In Bamberg leben bereits insgesamt rd. 2500 geflüchtete Menschen - in verschiedenen Rechtslagen. Der Stadtrat beschloss, im Sonderfall auch in Seenot geratene Flüchtlinge aufnehmen.

Bamberg ein "sicherer Hafen" für Flüchtlinge

Der Umfang des ursprünglichen „Bamberger Appells zur Aufnahme von aus Seenot geretteter Menschen aus dem Mittelmeerraum“ hätte das Textmaß der WeBZet weit gesprengt. Aufgrund einer teilweise energischen Debatte (insbesondere zwischen OB Starke und BA-Stadtrat Weinsheimer) wurde der Inhalt auf das Wesentliche beschränkt.
Die Stadt Bamberg ist der Initiative Seebrücke beigetreten und will wie mittlerweile viele andere Städte ein "sicherer Hafen" für Flüchtlinge in Seenot sein. Die weiteren Appelle an die nationale und internationale Ebene wurden weggelassen. »Wir werden grundsätzlich keiner Resolution mehr zustimmen, die weit über unseren kommunalen Kompetenzrahmen hinausgeht«, kündigte BA-Sprecher Dieter Weinsheimer an. Dem wesentlichen Sachverhalt werde man sich nicht verweigern. So wurde ein letztlich ein überschaubarer Beschlusstext formuliert, in dem Bamberg wie eine Reihe anderer deutscher Städte, darunter Regensburg, Erlangen, Würzburg und Fürth der Initiative Seebrücke beitritt und die Bereitschaft bekräftigt, "eine angemessene Zahl von Flüchtlingen, die in Seenot geraten sind, aufzunehmen", auch wenn zusätzliche Kosten entstehen.

Widersprüche bei der Argumentation vermeiden

Der von der SPD-Fraktion beantragte und ihrem Vorsitzenden Klaus Stieringer vorgetragene Resolutionstext wurde wesentlich gekürzt. Insbesondere wurde nicht mehr das umstrittene Ankerzentrum AEO genannt, das ursprünglich zur Unterbringung dienen sollte.
Weinsheimer (BA) hatte vorher kritisiert, dass die Stadt bereits deutlich mehr Flüchtlinge aufgenommen habe als vergleichbare Städte in Oberfranken. Seine Fraktion sei bereit in der Sache zu handeln, aber auch Rücksicht auf die Stimmung in der Bevölkerung zu nehmen. »Wir können nicht die Verkleinerung bzw. Abschaffung der AEO fordern, andererseits aber uns für die weitere Aufnahme von Geflüchteten anbieten«, meinte der BA-Vertreter. Konkret ginge es um die Bereitschaft Menschen aufzunehmen, die dem Ertrinken im Mittelmeer entkommen sind.
Der abgespeckte Text wurde gegen eine Stimme angenommen.
27.7.19 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden wegen Missbrauchs zurzeit nicht direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“. Impressum und EU-Datenschutzgrundverordnung r. Spalte ganz unten.