MOBILITÄT - VERKEHRSICHERHEIT

Braucht Bamberg mehr Tempo 30?

Derzeit liegt die Regelgeschwindigkeit innerorts bei 50 km/h. Doch das soll sich nach Willen der Grünen in Bamberg ändern. Sie wollen Bamberg zur Modellstadt machen.

(Noch) fehlt die verkehrsrechtliche Grundlage

In Bamberg gilt in der Altstadt und in Wohngegenden schon oft Tempo 50 als Regelgeschwindigkeit. Auch in verkehrlich neuralgischen Straßen wie in der Königstraße, Löwenstraße, Friedrichstraße oder den Straßen im Berggebiet ist die zulässige Geschwindigkeit heruntergesetzt. Zweiter Bürgermeister und Mobilitätsreferent Jonas Glüsenkamp will Bamberg zur Modellkommune machen und das Tempo in weiteren Straßen begrenzen.
Schon seit etlichen Jahren ist die zulässige Geschwindigkeit in vielen Straßen Anlass für bisweilen heftige Konflikte. In einigen Fällen besteht dieser Konflikt dauerhaft, in anderen Straßen wurde nur zu bestimmten Zeitabschnitten gestritten - meist gab es einen konkreten Hintergrund, z.B. mehrere Familien mit kleinen Kindern. Wenn die Kinder groß genug waren, dann war in der Regel der Konflikt beendet.
Wer in Bamberg mit dem Auto unterwegs ist, wird feststellen, dass es gar nicht so wenige Straßen sind, wo ein Tempo minderndes Schild steht. Dennoch will Mobilitätsreferent Jonas Glüsenkamp dem besonderen Willen seiner Partei Grünes Bamberg folgen. Vor allem in Misch- und Wohngebieten solle es mehr Tempo-30-Zonen geben. Zunächst fehlt aber - so wie in den vergangenen Jahren auch - an vielen Stellen die verkehrsrechtliche Grundlage.

Im Kooperationspapier von Grünes Bamberg und SPD

Glüsenkamp wird im FT (8.5.21) mit den Worten zitiert: “Wir wünschen uns vom Bundesverkehrsministerium eine rechtliche Veränderung, oder eine Möglichkeit, um es im Modell erproben zu können.“ In der politischen Auseinandersetzung der vergangenen Jahre war die Rechtslage das zentrale Hindernis - das aber schon damals maßgeblich die Grüne Fraktion ignorieren wollte. Für die jeweiligen Gegner von Tempo 30 lieferte die Rechtslage das stille Vertrauen, dass schon alles so bleibt, wie es ist.
Aus ihrem Wahlsieg in der Kommunalwahl 2020 schließen die Grünen jetzt, dass in Bamberg eine Mehrheit die Einrichtung von vielen temporeduzierten Straßen wünscht. Grünes Bamberg und die SPD haben deshalb wohl auch in ihrem Kooperationspapier für diese Stadtratsperiode festgeschrieben, dass die Stadt eine entsprechende Bewerbung als Modellkommune prüfen soll. Derzeit ist aber nicht zu erwarten, dass sich beim Bundesverkehrsministerium in dieser Richtung Nennenswertes bewegt.
In Bamberg positioniert sich “gegen Tempo 30 in der Fläche” die Bürgerinitiative „Bamberg Gemeinsam Mobil“. Sie lehnt auch die Absicht ab, Tempo 30 zur Regelgeschwindigkeit zu machen. Nur dort, wo ein Tempolimit zu mehr Verkehrssicherheit beiträgt, soll auch ein solches eingeführt werden.
Mobilitätsreferent Glüsenkamp will im September im Mobilitätssenat einen entsprechenden Grundsatzbeschluss herbeiführen.
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