War der Verkehrsversuch Friedrichstraße erfolgreich?

Der Ausbau zwischen Wilhelmsplatz und Schönleinsplatz soll bald beginnen. Im Zuge einer Fernwärmeleitung soll wohl der umstrittene Verkehrsversuch endgültig werden.

Mehr Verkehrs­sicherheit für Fußgänger und Radfahrer

Bei dem Vollausbau handelt sich laut der Darstellung der Stadtverwaltung “um eine verbundene Maßnahme”, bei der die dringend benötigte Fernwärmeleitung zur Versorgung der Gerichtsstandorte Auslöser sei. Weil die Friedrichstraße und der Knoten Schönleinsplatz sich in keinem guten Zustand befänden, soll die Sanierung der Fahrbahn zur Verbesserung der Verkehrs­sicherheit für Fußgänger und Radfahrer beitragen. Dabei soll, wie es im Sitzungsvortrag weiter heißt, “der erfolgreich durchgeführte Verkehrsversuch in der Friedrichstraße endgültig umgesetzt werden”.
Die Stadtwerke Bamberg würden noch in diesem Jahr ein Verfahren entsprechend der Vergabeverordnung durchführen. Aus diesem Grund würden zunächst außerplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 200.000 € dringend benötigt. Darüber hinaus müssten für die Baumaßnahme noch weitere 150.000 € Verpflichtungsermächtigung (VE) außerplanmäßig bereitgestellt werden. Diese frühestens im nächsten Jahr kassenwirksamen VEs werden den Baumaßnahmen Kreisverkehr Babenberger Ring und St. Wolfgangsplatz/Kunigundendamm entnommen.

Das Geld muss von anderen Projekten abgezwackt werden

Hauptthema in der Sitzung des Finanzsenats am 25.10.22 waren die aktuell benötigten 200.000 € für die es keine Deckung gebe. Besonders erschwerend wirke, dass die Auflagen der Regierung v. Ofr. für die diesjährige Haushaltsgenehmigung (2022) die außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln nicht zulassen. Deshalb habe man bei der Regierung eine Sondergenehmigung beantragt, um dieses Infrastrukturprojekt noch in 2022 beginnen zu dürfen.
Die Regierung habe zugestimmt, in 2022 nicht benötigte Haushaltsmittel in Höhe von 200.000 € der Haushaltsstelle „Sanierungsgebiet Sand“ zu entnehmen und für das Vorhaben Friedrichstraße zu verwenden.
In der Aussprache erklärten alle Sprecher das Gesamtprojekt als notwendig. Widerspruch kam gab es bei der mittelbaren Frage, wie der Aus-Umbau aussehen soll. Martin Pöhner (FDP) verlangte, die Parkplätze entlang der Friedrichstraße (> Bild l.u.) zu erhalten. Seiner Meinung nach »hätte erst klargestellt werden sollen, in welche Richtung das Projekt gehen soll«. Bgm Jonas Glüsenkamp sagte zu, dass sich der Mobilitätssenat noch heuer mit der Gestaltungsfrage beschäftigen werde.
Der Verwaltungsvorschlag wurde gegen eine Neinstimme angenommen.

Geschrieben: mdw; veröffentlicht: 2.11.22; Bilder v. webzet (Titelbild ist Symbolfoto);

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