamberg geblitzt wird, reicht da eine Vollzeitstelle vollkommen, die sich auch vermutlich deutlich selbst finanziert. Ich habe diese Vergabe an einen Privaten aus finanziellen Aspekten nie wirklich verstanden.
Antworten | Dem Administrator melden
+4 # Rainer Pfaff 2019-11-22 21:53
Ich finde das Urteil gut. Das gehört definitiv wieder zurück in öffentliche Hand. Mangelhafte Dokumentationen, immer wieder Messfehler und dann teilweise wirklich fragwürdige Kontrollen an sich. Ich hab echt Probleme nachzuvollziehen, welche spezifische Gefährdung an einem Feiertag, morgens um halb sieben, auf dem Frankenschnellweg, denkbar kurz nach dem 60-Schild besteht.
Antworten | Dem Administrator melden
+3 # supi 2019-11-23 17:38
nur das prinzip, dass regeln überall und immer gelten
Antworten | Dem Administrator melden
Kommentar schreiben

 

WeBZet passt sich

Smartphones an

Die technischen Möglichkeiten entwickeln sind. Auch die WeBZet wird immer mehr auf Smartphones gelesen und die Leser auf klassischen PCs werden weniger. Von der WeBZet wird verlangt, dass sie sich den Smartphone-Bedingungen anpasst. Zudem wollen viele Nutzer nur noch einen Orientierungsblick auf den aktuellen Leitartikel werfen und andere Beiträge interessieren weniger. Die WeBZet wird also ihr Erscheinungsbild und den Inhalt entsprechend anpassen. Muss halt so sein!

 

 

Bamberchä Deutsch

 

Redensarten und Redeweisen

B 24

Baiwäs: Beifuß.
Noo aana Endn köäd a weng Baiwäs. Zu/an eine/r Ente gehört etwas Beifuß.

-

bal: bald. fast, beinahe.
Eä woä scho bal doo. Er war schon bald da.

-

balaib, bailaib: beileibe. wirklich.
Geesd aa mied? - Iech, bailaib ned. Gehst du auch mit? - Ich, wirklich nicht!

-

bälaidichd: beleidigt.
Sägsd wos, is ä bälaidichd. Sagst (du) was, dann ist er beleidigt.

Bälaidichda Läbäwuäschd! Beleidigte Leberwurst (=empfindlich, dünnhäutig)

bälaidichn, bälaidinga: beleidigen.
Du mi fai ned bälaidinga! Tu mich bloß nicht beleidigen!
Bälaidichung: Beleidigung.
Wos du doo sägsd, däs is fai a Bälaidichung. Was du (da) sagst, das ist eine Beleidigung. ("fai" ist meistens nicht übersetzbar, ein mundartspezifisches Füllsel))

Forts.

Weiterlesen ...

Die WeBZet hat keine Mitglieder. Die Anzeige ist systembedingt. 7/19-672- 259 Insgesamt 1398915

Aktuell sind 23 Gäste und keine Mitglieder online

Kubik-Rubik Joomla! Extensions

Copyright © 2015.