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-
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-
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Dass weitere Sozialwohnungen gebraucht werden, steht außer Zweifel. Man sollte aber unterscheiden zwischen „echten“ Sozialwohnungen und Wohnungen mit Sozialklausel.

Was sind „echte Sozialwohnungen“?

Die Zahlen waren irritierend. Im Bausenat des Stadtrates hatte das städt. Baureferat einen Sachstandsbericht zum Wohnungsbau in Bamberg abgegeben. Insbesondere um zu erfahren, wie viel „echte“ Sozialwohnungen in den vergangenen 10 Jahren gebaut worden sind, reagierte die BA-Fraktion mit einer Anfrage an OB Andreas Starke. Unter echten Sozialwohnungen versteht man Wohnungen, die einer einkommensorientierten Förderung (EOF) unterliegen. Bei der in Bamberg gesetzten Sozialklausel von 20% muss der Bauträger für ein Neubauvorhaben entweder eine Ablösesumme an die Stadt Bamberg zahlen oder für 20 % der Wohnungen den Mietpreis reduzieren.

OB Starke hat auf die Anfrage schriftlich geantwortet. Aus Sicht der BA-Fraktion wurden die Antworten zum Teil als nachvollziehbar, zu einem anderen Teil aber als unvollständig empfunden.
Auf die erste Frage Wie viele neue Sozialwohnungen nach der einkommensorientierten Förderung (EOF) wurden in Bamberg seit 2010 gebaut? lautet die Antwort: „Aktuell werden im Megalith-Gelände 44 EOF-Wohnungen gebaut. (…) Mit weiteren geplanten Projekten werden es über 200 Wohnungen nach der EOF-Förderung sein.
Die BA-Fraktion stellt jedoch fest, dass die korrekte Antwort hätte lauten müssen: Seit 2010 wurde keine Sozialwohnung nach der EOF gebaut.

Bei echten Sozialwohnungen Grundstücke bevorzugt vergeben

Die zweite Frage - Wie viele mietpreisreduzierte Wohnungen wurden in Bamberg seit 2010 gebaut? - sei hingegen korrekt beantwortet worden: „Seit 2010 wurden im Katharinenhof in der Küchelstraße, im Ulanenpark und Quartier an den Stadtmauern 20 mietpreisreduzierte Wohnungen gebaut. Ca. 43 weitere Wohneinheiten befinden sich in der Bauphase (…).“
Zu „mietpreisreduzierten Wohnungen“ zählen auch jene entsprechend der Sozialklausel.
Auf die dritte Frage - Wie viele Sozialwohnungen gibt es noch in Bamberg? - antwortete der Oberbürgermeister: 1976 Wohnungen - waren es mit Stand 31.12.2018.
Wie viele Sozialwohnungen sind seit 2010 aus der entsprechenden Bindung entfallen? lautete die vierte Frage: "452 Wohnungen" zum 31.12.2018.
Die fünfte Frage sei wieder nicht korrekt beantwortet worden: Wie viele Sozialwohnungen sind trotz Ablauf der Bindungsfrist weiter in der Bindung gehalten worden? Der OB antwortete, dass „die beiden derzeit größten Anbieter, Stadtbau und Joseph Stiftung, die Mieten für den weit überwiegenden Anteil der in den letzten 25 Jahren seit 1990 aus der Bindung entlassenen Wohnungen nicht auf die gegenwärtige Marktmiete angehoben, sondern sie nach wie vor auf einem Niveau zwischen 5,50 und 6,50 €/qm (Nettokaltmiete) belassen haben.“ Die eigentliche Frage Wie viele Sozialwohnungen sind weiter in der Bindung? wird nicht beantwortet.
Nach Recherchen der BA-Fraktion sind die Mieten insgesamt auch im Bestand gestiegen (vgl. Mietpreisspiegel). Eine Möglichkeit, die Situation zu verbessern sieht die Fraktion darin, wenn Bauträger, die echte Sozialwohnungen bauen wollen, bei der Vergabe städtischer Grundstücke bevorzugt würden. Bei Wohnungen mit Sozialklausel müsse die Wirksamkeit spätestens Ende 2019 überprüft werden und gegebenenfalls eine Änderung erfolgen.
5.6.19 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden wegen Missbrauchs zurzeit nicht direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“. Impressum und EU-Datenschutzgrundverordnung r. Spalte ganz unten.

Kommentare   
+18 # Peter 2019-06-05 17:22
Mir war das von anfang an klar, dass die Sozialklausel nur ein Bauernfängertrick ist, der nur bestimmten Wohnungsbauträgern nützt, weil sie dann die für sich beste Lösung auswählen können.
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+6 # WeBZet 2019-06-05 17:29
Das Thema heute und morgen im FT - mit Kommentar!
https://www.infranken.de/regional/bamberg/sozialwohnungen-das-verlorene-jahrzehnt-in-bamberg;art212,4259992
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+11 # multiresistent 2019-06-06 12:13
solange die stadt immer meistbietend verkauft, wird das nie was mit sozialverträglichen wohnungen.

die stadt möchte sich daran gesund verdienen, obwohl damit die soziale schere endgültig ins uferlose wächst.
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+4 # supi 2019-06-06 18:30
nun ich bin mal sehr gespannt, wie die sog sozialklausel bei den einzelnen neubauvorhaben in bamberg umgesetzt wird, überleitung, ablösung und was es da noch so alles an tricks gibt, um sich halt der verpflichtung im zusammenwirken mit der stadt zuu entziehen.wir wollen doch keinem weh tun
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+3 # Heinrich Schwimmbeck 2019-06-06 22:43
Mit "Überleitung" und "Ablösung" können sich die Bauträger nicht wirklich entziehen. Sie müssen genausoviel dafür zahlen. Aber der Stadtrat hat es ihnen leicht gemacht und ihnen nur 20% auferlegt, in manchen anderen Städten müssen Bauträger einen viel höheren Anteil leisten.
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+5 # hollermöffel 2019-06-06 20:44
... wenn man jemand fleißigen hätte, könnte der mal nachrecherchieren, wann der erste Antrag auf Einführung einer Sozialklausel abgelehnt wurde... vor 20 Jahren??? Historisch wertvoll :-) Alles eine Frage der Prioritäten und huuuch, plötzlich tritt alles ein, wovor Kritiker gewarnt hatten... ;-)
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+4 # Heinrich Schwimmbeck 2019-06-06 22:05
Eine Möglichkeit, die Situation zu verbessern (mehr ECHTE Sozialwohnungen) wäre gewesen, bei der Lagarde-Bebauung denjenigen Bauträger auzuwählen, der mehr als 50% Sozialwohnungen gebaut hätte. Dafür hat die BA-Fraktion leider nicht gestimmt.
Eine Möglichkeit, die Situation zu verbessern, wäre auch gewesen, dem BaLi-Antrag zuzustimmen, der bei der Sozialklausel nicht 20%, sondern 30% wollte, und der mindestens 50% der Sozialklausel-Wohungen als ECHTE Sozialwohnungen wollte. Dafür hat die BA-Fraktion leider auch nicht gestimmt.
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-1 # supi 2019-06-07 17:20
blöd echt düsenblöd, aber was solls der in bamberg herrschende bauboom beschert neue chancen
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+4 # Baba Yaga 2019-06-07 00:03
Mit der Ebbe bei Sozialwohnungen kam die Flut bei diesen Klausifestivitäten. Das ust eine interessante Korrelation. Auch eine Art Sozialpolitik.
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0 # rüpel ralle 2019-06-09 17:34
Da sage ich jetzt nur mal so Rotenstein Village das neuste Baugegiet
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+1 # Heiner 2019-06-11 19:00
Hier hat die Stadt die Grundstücke gekauft hat ja auch lange genug gedauert. Und wer baut ….. ich krieg das kotzen. Entschuldigung für diese Wortwahl aber manchmal geht es nur so.
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+1 # Heiner 2019-06-11 18:58
Lieber Herr Schwimmbeck. Sie schreiben ja hier scheinbar als einzigster Stadtrat, andere lesen mit Sicherheit. Wieso wird immer auf den Bauherren herumgetrampelt mit Sozialklausel ect. Hat nicht die Stadt und deren Volksvertreter versäumt uns Wohnungen die sozialverträglich sind zu überlassen? Was baut die Stadtbau denn so an luxuriösen Wohnraum, das ist nicht die Aufgabe der Stadtbau. Sagen Sie jetzt bitte nicht ist ja ein Tochterunternehmen und eigenständig. Wie stimmen denn unsere Volksvertreter ab die im Aufsichtsrat der Stadtbau sind?
Eigentlich sollten diese Damen und Herren uns Bürger vertreten und für uns stimmen. Natürlich haben sie und auch Sie Herr Schwimmbeck einen Eid geleistet der da heißt zum Wohle der Stadt. Wer aber ist die Stadt, die Stadt sind die Bürger die hier leben möchten, diese Bürger habt Ihr Stadträte zu vertreten sonnst nichts! Mensch bin ich sauer wenn ich sehe wie Grundstücke verscherbelt werden und irgendwelchen Bauträgern zugeschoben werden die damit ihren fetten Reibach machen. Grundstücke behalten sozialverträglich bauen , das ist es was die Stadt für die Bürgerschaft machen soll!
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